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Krippenplätze Solidarität unter Frauen

 ·  Ursula von der Leyen will die Krippenplätze für Kleinkinder verdreifachen - ein ehrgeiziger Plan. Wie die Familienministerin im Koalitionsausschuss vorerst ausgebremst wurde, selbst von der Kanzlerin, beschreibt Stephan Löwenstein.

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Es hatte eine aufgeräumte Stimmung geherrscht unter den weiblichen Mitgliedern des Bundeskabinetts, als sämtliche Ministerinnen samt Kanzlerin auf einem Podium versammelt waren. Da wurde vergangenen Dienstag im Bundespresseamt, gleichsam im Vorgriff auf den Weltfrauentag, das zwanzigjährige Bestehen des Bundesfrauenministeriums begangen.

Angela Merkel gab freimütig Anekdoten zum Besten. „Als ich nach Saudi-Arabien gefahren bin“, so erzählte die Kanzlerin etwa, „und locker meine Sprüche über die Rolle der Frau gemacht habe, habe ich mir hinterher gedacht, man darf nicht vergessen, dass das bei uns auch nicht so lange her ist.“

Schließlich habe in den siebziger Jahren in der Bundesrepublik der Ehemann noch als der Haushaltsvorstand fungiert. Zumindest andeutungsweise Anekdotencharakter hatte auch die Bemerkung der CDU-Vorsitzenden, Männer könnten zwar auch nicht immer einander leiden, „aber wenn es um die Aufteilung der Macht geht, dann geht's doch ganz gut.“

Kommission soll das Gestrüpp durchforsten

Und dann erzählte sie noch von der Kabinettsklausur in Genshagen im vergangenen Jahr, „als sich die Familienministerin im Gestrüpp verhakt hat“. Da hätten sich spontan die anderen Frauen des Kabinetts, gleich welcher Partei, zu ihr gesellt, um gemeinsam auszutüfteln, wie die Probleme (es ging um das Elterngeld) gelöst werden könnten. Wäre das nicht geschehen, erzählte Frau Merkel, hätten nicht die anderen Frauen der einen beigestanden (irgendwann sei freilich auch der Finanzminister dazugekommen), dann wäre aus dem Elterngeld nichts geworden. So habe es immer noch genug Probleme gegeben, aber es sei zustande gekommen.

Man kann diese Geschichte als Beleg dafür nehmen, wie notwendig und nützlich Solidarität unter Frauen sei - das war ja auch der unmittelbare Zusammenhang. Trotzdem strahlte das Gesicht Frau von der Leyens, als die Worte „Gestrüpp“ und „verhakt“ fielen, nicht dieselbe Heiterkeit aus wie bei der Erwähnung der lockeren Sprüche in Saudi-Arabien. Denn verhakt hat sie sich wieder einmal, diesmal geht es um den Ausbau der Krippenplätze.

Sie wünsche sich eine Verdreifachung der Plätze für Kleinkinder, hatte die Ministerin in einem Zeitungsgespräch gesagt: 750.000 sollten es bis zum Jahr 2013 werden. Diese Zielgröße vertrat sie dann landauf, landab - auf Fragen, wie das bezahlt werden solle, verwies sie auf eine Kommission in ihrem Hause, die bis Jahresende das Gestrüpp der Familienleistungen rechnerisch durchforsten soll.

Erstmal soll eine Konferenz beraten

Jetzt hat der Koalitionsausschuss die Ministerin ausgebremst. Denn dort wurde beschlossen, erst einmal eine Bestandsaufnahme zu machen. In dem Treffen der Koalitionsspitzen - Fachpolitiker wie die Familienministerin gehören dem Gremium nicht an - hatte, wie es von Teilnehmern heißt, der Unions-Fraktionsvorsitzende Kauder diese Linie vertreten, aber auch die Bundeskanzlerin. Beschlossen wurde laut schriftlichem Protokoll, dass unverzüglich eine Konferenz der Jugend- und Familienminister von Bund und Ländern über die Frage des Krippenausbaus beraten solle.

Außerdem solle eine Bestandsaufnahme gemacht werden, wie sich aus heutiger Sicht die Verwirklichung des sogenannten Tagesbetreuungsausbaugesetzes ausnehme. In diesem Gesetz, das 2005 noch von Rot-Grün beschlossen worden war, wurde eine Vermehrung der Betreuungsplätze bis 2010 um 230.000 auf 500.000 festgelegt. Als Termin für diese Fachministerkonferenz ist mittlerweile der 2. April benannt.

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09.03.2007, 11:58 Uhr

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