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Kuba Revolutionäres

09.09.2010 ·  Die Schuld an der Misere des karibischen Sozialismus suchten die kubanischen Machthaber nie bei sich selbst. Nun scheint ihnen zu dämmern, dass ihre Herrschaft auf dem Spiel steht, wenn sie sich einem grundlegenden Wandel weiterhin verweigern.

Von Daniel Deckers
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Viel hat sich auf Kuba seit der Erkrankung des greisen Revolutionsführers Fidel Castro im Sommer 2006 und seit seinem Rücktritt von allen politischen Ämtern zwei Jahre später nicht verändert – jedenfalls nicht zum Guten. Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung werden nach wie vor mit Füßen getreten; nennenswerte Reformen der von Partei und Militär kontrollierten Wirtschaft konnte oder wollte Fidels Bruder und Nachlassverwalter Raúl nicht in Angriff nehmen; die angeblichen Errungenschaften der Revolution – kostenlose Bildung und Gesundheitsversorgung – sind eine Farce, weil gesellschaftliche Teilhabe nicht erwünscht und das Gesundheitswesen aus Mangel an Medikamenten und Medizintechnik heute eines der rückständigsten in der Region ist.

Die Schuld an der Misere des real existierenden karibischen Sozialismus suchten die kubanischen Machthaber indes nie bei sich selbst. Der Erzfeind, die Vereinigten Staaten, musste stets als Alibi für das bis 1989 von der Sowjetunion kaschierte Systemversagen herhalten; der totale Zusammenbruch ist seither nur mit Mühe und Not abgewendet worden. Freilich scheint auch der kubanischen Führung langsam zu dämmern, dass ihre Herrschaft auf dem Spiel steht, wenn sie sich einem grundlegenden Wandel weiterhin verweigert.

Die Einbeziehung der als „nationaler Akteur“ geltenden katholischen Kirche auf Kuba in die Verhandlungen über die Freilassung mehrerer Dutzend politischer Gefangener im Frühjahr war ein erstes Vorzeichen des Versuches, jenen Wandel von oben zu steuern, der in der Bevölkerung wie in Teilen der Nomenklatur als unabweisbar gilt.

In dieses Muster passt auch die in der Tat revolutionäre Äußerung des noch immer als „Größter Führer“ bezeichneten Fidel über das grandiose Versagen des kubanischen Wirtschaftmodells. Was daraus folgt, ist noch nicht zu erkennen. Die Angst der kleinen, von Militärs durchsetzten politischen und wirtschaftlichen Elite Kubas vor einer nicht mehr zu kontrollierenden Veränderungsdynamik à la Mittel- und Osteuropa ist so groß, dass die Führung mittlerweile selbst einen Kongress der Kommunistischen Partei scheuen muss. Andererseits hatten viele angenommen, Raúl werde erst nach dem Tod seines Bruders Reformen ins Werk setzen können. Auch dieses Alibi ist jetzt hinfällig.

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Jahrgang 1960, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.

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