02.11.2008 · Die Präsidenten Ruandas und Kongos, Paul Kagame und Joseph Kabila, sind bereit, sich zu treffen, um den seit Ende August tobenden Konflikt in Ostkongo zu entschärfen.
Von Thomas Scheen, Rugari
© dpa
Der französische Außenminister Bernard Kouchner und der britische Außenminister David Miliband (r.) in einem Camp in Kibati
Die Präsidenten Ruandas und Kongos, Paul Kagame und Joseph Kabila, sind bereit, sich zu treffen, um den seit Ende August tobenden Konflikt im Osten Kongos zwischen dem von Ruanda unterstützten Rebellenführer Laurent Nkunda und der kongolesischen Armee zu entschärfen. Ein Krisentreffen, das von der Afrikanischen Union organisiert wird, soll in Nairobi stattfinden. Ein Datum wurde zunächst nicht genannt.
Im britischen Außenministerium hieß es derweil, dass eine europäische Militärintervention in Kongo nach wie vor eine „Option“ sei, alle Seiten aber eine diplomatische Lösung bevorzugten. In der vergangenen Woche hatte Kagame eine Einladung Kabilas noch ausgeschlagen, seine Meinung nach Intervention des für Entwicklungspolitik zuständigen EU-Kommissars Louis Michel aber geändert.
Miliband: Friedensvertrag verwirklichen
Zudem hatte Kagame am Sonntag die Außenminister Großbritanniens und Frankreichs, Miliband und Kouchner, in Kigali empfangen, nachdem diese zuvor mit Kabila zusammengekommen waren. Nach der Unterredung mit Kabila hatte Miliband sich dafür ausgesprochen, dass alle Punkte des im Januar 2008 geschlossenen Vertrages zur Befriedung Ostkongos verwirklicht werden. Dazu gehört auch die Entwaffnung der für den Völkermord 1994 in Ruanda verantwortlichen Hutu-Extremisten, die nach ihrer Vertreibung aus Ruanda in Ostkongo neue Stützpunkte errichtet haben.
Nkunda, der vorgibt, die Minderheit der kongolesischen Tutsi zu schützen, verweigert eine Entwaffnung jedoch mit dem Hinweis auf die Anwesenheit dieser Extremisten in Kongo. Bereits 2007 hatten Ruanda und Kongo ein Abkommen geschlossen, dass die Entwaffnung der Milizen der FDLR und deren Überstellung nach Ruanda vorsieht. Gleichwohl ist Kinshasa niemals gegen die FDLR vorgegangen. Stattdessen macht die kongolesische Armee immer wieder gemeinsame Sache mit den schätzungsweise 16 000 Mann starken Milizen.
Thomas Scheen Jahrgang 1965, politischer Korrespondent für Afrika mit Sitz in Johannesburg.
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