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Kommentar : Völkermord

Bild ohne Kanzlerin, Vizekanzler und Außenminister: die Regierungsbank während der heutigen Debatte Bild: Matthias Lüdecke

Auf verantwortungsvolle Weise hat der Bundestag entschieden, den Massenmord an den Armeniern Völkermord zu nennen. Dass die Kanzlerin und viele ihrer Minister mit Abwesenheit glänzten, ist kein Ausweis von Mut. Da hat der Abgeordnete Gysi recht.

          Der Deutsche Bundestag hat den Massenmord an den Armeniern und an anderen christlichen Minderheiten 1915, während des Ersten Weltkriegs, Völkermord genannt. Das Deutsche Reich war damals mit dem Osmanischen Reich verbündet, auf dessen Konto die Verbrechen gehen, und trägt eine Mitschuld an dem Verbrechen. Der Bundestag ist insofern, vollkommen unabhängig von Nützlichkeitserwägungen, nicht anmaßend, sondern berechtigt, sich mit dem Thema zu befassen.

          Er hat auf verantwortungsvolle Weise entschieden, die Abgeordneten haben sich von Drohungen aller Art nicht einschüchtern lassen. Dass die Kanzlerin, der Vizekanzler und der Außenminister sowie viele Bundesminister mit Abwesenheit glänzten, einige mit durchsichtigen Ausreden, ist dagegen kein Ausweis von Mut, da hat der Abgeordnete Gysi recht, selbst wenn man die realpolitischen Zwänge der Bundesregierung in Rechnung stellt und sich das Klima der nächsten Begegnungen vorstellen kann.

          Es war zu erwarten, dass die türkische Regierung nach Verabschiedung der Resolution schäumen und entsprechend reagieren würde. Sie hat ihren Botschafter in Berlin zurückgerufen. Aber das bringt jetzt nicht den Himmel zum Einsturz und bedeutet nicht das Ende im deutsch-türkischen Verhältnis. Denn dafür, da hat wiederum Merkel recht, sind die Beziehungen viel zu eng und breit.

          Die Türkei ist im Rahmen der Nato ein Verbündeter Deutschlands; im Falle des Falles sind beide Länder zu gegenseitigem Beistand verpflichtet. Überdies sind sie auf vielfältige Weise miteinander verflochten. Das wird auch so sein, wenn sich die türkische Erregung wieder gelegt hat. Doch manche Zumutungen kann man sich eben nicht ersparen, und zu denen gehören nun mal die dunklen Schatten der Geschichte. Aus denen kann nur heraustreten, wer nicht leugnet und beschweigt, was nicht zu leugnen und nicht zu beschweigen ist, selbst wenn das schmerzlich ist und unangenehm.

          Dazu bedarf es echter Größe, kollektiver Lernfähigkeit und auch des Willens, einen imperial-übersteigerten, mörderischen Nationalismus nicht in die Zukunft zu schleppen. Deutschland hat aus seiner Geschichte Konsequenzen gezogen, die Türkei sollte sich von ihrer nicht den Weg in die Zukunft verstellen lassen. Es ist bedauerlich und bedenklich genug, dass ihre machtversessene Führung nurmehr auf autoritäres Regieren setzt.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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