14.11.2006 · Elf ehemalige Gefangene der amerikanischen Streitkräfte haben gegen den scheidenden Pentagon-Chef Strafanzeige bei der deutschen Bundesanwaltschaft gestellt. Sie werfen Rumsfeld und ranghohen Militärs Kriegsverbrechen und die Mißachtung von Menschenrechten vor.
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Video: Strafanzeige gegen Rumsfeld
Elf ehemalige Gefangene der amerikanischen Streitkräfte haben gegen den scheidenden Verteidigungsminister Rumsfeld Strafanzeige bei der deutschen Bundesanwaltschaft gestellt. Sie werfen Rumsfeld und anderen ranghohen Militärs Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib und auf dem amerikanischen Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba vor, wie der Anwalt Kaleck bei einem Treffen der Klägervertreter sagte.
An dem Treffen nahm auch die ehemalige Kommandierende in Abu Ghraib, Janis Karpinski, teil, die als Kronzeugin präsentiert wurde, Rumsfeld, Vizepräsident Cheney und andere Regierungsvertreter hätten illegale Methoden beim Verhör von Gefangenen befohlen, sagte Kaleck. Nach dem Rücktritt Rumsfelds entfalle der rechtliche Schutz des amerikanischen Politikers vor Prozessen. Die Strafanzeige stützt sich auf das 2002 in Kraft getretene Völkerstrafgesetzbuch, wonach Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord unabhängig von Tatort und Herkunft der Täter verfolgt werden können. Ein ähnlicher Vorstoß einer Menschenrechtsorganisation war im Februar 2005 gescheitert. Die Bundesanwaltschaft hatte es abgelehnt, Ermittlungen aufzunehmen.
Bravo
Closed via SSO (EscobarManuel)
- 14.11.2006, 23:50 Uhr
Den Tag nicht vor dem Abend loben.
Sascha-Dominik Bachmann (sashalee)
- 17.11.2006, 11:52 Uhr
