04.08.2006 · Bundeskanzlerin Merkel von ihrem Südtiroler Urlaubsort aus ein weiteres Mal mit dem amerikanischen Präsidenten Bush über den Libaonkonflikt gesprochen. Es hieß, „alle relevanten Fragen seien ausführlich“ seien in dem Telefonat angesprochen worden.
Bundeskanzlerin Merkel von ihrem Südtiroler Urlaubsort aus ein weiteres Mal mit dem amerikanischen Präsidenten Bush über den Libaonkonflikt gesprochen. Es hieß, „alle relevanten Fragen seien ausführlich“ seien in dem Telefonat angesprochen worden.
Das Auswärtige Amt teilte mit, man sei im ständigen Kontakt mit den französischen Partnern und anderen Beteiligten und optimistisch gestimmt, daß bald die eine Einigung über eine UN-Resolution erzielt werde. Das Entwicklungshilfministerium erhöhte die Nothilfe für Flüchtlinge auf 4,1 Millionen Euro. Entwicklunghilfesministerin Wieczorek-Zeul sagte, mittlerweile seien 800 000 Menschen vor den Kämpfen auf der Flucht. Das sei sei ein Fünftel der Bevölkerung des Libanons. Hilfstransporte würden durch Luftangriffe und Treibstoffmangel erschwert oder unmöglich gemacht.
Bundesinnenminister Schäuble verfügte einen Entscheidungsstopp für Asylanträge libanesischer Staatsangehöriger.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird demnach 235 anhängige Verfahren von Libanesen zunächst nicht weiter bearbeiten. Das Bundesinnenministerium empfahl zudem den Bundesländern, vorläufig ausreisepflichtige Libanesen nicht mehr in ihre Heimat abzuschieben. Nach der Zerstörung des Flughafens in Beirut ist das gegenwärtig ohnehin nicht mehr möglich.
Nach Angaben des Innenministeriums halten sich gegenwärtig 5500 geduldete Libanesen in Deutschland auf. Im Juli stellten 53 Libanesen Anträge auf Asyl in Deutschland.
