Kristina Köhler Die jüngste Ministerin bestellt ihr Haus

Eine der ersten Pressekonferenzen der neuen Ministerin betrifft die Arbeitswelt. Sie spricht über „Zeitmanagement in Unternehmen“, über „betriebliche Strukturen, die auf Vollzeiterwerb zugeschnitten sind“, und über bessere Möglichkeiten, „hochqualifizierte Mitarbeiter zu halten“. Zu ihrer Linken sitzt ein Geschäftsführer eines Kosmetikaherstellers und rechts von ihr eine Frau vom Bundesverband der Arbeitgeber. Doch es ist nicht Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die hier erste Schneisen in ihr neues Arbeitsgebiet schlägt, sondern es ist deren Nachfolgerin im Familienministerium, Kristina Köhler (CDU). „Ja, selbstverständlich“ gehöre der Blick auf die Gleichbehandlung am Arbeitsplatz und bei der Entlohnung zu ihrem Ressort, sagte sie in dem Pressegespräch in dieser Woche; schließlich gebe es dazu ein eigenes Referat. Das Programm zur Analyse womöglich ungleicher Bezahlung, das sie vorstellte, war im Übrigen schon zu Zeiten der Familienministerin von der Leyen initiiert worden. Die hatte damals sowohl beim sozialdemokratischen Arbeitsminister als auch beim christlich-sozialen Wirtschaftsminister mit ihren Vorstößen in die Welt der Betriebe Anstoß erregt.

Eine Ministerin Köhler, die nun Frau von der Leyen Themengebiete streitig macht, wäre auch aus einem zweiten Grund eine hübsche Retoure. Denn bisher war eher die Tendenz kolportiert worden, die Arbeitsministerin wolle von ihren bisherigen Themen nicht lassen, sie wolle sich weiterhin um Kinderarmut, die Probleme der Alleinerziehenden und den Wiedereinstieg von Müttern in den Beruf kümmern. Als unfreundliche Landnahme konnte das vor allem deshalb erscheinen, weil sie nicht nur ihren Staatssekretär Gerd Hoofe ins neue Amt „mitnahm“, sondern auch gleich zwei Abteilungsleiter: Malte Ristau-Winkler (Familie, Wohlfahrtspflege, Engagementpolitik) und Annette Niederfranke (Kinder und Jugend).

Sollten diese Manöver Frau Köhler beunruhigt haben, so lässt sie sich das zumindest nicht ansehen. Den Wechsel der beiden Abteilungsleiter ins Arbeitsministerium habe Frau von der Leyen mit ihr abgesprochen, sagt sie. Im Übrigen sei es „ja kein ganz unüblicher Vorgang“, dass ein Politiker beim Wechsel zu einer anderen Aufgabe wichtige Mitarbeiter mitnimmt. „Angesichts der sehr guten Neubesetzungen macht mir das keine Kopfschmerzen.“

Als Staatssekretär ist Josef Hecken in das Ministerium mit den vielen Konsonanten im Kürzel (BMFSFJ: Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) eingezogen. Der CDU-Mann - er sitzt im Vorstand des Kreisverbands Saarbrücken - war eigentlich als Staatssekretär im Arbeitsministerium vorgesehen, das er noch aus den neunziger Jahren kennt, in denen er unter anderem Norbert Blüms Büroleiter war. Später war er als Landesminister im Saarland für Gesundheit zuständig, beriet auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel im innerparteilichen Streit über die Gesundheitspolitik und galt - inzwischen Präsident des Bundesversicherungsamtes - vor der Wahl im vergangenen Jahr als Geheimtipp für die Besetzung des Bundesgesundheitsministeriums. Ironischerweise konkurrierte er in den virtuellen Spekulationslisten mit Frau von der Leyen, die sich eine Zeitlang auffällig zu Gesundheitsthemen äußerte. Insofern mag es dann in mancher Hinsicht eine glückliche Fügung gewesen sein, dass er nicht ausgerechnet unter ihr im Arbeitsministerium als Staatssekretär dienen muss. Er wird stattdessen für die exekutiv noch völlig unerfahrene Ministerin Köhler den Apparat im Familienministerium zu führen haben.

Die Lesart, dass Frau von der Leyen durch die Mitnahme der beiden Abteilungsleiter zwei Säulen aus der künftigen Politik Frau Köhlers gerissen habe, ist nicht zwingend. Vor allem Malte Ristau war (und ist) als früherer Stratege im Willy-Brandt-Haus und somit ausgewiesener „Sozi“ in der Unionsfraktion vielen äußerst suspekt. Vieles, was den Konservativen an der Leyenschen Familienpolitik missbehagt hat, wurde ihm angelastet. Dabei hat er offenkundig loyal deren Absichten in die Tat umgesetzt. Frau Köhler hätte ihn zwar nicht unbedingt sofort in den vorgezogenen Ruhestand geschickt, aber angesichts dieser Konstellation sicher genauer beobachtet.

