18.03.2010 · Nach dem Fall Kundus bleibt auch an der Heimatfront einiges aufzuklären. Dass der Ausschuss dabei der Versuchung widersteht, den politischen Gegner vorzuführen, ist er den Soldaten schuldig, die ihr Leben aufs Spiel setzen.
Von Horst BaciaDer Bombenangriff auf eine Gruppe Taliban und zwei Tanklastfahrzeuge in der Nähe des deutschen Feldlagers Kundus hat das Bild, das sich die deutsche Öffentlichkeit vom Einsatz der Bundeswehr im fernen Afghanistan macht, über Nacht verändert. Auch sechs Monate nach dem Zwischenfall ist nicht vollständig klar, was genau sich in der Nacht vom 3. auf den 4. September ereignet hat. Wie viele Personen bei dem Luftangriff getötet und verletzt wurden, wird sich nicht mehr feststellen lassen — der offizielle Bericht der Nato spricht bemerkenswert vage von 17 bis zu 142 Opfern. Dass damals auch „Zivilisten“ ums Leben kamen, ist inzwischen wohl unbestritten.
Klar dürfte sein, dass der deutsche Offizier, der in Kundus den Angriff anordnete, gegen Einsatzregeln verstoßen hat. Nicht unerheblich sind aber die Gründe für seine Entscheidung: Hat er nach besten Wissen und Gewissen gehandelt, um eine unmittelbare Bedrohung von den ihn anvertrauten Soldaten abzuwenden — oder ging es etwa um die gezielte Tötung von Taliban-Anführern? Letzteres wäre von dem Mandat des Bundestages nicht gedeckt. Der Verteidigungsausschuss (als Untersuchungsausschuss) hat also Anlass, der Sache auf den Grund zu gehen.
Sollte etwas vertuscht werden?
Auch an der Heimatfront bleibt einiges aufzuklären. Die Öffentlichkeit hat Anspruch darauf, wenigstens nachträglich zu verstehen, warum Verteidigungsminister Jung, Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan als Folge der Bombennacht von Kundus zurücktreten mussten. Warum wurde zunächst vehement bestritten, dass es auch zivile Opfer gegeben haben könnte? Wollte da jemand etwas vertuschen?
Verteidigungsminister zu Guttenberg ist bisher die Antwort schuldig geblieben, warum er bei der Beurteilung des Luftangriffs eine Kehrtwende von „militärisch angemessen“ zu „militärisch nicht angemessen“ vollzogen hat. Den Vorwurf, Wichert und Schneiderhan hätten wegen ihm, Guttenberg, vorenthaltener“ oder unterschlagener“ Dokumente gehen müssen, hat der Minister inzwischen etwas abgeschwächt. Doch der ehemalige Generalinspekteur will den Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen. Dass der Ausschuss sachlich aufklärt und der Versuchung widersteht, den politischen Gegner vorzuführen, ist er den Soldaten schuldig, die in Afghanistan für deutsche Sicherheitsinteressen ihr Leben aufs Spiel setzen.
