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Freitag, 17. Februar 2012
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Landtagswahlen Schleppender Wahlauftakt in Sachsen

19.09.2004 ·  Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zeichnet sich eine geringe Wahlbeteiligung ab. Bis 16 Uhr gaben in Sachsen lediglich 44,9 Prozent der Wähler ihre Stimme ab. Auch in Brandenburg gehen offenbar weniger zur Urne als bei der letzten Wahl.

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Bei der sächsischen Landtagswahl hat sich bis zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale eine geringere Beteiligung als vor fünf Jahren abgezeichnet. Bis 16 Uhr hatten am Sonntag nach Angaben der Landeswahlleitung 44,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme in einem der Wahllokale abgegeben. 1999 waren es zu diesem Zeitpunkt bereits 46,2 Prozent. Der Anteil der Briefwähler wird von der Landeswahlleitung für dieses Jahr auf 6,1 Prozent geschätzt.

Zur Entscheidung über die Zusammensetzung des Parlaments sind rund 3,57 Millionen Sachsen aufgerufen. Sie alle entscheiden, ob die CDU-Regierung ihre Arbeit allein fortsetzen kann oder auf einen Koalitionspartner angewiesen ist. Die 3864 Wahllokale im Freistaat haben bis 18 Uhr geöffnet.

Zur Wahl treten 13 Parteien an. Die CDU regiert im Freistaat seit der Wende mit absoluter Mehrheit. Bei der Wahl vor fünf Jahren kam sie auf 56,9 Prozent der Stimmen. Die PDS erreichte damals 22,2 Prozent, die SPD 10,7 Prozent.

Milbradt wählte brieflich

Am Vormittag hatten auch die Spitzenkandidaten von PDS, SPD, FDP und Bündnis 90/Grüne in ihren Heimatorten gewählt. Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hatte aus privaten Gründen bereits in den vergangenen Tagen seine Stimme per Briefwahl abgegeben.

Bei der jetzigen Landtagswahl wird nach den Umfragen mit Verlusten der CDU gerechnet. Auch ein Einzug der rechtsradikalen NPD ist laut den Demoskopen möglich. Die Wahllokale sind von acht Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Gleichbleibende Beteiligung in Brandenburg

Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl in Brandenburg lag um 14 Uhr auf dem Niveau der letzten Wahl vor fünf Jahren. Es wurde eine Beteiligung von 30,3 Prozent ermittelt nach 30,2 Prozent 1999, teilte das Landeswahlamt mit. In die Zahlen sind aber noch keine Briefwähler eingerechnet. Die Wahlbeteiligung vor fünf Jahren betrug nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr 54,3 Prozent.

In Brandenburg sind 2,13 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. Hier wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD, PDS und CDU erwartet. Umfragen zufolge kann die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck 29 Prozent (1999: 39,3) erwarten, die PDS 27 (23,3) Prozent und die CDU von Innenminister Jörg Schönbohm etwa 23 (26,6) Prozent.

Der seit 1999 im Landtag vertretenen DVU werden sechs (5,3) Prozent vorausgesagt. Mit diesem Ergebnis können auch die Grünen (1999: 1,9 Prozent) rechnen, die FDP liegt in den Umfragen bei fünf (1,9) Prozent. Die SPD hatte vor fünf Jahren ihre absolute Mehrheit verloren und war eine große Koalition mit der CDU eingegangen.

Quelle: FAZ.NET mit Material von Reuters/AP/dpa
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