22.06.2006 · Von Thomas Schmid
In Italiens Hauptstadt erhebt sich neben dem Forum Romanum ein häßliches Nationaldenkmal. Benannt nach dem König der nationalen Einheit, heißt es "Vittorio Emmanuele II". Daß das marmorne Monstrum über der Ewigen Stadt prangt, bekommt dieser Tage eine neue Bedeutung. Soeben wurde Vittorio Emmanuele di Savoia, Sohn des letzten Königs Italiens, verhaftet. Man wirft ihm unter anderem Korruption, Geschäfte mit illegalem Glücksspiel und Zuhälterei vor. Wie fast immer in solchen Fällen ist das Netz der möglicherweise Beteiligten groß und reicht weit über das anrüchige Milieu hinaus: Unter den Beschuldigten ist etwa auch der Pressesprecher des früheren Außenministers Fini.
Man sieht, Italien ist sich treu und, so gesehen, ein stabiles Land. Regierungen kommen und gehen - die Skandale bleiben. Der Untergang des Hauses Parmalat, der gewaltige Fußballskandal und nun möglicherweise höchst unappetitliche Verwicklungen eines Prinzen: Der Skandal, der eine dunkle Welt hinter der offiziellen Fassade sichtbar macht und das Land dennoch nie wirklich erschüttert, wirkt wie der Hauptstrom des Geschehens, dem gegenüber politische Umbrüche ephemer bleiben.
Und tatsächlich hat Italien den kürzlich vollzogenen Regierungswechsel ziemlich gelassen hingenommen. Der schlechte Verlierer Berlusconi und sein Mitte-rechts-Lager mußten zur Kenntnis nehmen, daß 16 Jahre nach dem Ende des Eisernen Vorhangs mit der apokalyptischen Warnung vor der kommunistischen Gefahr keine Wahl mehr zu gewinnen ist. Und umgekehrt hat das äußerst knapp siegreiche Mitte-links-Lager nach der Regierungsbildung ziemlich schnell seine apokalyptische Anti-Berlusconi-Rhetorik eingestellt - seltsamerweise spielt die Beschränkung von Berlusconis Medienmacht, ein Hauptthema des Wahlkampfs, auf der Regierungsagenda kaum eine Rolle. Selbst das am Wochenende anstehende Referendum über die von der Vorgängerregierung angestrebte Föderalreform scheint, Umfragen zufolge, die Italiener weder zu beunruhigen noch zu interessieren. Der Schlachtenlärm ist verstummt, der Alltag der normalen politischen Querele hat die Italiener wieder.
Der aber verheißt nichts Gutes. Das Koalitionsprogramm, auf das sich die von Romano Prodi geführte Mitte-links-Regierung geeinigt hat, kann sich zwar durchaus sehen lassen: Die dringend nötige Haushaltskonsolidierung steht in dem von Tommaso Padoa Schioppa geleiteten Finanzministerium ganz oben auf der Prioritätenliste. Und die von Piero Fassino geführten Linksdemokraten (DS), hervorgegangen aus der Kommunistischen Partei, vertreten halbwegs geschlossen eine Politik notfalls auch unpopulärer Modernisierung sowie des sparsamen, verantwortungsvollen Umgangs mit den finanziellen Ressourcen des Staates. Doch schon die schiere Größe der Regierung zeigt, daß der Buchstabe des Koalitionsvertrages am Ende wohl nicht zählen wird: Prodis Mannschaft umfaßt, zählt man die Staatssekretäre mit, 102 Mitglieder - und stellt damit die byzantinischste Regierung der Nachkriegszeit dar. Das ist zwar nur ein Symptom, aber ein wichtiges. Prodis Regierung wird in ihrer Masse von den Linksdemokraten und der auf die katholische Mitte zielenden "Margherita" Rutellis getragen - doch im Zweifel werden die vielen kleineren Parteien und Listen, die die Regierung mittragen, das Sagen haben. Weil nur mit ihnen der äußerst knappe Wahlsieg möglich war, treten sie nun sehr selbstbewußt auf.
Und damit brechen alle Konflikte, die zuvor aus Wahlkampfgründen stillgestellt waren, munter wieder auf - in der Außenpolitik wie in der Innenpolitik. Außenminister D'Alema (DS) vollzieht zwar, wie angekündigt, den Rückzug der italienischen Truppen aus dem Irak, ist aber mit seiner Partei für einen fließenden Übergang des militärischen in ein ziviles Engagement; damit stößt er aber in der Regierung auf entschiedenen Widerstand der beiden kommunistischen Parteien und der Grünen, die aus ihrer antiamerikanischen Häme angesichts der Entwicklung im Irak keinen Hehl machen. Ähnliches gilt für Italiens Engagement in Afghanistan. Entscheidender aber dürfte das sozialkonservative Nein der kleinen Regierungsparteien auf innenpolitischem Gebiet werden. Als das Zünglein an der Waage werden sie - wie Fausto Bertinotti, Parlamentspräsident und Vorsitzender der "Rifondazione Comunista" (5,8 Prozent), auch schon angekündigt hat - nicht zögern, unpopuläre Reformschritte zu blockieren. Da wird es dann auch nichts nützen, daß Bertinottis Partei, die 1998 in der Haushaltsfrage die erste Regierung Prodi zu Fall gebracht hatte, anders als damals die Mitte-links-Regierung nicht nur duldet, sondern ihr angehört und den Koalitionsvertrag mit unterschrieben hat: Jetzt wird eben direkt aus der Regierung heraus blockiert.
Prodis Regierung leidet unter zweierlei: unter der überproportionalen Stärke kleiner, oft klientelar ausgerichteter Parteien und unter der Schwäche des Ministerpräsidenten, der (noch) keiner Partei angehört, der keine Hausmacht hat und, als scheinbar über den Lagern schwebende, im Wahlkampf unverzichtbare Galionsfigur, offensichtlich ein Mann des Übergangs ist. Berlusconi wollte eine liberale Erneuerung Italiens und ist damit nicht zuletzt deswegen gescheitert, weil er mit seiner offen zur Schau gestellten Verachtung der Institutionen eher in der alten italienischen Tradition kleinbürgerlich-egoistischer Staatsverachtung stand. Ein beträchtlicher Teil der Linken will - gewissermaßen im Geiste eines neuitalienischen Preußentums - eine Politik verantwortlicher, staatstreuer und zukünftigen Generationen verpflichteter Erneuerung. Das Drama besteht darin, daß ihnen die nichtaufgeklärten Teile ebendieser Linken mühelos einen Strich durch die Rechnung machen können und wohl auch werden.
