Lage der SPD Niedergang

Depression und Euphorie. Im Sommer vergangenen Jahres lag die SPD am Boden - kaum 25 Prozent wurden ihr in den Umfragen vorhergesagt. Zum Jahreswechsel schien sie vor Kraft kaum laufen zu können - der Rückstand war aufgeholt; und gut waren die Voraussagen für Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Nun geht es wieder abwärts - Kabale und Hiebe in Kiel drücken aufs Gemüt und auf die Werte.

Alles nur Schein, Autosuggestion oder durch das Wechselspiel von Politik und Medien geförderte Stimmung? Blankliegende Nerven? Nun gilt wieder das Wort des Bundeskanzlers: „Das zeichnet unsere Partei aus. Wenn man meint, sie liegt am Boden, dann steht sie wieder auf.“ Schröder wollte damit Mut machen. Es war auch ein Eingeständnis.

„Die Epoche Fischer ist vorüber“

Die Lage der SPD wird verschärft durch die Krise, in der sich der Koalitionspartner befindet. Bislang konnten die Grünen die Verluste der SPD ausgleichen. Aber auch diese Zeit ist vorüber. Vordergründig wäre es, die Schuld dafür allein der Visa-Affäre zu geben - die für sie schlimm genug ist, weil das Aushängeschild Fischer dermaßen beschädigt ist, daß manche Grüne schon sagen: „Die Epoche Fischer ist vorüber.“ Doch steckt mehr dahinter. Die Grünen beginnen Ansehen und die Funktion zu verlieren, bedenkenswerte Fragen zu stellen und damit Anstöße zu geben. Der - von Bundespräsident Köhler verstärkte - Grundton der öffentlichen Debatte, Vorrang müsse alles haben, was Arbeitsplätze schaffe, geht zu Lasten der Grünen und dann mittelbar auch der SPD.

Die Auseinandersetzung über das „Antidiskriminierungsgesetz“ ist Ausdruck dieser Stimmung. Sie belastet das Verhältnis zwischen SPD und Grünen, weil die SPD-Wahlkämpfer in Nordrhein-Westfalen und auch SPD-Mitglieder des Bundeskabinetts (Clement, Schily) mit Rücksicht auf die eigene Klientel gegen die Grünen argumentieren. Dem Erscheinungsbild der Koalition helfen moderierende Worte Schröders und Münteferings nicht mehr. Angesichts der Kronzeugen aus den eigenen Reihen dringen sie nicht durch. Als Partei werden die Grünen das überstehen, fünf Prozent der Wähler aktivieren sie allemal. Doch sind die Grünen nicht mehr der modernisierende Faktor der Politik. Die Zeiten sind nicht danach.

Der Förderer ist gegangen

Kern der Krise ist aber die SPD und das ambivalente Verhältnis der Partei und ihrer Anhänger zur Politik Schröders. Zwar ist es dem Kanzler stets gelungen, auf Parteitagen und in der Bundestagsfraktion die erforderlichen Stimmen zu bekommen. Seit dem Wechsel im Parteivorsitz gelingt das geräuschloser, weil Müntefering die Bedürfnisse nach sozialdemokratischer Tonlage der Regierungspolitik erfüllt. Doch überdeckt der bieder und traditionell erscheinende Sozialdemokratismus des Sauerländers die Brüche in der Partei. Es scheint auch wenig zu helfen, daß Müntefering im Binnenverhältnis des Apparates die Parteilinke personalpolitisch pflegt, sie hört und inhaltlich Rücksicht auf sie nimmt.

Der Kern der Anhängerschaft und vieler Funktionäre aber hält den Ansatz der Politik Schröders für falsch. Bis weit in das Gewerkschaftslager hinein ist dieser Kern - so er sich an den Maßstäben der Wirtschaftstheorie orientiert - der Auffassung, Schröder betreibe eine neoliberale Angebotspolitik. Wer sich drastisch äußert, wirft Schröder vor, den Arbeitgebern und den Wirtschaftsverbänden nach dem Mund zu reden, wie es der Alt-Linke Peter von Oertzen gesagt hat. Ehedem galt der als ein „Vordenker“ der Partei. Ihre Programme in den siebziger und achtziger Jahren waren von ihm geprägt. Nun hat der ehemalige Förderer Schröders die SPD verlassen.

Stammwähler wenden sich ab

Müntefering hat als Parteivorsitzender die Pflicht, das zu verdrängen. Im oberflächlichen Erscheinungsbild gelingt ihm das. Doch die Wirklichkeit ist es nicht. Schon die von Müntefering regelmäßig beklagte Schwierigkeit, in Wahlkämpfen die Partei und die weitere Anhängerschaft zu mobilisieren, spricht dagegen. Auch die zurück- und zu Lasten der SPD gehende Wahlbeteiligung dokumentiert anderes.

Zwar kommt die Regierungspolitik - zusammengefaßt in den Stichworten Agenda 2010 und Hartz IV - den Erfordernissen des Arbeitsmarktes, der Globalisierung und auch der demographischen Entwicklung nahe. Doch entspricht sie nicht den kurzfristigen Interessen der Stammwählerschaft der SPD. Immer aufs neue sind die Wahlverluste der SPD bei Arbeitnehmern und Arbeitslosen überproportional hoch. Während sich die Stammwähler abwenden, schauen sich die Wechselwähler nach Neuem um.

Kein aussichtloses Match

Die Ereignisse von Kiel sowie die Sorgen und Befürchtungen, die in der SPD - so vorläufig sie auch sein mögen - daraus abgeleitet werden, erschweren es Müntefering und Schröder, der Entwicklung dauerhaft entgegenzutreten. Pannen und Fehlkalkulationen in der Bundestagsfraktion - bei der Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Wehrbeauftragten oder bei einer belang- und folgenlosen Abstimmungsniederlage im Bundestag - erhalten ein Gewicht, das ihnen in „normalen“ Zeiten nicht beigemessen würde. Es geht zu Lasten Münteferings, seit sich Schröder aus den Niederungen des parlamentarischen Alltags und der Parteiarbeit heraushalten und sich auf die Rolle eines beinahe über den Parteien stehenden Kanzlers konzentrieren kann.

Doch im Doppel befinden sich Müntefering und Schröder in der Lage von Tennisspielern, die ständig neue Matchbälle der Gegner abzuwehren haben. Aussichtslos ist das nicht, und beide haben gute Alles-oder-nichts-Nerven. Sie haben sich sogar vorgenommen, eine Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen verkraften zu wollen. Doch heißt es vor dieser Landtagswahl - nach Schleswig-Holstein - abermals: Vorteil Union. Was im Falle des Falles geschieht, könnte sich den kühlen Kalkulationen der Strategen von SPD und Grünen entziehen.