Als Nachfolger auf den Positionen als Abteilungsleiter hat das Bundeskabinett in dieser Woche Lutz Stroppe und Ingo Behnel bestätigt. Beide Personalentscheidungen lassen sich - anders als noch die Berufung Heckens - durchaus schon in Beziehung zur neuen Chefin setzen. Behnel, der künftig für die Familienpolitik im engeren Sinne zuständig sein wird, war zuvor Stabschef der Staatsministerin im Kanzleramt und Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer. Die Bundestagsabgeordnete Kristina Köhler wiederum hatte sich in der vergangenen Wahlperiode im Innenausschuss besonders im Themenfeld Integration und Extremismus engagiert. Stroppe soll die Abteilung Kinder und Jugend übernehmen. Er war seit 2006 in der Parteizentrale der CDU für „Politische Programme und Analysen“ zuständig; namhaft wurde er zuvor im Büro des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl, das er auch in der Zeit leitete, als die Spendenaffäre Schlagzeilen machte. Er galt als enger Vertrauter Kohls, den wiederum Frau Köhler als politisches Vorbild ihrer Jugendzeit dargestellt hat.

Mithin sind auf der Ebene der Abteilungsleiter keine Beamten mehr im BMFSFJ, die dort schon zur Zeit der sozialdemokratischen Ministerinnen vor 2005 waren. Die Amtsinhaber sind Martin Neubauer (Zentralabteilung), Dieter Hackler (Ältere Menschen) und Eva Maria Welskop-Deffaa (Gleichstellung). Frau Welskop-Deffaa führte der Weg vom Zentralkomitee der deutschen Katholiken ins Ministerium. Sie ist in der CDU der rheinischen Stadt Hürth engagiert, Hackler im Evangelischen Arbeitskreis der CDU. Auf das Missfallen mancher Unionsfrau stößt es allerdings, dass sich nun in dem Ressort mit den zwei „F“ nur noch ein weiblicher Abteilungsleiter findet. Dieses Thema wurde in der Fraktionsarbeitsgruppe von der familienpolitischen Sprecherin Dorothea Bär (CSU) angesprochen. Falls noch eine Stelle zu besetzen sein sollte, dürfte der Faktor „F“ sicher eine Rolle spielen.

Es ist damit zu rechnen, dass Frau Köhler auch im Zuschnitt ihrer Referate und Abteilungen noch neue Vorstellungen verwirklichen wird. Dabei kann sie sich auf bestehende Überlegungen stützen. So ist unter ihrer Ägide schon ein neues Referat „Gleichstellungspolitik für Jungen und Männer“ der Abteilung von Frau Welskop-Deffaa zugefügt worden. Auch ist davon die Rede, Mehrfachzuständigkeiten zu bündeln. Schon beim Blick auf das Organigramm fällt auf, dass mehrere Referate in verschiedenen Abteilungen die „Freiwilligendienste“ im Titel führen.

Das Revirement führt zweifellos dazu, dass sich nicht nur an der obersten Spitze des Hauses, sondern auch auf der Ebene darunter einiges erst finden und zurechtschütteln muss. Das wäre eine Konstellation, von der der Parlamentarische Staatssekretär Hermann Kues profitieren könnte, der als Einziger im oberen Dreieck des Organigramms verblieben ist. Nach wie vor verkörpert der Mann aus dem Emsland vom Jahrgang 1949 das eher Konservative und Bedächtige der CDU, das zu der jüngeren - und jetzt viel jüngeren - Ministerin kontrastiert. Unter Frau von der Leyen trat er allerdings kaum in Erscheinung, und auch seit der Berufung Frau Köhlers mied er eher die Öffentlichkeit, als dass er sie suchte.

Will Frau Köhler nicht nur Nachlassverwalterin ihrer Vorgängerin sein, wird sie eigene Schwerpunkte setzen müssen. In ihrer ersten Bundestagsrede als Ministerin nannte sie zunächst die Themen, mit denen sich Frau von der Leyen profiliert hatte, das Elterngeld und den Ausbau der Kinderbetreuung. Als große aktuelle Baustelle machte sie die Anpassung des Zivildienstes an die von der Koalition beschlossene Wehrdienstverkürzung auf ein halbes Jahr aus. Viel Zeit verwandte Frau Köhler in ihrer Haushaltsrede auf die Extremismusprävention, deren Programme sie so umbauen will, dass neben dem Rechts- auch der Linksextremismus sowie der Islamismus bedacht werden.

Die Schlusspointe setzte sie allerdings bei der Aufgabe, die Pflege alter oder kranker Menschen besser zu unterstützen, etwa indem den Pflegenden neben einer Berufstätigkeit mehr Zeit verschafft wird. Die Pointe konnte, wer wollte, als Signal der Wehrhaftigkeit gegenüber Frau von der Leyen verstehen. Denn die Nachfolgerin fügte „als Vertreterin der jungen Generation“ hinzu: „Diese Frage hätte man auch schon früher angehen müssen. Schließlich ist der demographische Wandel nicht über Nacht über uns hereingebrochen.“