17.10.2006 · Die „Rettung“ der Koalition in Warschau als Niederlage des Ministerpräsidenten Kaczynski dar, die dieser seinem Stellvertreter Lepper so schnell nicht vergessen wird. Auf eine stabile, handlungsfähige Regierung werden die Polen weiter warten müssen.
Noch keinen Monat ist es her, daß Jaroslaw Kaczynski, der polnische Ministerpräsident, seinen gerade entlassenen Stellvertreter Lepper der Stänkerei bezichtigte - und der wiederum Kaczynski der Niedertracht. Auf der Danziger Werft, „an diesem geheiligten Ort“, wie er sagte, schwor Kaczynski vor versammelten Gewerkschaftern Anfang Oktober, sich „nie wieder mit solchen Leuten von schlechtem Ruf“ - gemeint war Leppers Partei Selbstverteidigung - einzulassen. Jetzt sitzen sie wieder gemeinsam am Kabinettstisch und zelebrieren Einvernehmen in der wiederaufgelegten Dreierkoalition.
Dazwischen lag ein gescheiterter Versuch, eine andere Regierungsmehrheit zustande zu bringen. Wie dabei zu Werke gegangen wurde, offenbarte der Öffentlichkeit ein heimlich aufgenommenes Video, das Kaczynskis Staatssekretär der versuchten Abgeordnetenbestechung überführte - ein mehr als peinlicher Vorfall für einen Regierungschef, der sich ganz der Sauberkeit in der Politik verschrieben haben will. Mit diesem unvorsichtigen Schachzug verbaute sich Kaczynski nicht nur die Möglichkeit, die Schar der freischwebenden Abgeordneten und Fraktionswechsler auf seine Seite zu ziehen, sondern handelte sich auch noch einen Oppositionsantrag zur Auflösung des Parlaments ein. Neuwahlen aber muß Kaczynskis Partei Recht und Gerechtigkeit gegenwärtig mindestens so fürchten wie die Kleinfraktionen der Rechten, die ihn bisher unterstützten. Im Januar noch konnte Kaczynski sie mit dieser Drohung gefügig machen. Jetzt erzwang Lepper seine Rückkehr in die Regierung damit, daß seine Fraktion andernfalls der Parlamentsauflösung zustimmen würde.
So stellt sich die „Rettung“ der Koalition in Warschau als Niederlage des Ministerpräsidenten Kaczynski dar, die dieser seinem Stellvertreter Lepper so schnell nicht vergessen wird. Auf eine stabile, handlungsfähige Regierung werden die Polen weiter warten müssen, zumal dem neuaufgelegten Dreierbund unterdessen durch einen weiteren Fraktionswechsel sogar ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Sejm abhanden gekommen ist. Ihren Wählern hatten die Kaczynskis versprochen, aufzuräumen mit Korruption und dem „Ausverkauf“ polnischer Interessen. Doch der Staat, den sie stärken wollten, wird durch ihr Klammern an der Macht zusehends schwächer.
