18.09.2006 · Die Behauptung, die FDP existiere bloß, solange sie regiere, wurde abermals widerlegt: Westerwelle gewinnt seit Jahren eine Wahl nach der anderen - und hat noch keine Minute regiert. Denn der Wunschpartner CDU schwächelt.
© REUTERS
Liberale Freude: Niebel und Westerwelle
Die FDP sorgte am Wahlabend für die größte Überraschung. Ausgerechnet in Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei vor acht Jahren bei 1,7 Prozent gelegen hatte und 2002 an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war, errang sie ein Ergebnis nur kanpp unter zehn Prozent.
Das lag an allerlei Umständen, aber auch am Einsatz des Parteivorsitzenden Westerwelle. Der Jubel der Parteimitglieder und -freunde in der Berliner Parteizentrale bewies abermals, daß sich die FDP über ihre Ergebnisse freut, obzwar daraus, wieder einmal, keine Regierungsteilhabe erwächst. Die Behauptung, die FDP existiere bloß, solange sie regiere, wurde abermals widerlegt: Westerwelle gewinnt seit Jahren eine Wahl nach der anderen - und hat noch keine Minute regiert.
Einfluß verloren
Der FDP-Generalsekretär Niebel sagte am Wahlabend, seine Partei sei „die erfolgreichste FDP in der Geschichte der Bundesrepublik“. Das war eine unbekümmerte Behauptung, wenn man die Ergebnisse der letzten zwölf Monate betrachtet: Nach der Bundestagswahl und bei vier Landtagswahlen gelangte die FDP nur einmal zur Regierungsbeteiligung, nämlich in Stuttgart. In Magdeburg wie auch in Mainz verlor sie ihre Machtbeteiligung und damit auch ihren Einfluß im Bundesrat.
Gleichwohl: Mit dem Erfolg in Mecklenburg-Vorpommern ist die FDP in nunmehr zwölf von sechzehn Landtagen vertreten. Das Ziel sei nun, so Westerwelle, demnächst in allen sechzehn Landesparlamenten mitreden zu können. Kummervoll ist für die FDP die anhaltende Schwäche ihres früheren Wunschpartners CDU. Sie zwingt Westerwelle geradezu, sich über Bündnisalternativen Gedanken zu machen.
Am Wahlabend beschrieb er es so: „So schlecht wie am heutigen Wahlabend war die Union seit Jahrzehnten nicht mehr.“ Als „respektabel“ wurde das Ergebnis der Berliner FDP gewertet, der es nicht gelang, abwandernde Unionswähler für sich zu gewinnen. Ihr Ergebnis, immerhin eines der besseren in der Stadtgeschichte, unterbietet die 9,9 Prozent von 2001, die der inzwischen verstorbene Günter Rexrodt errungen hatte.
