14.10.2004 · Kurz vor Beginn der Tagung der Kultusministerkonferenz hat der niedersächsische Ministerpräsident Bedingungen genannt, unter denen sein Land Mitglied in dem Gremium bleiben würde.
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Gibt sich plötzlich wieder zahm: Christian Wulff
Kurz vor Beginn der Tagung der Kultusministerkonferenz (KMK) am (heutigen) Donnerstagnachmittag hat der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff den Verbleib seines Landes in dem Gremium nicht ausgeschlossen.
Niedersachsen sei weiter dabei, wenn die KMK effizient und sparsam die Bildungspolitik koordiniere, sagte der CDU-Politiker am Donnerstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. Die KMK müsse sich auf die Vergleichbarkeit von Abschlüssen und Qualitätssicherung von Schulen und Hochschulen konzentrieren, forderte Wulff.
„Wir haben kein Geld für aufgeblähte Strukturen“
„Wenn es zu diesen schlanken Strukturen nicht kommt, sind wir nicht mehr dabei“, sagte er. Der Apparat der KMK sei immer teurer und aufgeblähter geworden. Das Geld dafür habe das Bundesland nicht. Niedersachsen hatte den Vertrag über die KMK gekündigt und will damit eine Reform des Gremiums erzwingen. Der Schritt war auch bei CDU-Landesregierungen auf Kritik gestoßen.
Themen: Rechtschreibreform und Reform des Gremiums
Die Kultusminister der Länder wollten sich am Donnerstagnachmittag im saarländischen Mettlach treffen. Die 307. Plenarsitzung der KMK beschäftigt sich vor allem mit der Rechtschreibreform und der Zukunft des Gremiums selbst.
Daneben stehen auch Bildungsstandards, die Lehrerausbildung und eine Rahmenvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit zur besseren Zusammenarbeit von Schule und Berufsberatung auf dem Programm.
