Leitartikel: Chinas Macht

China wächst und wächst. Und in Teilen gedeiht es dabei auch. Das hat mittlerweile globale Folgen, zum Beispiel auf den Rohstoffmärkten. China ist heute wesentlich stärker als vor zehn Jahren. Und es wird in zehn Jahren deutlich stärker sein als heute. Mit den wirtschaftlichen Seiten dieses Wachstums befassen sich außerhalb Chinas viele. Die Frage aber, was aus diesem Wachstum politisch folgt oder folgen kann, wird selten gestellt. Fast hat man den Eindruck, als fürchteten sich manche vor der Antwort. In der Tat ist es leichter, in den Jubelchor über die wirtschaftlichen Fortschritte einzustimmen, als die wachsende Macht und deren Anwendungsmöglichkeiten zu analysieren.

China wird vielleicht auch deswegen zu wenig als Macht wahrgenommen, weil es die Regierung in Peking sehr gut versteht, ihr Land der Welt durch eine Art Weitwinkelobjektiv zu präsentieren. Man sieht eine Menge, aber alles ist ziemlich weit weg und wirkt ziemlich klein. Im Schatten dieser Wahrnehmung läßt es sich gut leben.

Wachsende Macht erfordert gesteigerte Aufmerksamkeit. Aber sie muß nicht zwangsläufig etwas Böses sein. Wie könnte Chinas Führung mit ihrer wachsenden Macht umgehen? Ganz genau weiß sie das vermutlich selbst nicht. Die offizielle Antwort auf eine solche Frage hingegen ist klar. China will, sagt die Parteispitze, ein friedfertiges Mitglied der Staatengemeinschaft sein. Es wäre schön, wenn man diese Aussage zum Nennwert nehmen könnte. Aber zur Friedfertigkeit der Volksrepublik China muß man nur die Taiwaner fragen, und schon kommen leise Zweifel. Denen droht Peking unverhohlen mit Krieg, wenn sie es wagen sollten, an ihrem unsicheren Rechtsstatus etwas zu ändern.

Wenn man von Taiwan - für Peking sowieso eine "innere Angelegenheit" - absieht, bleibt die Frage, ob Europa, Amerika und die asiatischen Nachbarn ein Interesse daran haben können, daß China möglichst stark wird. Viele werden schon die Frage für verfehlt halten. Sie sei irgendwie "unfein", weil China sich international so friedfertig darstellt. Auch muß man natürlich fragen, ob man denn wirklich etwas dagegen tun könnte. Wenn nein, dann empfiehlt sich zumindest für die Staaten in der Nachbarschaft eine große Zurückhaltung. Gleichwohl muß die Frage des Interesses gestellt werden. Ein fröhliches Ja als Antwort wäre vermutlich vor allem aus vielen Unternehmerkehlen zu hören. Politiker könnten zu mehr Zurückhaltung neigen.

Zu Mißtrauen gibt vor allem das politische System Chinas Anlaß. Man muß nun gar nicht die Theorie bemühen, Demokratie sei das Allheilmittel für Konfliktlösungen in der internationalen Politik. Die Gegenthese, gerade bei Schwierigkeiten seien vor allem autoritäre Regierungen in der Lage, unabhängig von öffentlichem Druck vernünftige Entscheidungen zu treffen, führt bestimmt nicht weiter. Es bleibt nämlich immer die Frage, ob Chinas Regierung wirklich in diesem Sinne autonom handeln kann.

Nationalistische Aufwallungen - besonders oft gegen Japan gerichtet - sind in dem erstarkenden Land schon seit einiger Zeit keine Seltenheit mehr. Im Inneren werden für 2005 offiziell mehr als 37000 Fälle von Unruhen - wie diese auch umschrieben sein mögen - zugegeben. Bis jetzt hat die Regierung diese entweder unterdrückt (innere Unruhen) oder manipuliert (Nationalismus). Gegenüber dem Ausland spielt sie gerne mit Andeutungen wachsender Macht. Aber sie hinterläßt auch ziemlich oft den Eindruck des Getriebenseins. So hat sie, in offenbar zunehmendem Maße, Schwierigkeiten mit ihren eigenen Funktionsträgern auf unterer Ebene. In Provinzen wird ziemlich ungeniert an der Zentralregierung vorbei, zuweilen sogar gegen sie agiert.

Daraus folgern manche Ausländer, man müsse die Zentralregierung bei ihrem Streben nach Erhaltung der "Stabilität" im Land unterstützen. Man soll also helfen bei der fortgesetzten Unterdrückung? Oder weniger "moralisch" formuliert: Man soll also helfen bei dem Versuch, den Deckel krampfhaft auf einem Topf zu halten, der unter stärker werdendem Druck steht? So etwas ist in der Geschichte oft versucht worden. Wirklich gelungen ist es nie. Ein solches Vorgehen empfiehlt sich daher nicht. Zu überlegen ist auch, wieso das - verständliche - Interesse der gegenwärtigen Führung Chinas an ihrem Machterhalt unbedingt auch im Interesse der Welt liegen sollte.

Das Ausland sollte im Umgang mit China auf demokratische Veränderungen dringen, wogegen sich die heutige chinesische Führung sträubt. Doch in Wirklichkeit wäre dem Land am ehesten mit einem friedlichen und allmählichen Systemwechsel geholfen. Das wäre, bei Licht besehen, nur eine konsequente Weiterentwicklung dessen, was Peking heute offiziell propagiert. Man will nämlich angeblich das bestehende System optimieren. Auch die Mitwirkungsmöglichkeiten des Volkes sollen gestärkt werden, heißt es. Nur vor der letzten Konsequenz schrecken die Machthaber, wie immer und überall, zurück. Die Machtfrage darf nicht gestellt werden.

Nur wenn eine solche Perspektive ausdrücklich gewollt ist, wird der Wandel in China friedlich ablaufen können. Ohne Konflikte wird es nicht gehen. Aber die muß das Land aushalten. Und wenn es die Größe aufbringt, sich ausländischer Hilfe, ausländischem Rat in diesen Dingen nicht völlig zu verschließen, kann es das auch aushalten. Erst wenn China eine wirklich legitimierte Führung hat, die sich nicht als künftiger Dominator, sondern als gleichberechtigtes Mitglied der Weltgemeinschaft versteht, muß sich die Welt nicht mehr über Chinas Macht beunruhigen.

Quelle: F.A.Z., 14.02.2006, Nr. 38 / Seite 1
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