09.11.2005 · Von Volker Zastrow
Die meisten wichtigen Ereignisse in der jüngeren Geschichte der SPD hat niemand vorhergesehen. Daß Schröder Kanzlerkandidat wurde. Daß Lafontaine alles hinwarf. Daß Schröder Parteivorsitzender wurde. Daß Schröder keine Reformpolitik machte. Daß Schröder wiedergewählt wurde. Daß Schröder Reformpolitik machte. Daß Müntefering Parteivorsitzender wurde. Daß Schröder dennoch nicht entmachtet wurde. Daß Schröder Neuwahlen herbeiführte. Daß Müntefering zurücktrat. Daß nun Platzeck Parteivorsitzender wird. Um nur die wichtigsten zu nennen.
Von alldem wurden auch die allermeisten Sozialdemokraten überrascht. Ist die SPD eine unberechenbare Partei geworden? Tatsächlich gab es in den anderen Parteien nicht derart viele Überraschungen. Es liegt nahe, die Besonderheit der SPD mit der Eigenart Gerhard Schröders zu erklären: einer gewissen lebensgeschichtlich begründeten Ungebundenheit, die, gepaart mit Gespür und kühner Entschlußkraft, die Taktik zum Bewegungsgesetz der Politik erhoben hat. Die Beobachtung trifft gewiß, erklärt aber noch nicht die neue Unvorhersehbarkeit der SPD.
Die ist ja deutlich älter als die Schröder-Jahre. Das zeigt schon die Zahl der SPD-Vorsitzenden seit Willy Brandts Rücktritt 1987. Brandt trat übrigens aus Trotz zurück, weil ihm die Parteiführung bei einer allzu menschlichen, politisch aber bizarren Personalentscheidung nicht folgen wollte. Müntefering warf gleichfalls aus empörtem Stolz das angeblich von ihm so geachtete Parteiamt wie einen Bettel hin, nachdem die Genossen seinem schlecht vorbereiteten und undurchdachten Personalvorschlag nicht hatten folgen wollen. So gleichen die Rücktrittsgründe dieser beiden Politiker einander seltsamerweise: Brandts, der am längsten von allen SPD-Vorsitzender war, und Münteferings, der es die kürzeste Zeit gewesen ist.
Vielleicht umspannen die beiden Vorgänge eine nun endende Epoche. In den 41 Jahren vor Brandts Rücktritt hat die SPD drei Vorsitzende gehabt, in den 18 Jahren danach sechs. Und von den sechsen - Vogel, Engholm, Scharping, Lafontaine, Schröder, Müntefering - hat eigentlich nur Vogel sich seiner Aufgabe ordnungsgemäß entledigt. Auffallend ist außerdem, daß am längsten unter ihnen Gerhard Schröder Vorsitzender war. Auch das spricht gegen die Auffassung, er habe seiner Partei das Unstete mitgeteilt. Das herrschte offensichtlich schon vorher. So oder so mußte die Partei zunächst Schröder nach oben gelangen lassen und ihm anschließend bereitwillig auf dem Schnittmusterbogen seiner politischen Bewegungen folgen.
Es liegt also nicht an Schröder oder wenigstens nicht zur Hauptsache an ihm. Es war ein Wechselspiel: Ein Führungspolitiker vom Schlage Schröders war in der SPD ein Kind seiner Zeit. Deren Schlagworte sind Flexibilität und Mobilität (die übrigens noch stärker als Schröder sein Vorgänger Lafontaine verkörpert). Gleichwohl würde sich auch eine noch so moderne Sozialdemokratie sicher nicht absichtlich Flexibilität und Mobilität auf die Fahne schreiben. Wer hat sie ihr darauf geschrieben? Oder erscheinen diese Schlagwörter einfach auf jedem unbeschriebenen Blatt?
Schaut man sich die Kette der Überraschungen genauer an, so zeigt sich, daß sie aus einsamen Entscheidungen geschmiedet ist. Bei denen, die das persönliche Fortkommen des Führungspersonals betreffen - Fortkommen im doppelten Sinne -, könnte man die Rolle der Partei kaum je mit der altertümlichen Wortwahl beschreiben, daß sie in die Pflicht nahm oder aus ihr entließ. Dazu scheinen sowohl Subjekt als auch Objekt zu fehlen. Die Partei stellt vielmehr - wie die meisten Institutionen bis hin zum Staat - nur die Mittel und Möglichkeiten für persönliches Fortkommen bereit, einschließlich verdaulicher Rechtfertigungen.
Neben den persönlichen Entscheidungen finden sich in der sozialdemokratischen Überraschungskette die programmatischen, die Richtungsentscheidungen. Überraschend sind sie, weil sie frühere Beschlüsse nicht nach Art des gesteckten Kurses behutsam fortschreiben, sondern abändern und umwerfen, so daß ein letztlich richtungsloses Hin und Her entsteht. Obgleich die Partei in diese Vorgänge mehr oder weniger eingebunden ist, bleibt ihre Rolle doch affirmativ, sie beglaubigt nur als getriebene Kraft, was auch hier zumeist durch einsame Entscheidung zustande gekommen ist.
Der Raum für einsame Entscheidungen, für unbedingte Flexibilität und Mobilität, ist das Vakuum. Dieser leere Raum hat sich auch in anderen Parteien ausgedehnt mit ähnlichen, wenn auch weniger drastischen Folgen. Das Vordringen des Vulgärliberalismus in den Eliten und bei der akademisch erzogenen Jugend ist dabei nicht etwa Ursache, sondern Symptom des Traditionsverfalls. Denn woran kann heute noch anknüpfen, wer keine unsichtbaren Hände küssen will? Die Parteien haben in Jahren politischer Wohlstandsverwahrlosung, den fettesten und den schon nicht mehr so fetten Jahren der Republik, einen Kernbestand ihrer Traditionen und damit ihres eigenen Sinns zerstört. Das ist allgemein aber erst später mit dem Schwinden der ökonomischen Voraussetzungen sichtbar, vor allem: fühlbar geworden.
Der Anspruch des Sozialen diente in dieser Zeit immer auch zur Begründung und Bemäntelung aller möglichen Interessen - bis hin zum Unsozialen. Folge ist die Denunziation eines Axioms und zugleich unentbehrlichen Leitbildes. Der Mensch ist nun einmal ein in Beziehungen gebundenes, in Beziehungen erhöhtes oder erniedrigtes, gehaltenes oder verlassenes, geheiltes oder gekränktes Wesen. Die Sozialdemokratie kann (wie natürlich auch die anderen Parteien) auf das Soziale nicht verzichten, sie muß dieses ausgesaugte, ausgebeutete Wort wieder füllen - und damit auch ihre Leere.
