24.10.2005 · Die designierte Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan hat im Kompetenzgerangel mit dem künftigen Wirtschaftsminister Stoiber angedeutet, zu einem Kompromiß bereit zu sein. Vereinbarungen würden eingehalten, versicherte sie.
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Gibt sie am Ende nach?
Die designierte Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan hat im Kompetenzstreit mit dem künftigen Wirtschaftsminister Edmund Stoiber Kompromißbereitschaft signalisiert.
Im Fernsehsender N24 deutete die CDU-Politikerin am Montag die Bereitschaft an, bestimmte Referate aus dem Forschungs- an das Wirtschaftsressort abzugeben. Sie gehe davon aus, „daß es zwischen Edmund Stoiber und mir und überhaupt allen beteiligten Ressorts Einvernehmen gibt“.
„Die Vereinbarung wird eingehalten“
Schavan bestätigte, daß die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD in einem Sondierungsgespräch eine Vereinbarung zu dieser Frage geschlossen hätten. „Diese Vereinbarung wird eingehalten, so wie sie getroffen worden ist“, versicherte die CDU-Politikerin. Klar sei aber auch, daß sich Parteivorsitzende nicht auf eine Zerschlagung des Forschungsministeriums verständigen würden, und daß es nicht um milliardenschwere Beträge und Ressorts gehe.
„Im Wirtschaftsministerium gibt es bereits Technologie. Die soll verstärkt werden. Damit ist auch das Forschungsministerium angesprochen. Das ist von der Sache her strittig“, sagte Schavan. „Natürlich sagt eine Forschungsministerin, das, was bei mir ist, soll bleiben. Aber klar ist auch, die Vereinbarung wird eingehalten.“
