23.06.2008 · Mit dem negativen Abstimmungsverhalten der Iren zur EU-Verfassung ist dem Fortschritt der Europäischen Einigung ein herber Rückschlag versetzt worden. Irland ist das einzige Land der EU, in dem die Bevölkerung über ein Plebiszit ...
Mit dem negativen Abstimmungsverhalten der Iren zur EU-Verfassung ist dem Fortschritt der Europäischen Einigung ein herber Rückschlag versetzt worden. Irland ist das einzige Land der EU, in dem die Bevölkerung über ein Plebiszit bei einem Eingriff in seine konstitutiven Rechte durch die EU ein Mitspracherecht hat. Was mögen die Iren mit ihrem Abstimmungsergebnis auszudrücken versuchen? An den pekuniären EU-Zuwendungen kann es nicht gelegen haben. Natürlich haben wir ein Wahlrecht zum Europäischen Parlament. Vielen, vielleicht zu vielen jedoch liegt dieses allzusehr fernab, um dort die Unzufriedenheit über das auszudrücken, was "da in Brüssel eigentlich abgeht". Ich zähle mich zu überzeugten Europäern und bin es voll und ganz. Aber was taugt dieser ganze aufgeblähte Wasserleichenbauch von Bürokraten, der sich mit so "wesentlichen" Dingen beschäftigt wie der Abschaffung "unseres" Bocksbeutels oder dem vergeblichen Verbot der traditionellen Bezeichnung von "Apfelwein"? Wie kann man als wirklicher Europäer seinen Unmut über solche "Abwegigkeiten" der EU in unserem Land anders als über "Nichtabstimmung" bei EU-Wahlen ausdrücken? Sich als Wähler bei einer Wahl zu enthalten, lehne ich ab, im Gegensatz zu vielen anderen. Andererseits ist man diesem "Brüsseler Treiben" hilflos ausgesetzt. Vielleicht haben es die Iren da etwas besser, indem sie ihr "Nein" zu dieser Bürokratismus-EU auf diesem Weg dokumentieren und versuchen, den Politikern einen Verweis zu geben, was in der EU missfällt, und zwar arg.
Heinz-Dieter Peitz, Ratingen
