04.11.2006 · Ein Gutes hat der Nebel ja, der über dem Mandat der Unifil-Flotte vor Libanons Küste liegt: Auch bei der Hizbullah und ihren Waffenspediteuren muß inzwischen völlige Verwirrung darüber herrschen, in welchen Zonen die Marine operieren darf. Kommentar von Berthold Kohler.
Von Berthold Kohler
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Das „robuste” Mandat ist doch recht beweglich
Ein Gutes hat der Nebel ja, der über dem Mandat der Unifil-Flotte vor der libanesischen Küste liegt: Auch bei der Hizbullah und ihren Waffenspediteuren muß inzwischen völlige Verwirrung darüber herrschen, in welchen Zonen die im Auftrag der UN tätigen Schiffe kreuzen und selbständig verdächtige Frachter aufbringen dürfen.
Offenkundig hängt das auch stark vom Wetter ab. Das sogenannte robuste Mandat, das die Bundesregierung zur Voraussetzung für die Entsendung der Marineeinheiten gemacht hatte, stellte sich inzwischen als ein sehr bewegliches heraus. Die Regierung Merkel wollte da nicht weniger geschmeidig erscheinen, vor allem aber nicht länger über die schlecht ausgehandelten Bedingungen dieses Auftrags stolpern.
Das neue Basta aus Berlin
Das Mandat lasse eine effektive Kontrolle zu, lautet nun das neue Basta aus Berlin. Das läßt sich freilich leicht behaupten, läuft die Mission doch weitgehend unter Ausschluß der Öffentlichkeit ab. Da fällt es auch nicht so auf, daß der Libanon noch meilenweit davon entfernt ist, selbst seine Grenzen zu sichern.
Im Bundestag klang auch das noch etwas anders. Doch gab es damals, das sei fairerweise angemerkt, kaum Seegang im Mittelmeer.
Öffentlichkeit wird doch kontinuierlich mit Unwahrheiten überschüttet
Wolfgang Kill (WoKiGla)
- 05.11.2006, 10:14 Uhr
Israel möchte einen schwachen Libanon
jörg sutter (jsutter)
- 05.11.2006, 20:00 Uhr
