30.05.2005 · Die PDS und die SPD-Abtrünnigen der WASG haben am Montag erstmals offizielle Gespräche über eine Zusammenarbeit bei der möglichen Neuwahl des Bundestags im September geführt. Denkbar wäre eine gemeinsame Liste als „Neue Linke“.
© dpa/dpaweb
Gysi und Lafontaine: Protagonisten der „neuen Linken”?
Die PDS und die Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) haben am Montag erstmals offizielle Gespräche über eine Zusammenarbeit bei der möglichen Neuwahl des Bundestags im September geführt. An dem Treffen in Berlin nahmen die geschäftsführenden Bundesvorstände von WASG und PDS sowie Juristen teil. In den Verhandlungen sollten zunächst die Möglichkeiten einer Kooperation beider Linksparteien ausgelotet werden, die mit dem Wahlrecht vereinbar sind.
Vor dem Treffen schloß das WASG-Vorstandsmitglied Ernst im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung eine Fusion mit der PDS aus. Statt dessen hält Ernst die Gründung einer neuen linken Partei eigens für die Bundestagswahl für die beste und erfolgversprechendste Lösung.
„Neue Linke“
Bei dieser Variante sollten WASG und PDS als Parteien bestehen bleiben, aber nicht an der Bundestagswahl teilnehmen. Eine Doppelmitgliedschaft wäre nach den Statuten dieser neuen Partei zulässig. Der Name dieser „Wahlpartei“ könnte „Neue Linke“ oder „Demokratische Linke“ heißen, sagte Ernst.
Im Falle des Antretens einer solchen Partei mit dem früheren SPD-Vorsitzenden Lafontaine und dem ehemaligen PDS-Vorsitzenden Gysi als Spitzenkandidaten erwartet Ernst ein Ergebnis von acht bis zehn Prozent. Bedingung für die Gründung dieser Partei sei allerdings eine schnelle Einigung von WASG und PDS. „Wir müssen schnell zu Potte kommen, am liebsten wäre mir nächste Woche.“
Die rechtlichen Probleme seien lösbar. Die Bedenken in der PDS gegenüber der Zusammenarbeit mit der WASG, der vor allem vom SPD-Reformkurs enttäuschte Sozialdemokraten angehören, erklärt sich der Schweinfurter IG-Metall-Vorsitzende Ernst mit DDR-Nostalgie: „Da wollen einige nicht aus ihrer sozialistischen Kuschelecke raus.“ Gysi forderte die PDS zur Kompromißbereitschaft auf. Im Jahr 15 der deutschen Einheit sei eine Vereinigung der Linken in Ost und West erforderlich.
Unterdessen vollzog Lafontaine mit der Rückgabe seines Parteibuchs den Bruch mit der SPD auch offiziell. Ein Austrittsschreiben und das Mitgliedsbuch Lafontaines seien am Montag beim saarländischen Landesverband eingegangen, sagte ein Parteisprecher.
