11.06.2008 · Der SPD steht ein Sommer des Missvergnügens bevor. Was Kurt Beck auch alles unternommen hat, zusammengeführt hat er die Partei nicht. Nun muss er als Parteivorsitzender um sein politisches Überleben kämpfen.
Von Stefan Dietrich
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Becks Manöver haben das Selbstverständnis der SPD durcheinandergebracht
Der SPD steht ein Sommer des Missvergnügens bevor. Alle Versuche der ins Trudeln geratenen Partei, wieder Wind unter die Flügel zu bekommen, haben ihren Sinkflug nur noch beschleunigt.
Vor einem Jahr lag sie in Umfragen noch bei knapp dreißig Prozent. Nun ist sie schon zehn Punkte tiefer angekommen – und immer mehr Mitglieder spielen mit dem Gedanken, ihr Parteibuch zurückzuschicken. Solche Entwicklungen werden in der Regel dem Mann an der Spitze zur Last gelegt. Deshalb wird nun immer lauter darüber gesprochen, dass Kurt Beck diesen Sommer politisch nicht überleben werde.
Missratene Manöver
Aber was hat der Vorsitzende Beck nicht alles unternommen, um diesen Trend, der schon lange nicht mehr sein Genosse ist, aufzuhalten. Er hat die Parteispitze umgebaut, die Agenda 2010 seines Vorgängers Schröder zum Abbruch freigegeben, der SPD ein neues Grundsatzprogramm mit einem „linkeren“ Profil gegeben und schließlich die strategische Wende eingeleitet, deren zumindest mittelfristiges Ziel die „linke Mehrheit“ im Bund ist. Er hat damit auf Stimmen aus der Partei reagiert, hat auch geführt; aber zusammengeführt hat er die SPD so nicht.
Vielmehr haben Becks Manöver sowohl das Selbstverständnis der SPD als auch ihre Außenansicht durcheinandergebracht. Immerhin hatte er eine von Müntefering gepflegte Schröder-SPD übernommen, die nach längerem Aufenthalt in der Umkleidekabine mit einem modernen Outfit hervorgetreten war. Diese Sozialdemokratie war attraktiv für eine junge aufstrebende Schicht, die nicht schon an die Rente, sondern erst einmal ans Geldverdienen denkt.
Dass sie den Gewerkschaften nicht gefiel, hat eher mit deren gesellschaftspolitischer Verspätung zu tun als mit einer vermeintlich neoliberalen Verirrung der SPD.
Beschädigtes Führungspersonal
Beck aber riss das Steuer genau in dem Augenblick herum, als die Erfolge jener Politik sichtbar wurden, die Schröder das Amt gekostet hatte. Die halsbrecherischen Manöver, die danach folgten, ließen erst Müntefering über Bord gehen und beschädigten nach und nach auch das übrige Führungspersonal. Struck, Steinmeier, Steinbrück standen wiederholt wie die begossenen Pudel da, wenn sie dem Vorsitzenden ihre Loyalität bekunden mussten. Beck hat sich zu sehr darauf verlassen, unersetzbar zu sein. Dabei schneiderte er der SPD ein Kleid, das niemandem so gut passt wie Andrea Nahles.
