Im Irak erleben amerikanische und britische Soldaten, was es heißt, Besatzungsmacht zu sein. Das Gewaltregime des Saddam Hussein ist gestürzt, aber das Land ist nicht befriedet. Und nicht nur aus dem Hinterhalt operieren Kräfte, von denen man nicht weiß, ob sie zentral gesteuert werden, ob sie die Spitze des Unmuts der Bevölkerung sind oder ob sie aus eigenem Antrieb die Unordnung der Nachkriegszeit für ihre Zwecke ausnutzen wollen. Die Zahl der nach dem offiziellen Ende der Kämpfe getöteten Amerikaner und Briten jedenfalls macht klar, daß es sich beim Irak um einen schweren Stabilisierungsfall handelt.
In dieser Lage hat der Nato-Generalsekretär Robertson abermals die Allianz ins Spiel gebracht: Kann man es sich leisten, den besten "militärischen Rahmen" der Welt ungenutzt zu lassen, wenn man Stabilität im Nachkriegsirak schaffen will (oder in Afghanistan oder überall dort, wo "unsere" Sicherheitsinteressen gefährdet sind)? Es sei dahingestellt, welches Motiv Robertson in erster Linie zu seiner Frage treibt, auf die er schon die Antwort weiß: die Größe der Aufgabe, die selbst Washington und London und erst recht hilfswillige Juniorpartner überfordert; der auf Bündnisharmonie gerichtete Wille, das transatlantische Verhältnis wieder ins Lot zu bringen, oder der Wunsch, einen auch in Amerika nicht unwillkommenen Nachweis für die sicherheitspolitische Nützlichkeit und Daseinsberechtigung der Allianz in der Risikowelt des 21. Jahrhunderts zu erbringen. Soll die Allianz also mehr tun, als Polen bei der Planung seines Einsatzes behilflich zu sein, und sich selbst an der Konfliktnachsorge im Zweistromland beteiligen?
Der Einwand, der Einsatzraum der Nato sei auf das Bündnisgebiet begrenzt, ist historisch erledigt; die von der zweiten Regierung Clinton angestoßene Debatte über das Für und Wider einer "Globalisierung" der Nato ist bündnispolitisch mittlerweile entschieden. Heute soll die Nato "abschrecken, unterbinden, verteidigen" - wo immer das Bündnis dies beschließt; heute sollen Bündnisstreitkräfte dort rasch eingesetzt werden können, wo sie, aus Sicht der Allianz, "gebraucht" werden. Vermutlich könnten Nato-Streitkräfte "objektiv" im Irak gebraucht werden - so wie sie in Bosnien-Hercegovina und im Kosovo "objektiv" gebraucht worden sind und noch werden.
Unabhängig von Bedenken, die mit den Ungewißheiten eines Einsatzes zu tun haben, dessen Dauer unklar ist und der in neue Dimensionen vorstoßen würde, rührte eine Verwendung der Nato im Irak jedoch an den politischen Kern der Zerrüttung zwischen Amerika und einem Teil seiner europäischen Verbündeten. Es ist schön und gut, wenn der amerikanische Präsident sagt, daß eine starke Nato, die eine "breite" Vision ihrer Rolle besitzt, westlichen Sicherheitsinteressen diene; es ist weniger schön und nicht so gut, wenn die Nato mit der Nachsorge eines Geschehens betraut wird, das auf grundstürzende Entscheidungen zurückgeht, die nicht von ihr, sondern von Washington getroffen wurden. Das spricht auch im Rückblick nicht unbedingt gegen die Ziele und Absichten der amerikanischen Irak-Politik. Aber es sähe nach einer Art Wiedergutmachung aus, wenn die erklärten Gegner dieser Irak-Politik, zum Beispiel Deutschland, über die Brüsseler Relaisstation jetzt zum Post-Konfliktmanagement herangezogen würden. Es kann sinnvoll sein, vielleicht sogar unumgänglich. Aber es wäre an Voraussetzungen gebunden, die vor allem Amerika zu erfüllen hätte. Die europäischen Nato-Mitglieder müßten zu der Überzeugung gelangen, daß die Stabilisierung des Iraks für ihre Interessen so wichtig sei, daß ein aktives Engagement dort notwendig werde.
Wer an der Stabilisierung des Irak mitwirken soll, der hat Anspruch darauf, gehört, gefragt und an Entscheidungen über die Nachkriegsordnung beteiligt zu werden. Wenn jetzt schon Mutmaßungen über eine westliche "road map" für das Nachbarland Iran angestellt werden - das wäre übrigens eine strategische Koordinierungsleistung erster Klasse -, dann wäre ein solcher Zukunftsplan für den Irak nicht minder überfällig. Daß Washington sich nicht in die Karten schauen lassen will, ist bekannt, daß es wenig Neigung hat, seinen Widersachern in der Nato nach vollbrachter militärischer Hauptaufgabe nun auf einem Umweg die Tür zur Mitentscheidung zu öffnen, sogar verständlich. Sollte die Regierung Bush aber tatsächlich an einer über Planungs- und Zubringerdienste hinausgehenden Rolle der Nato interessiert sein - so eindeutig ist das nicht -, wird das ein politisches Entgegenkommen nötig machen. Die Zuteilung von Aufgaben und die Anweisung von Einsatzorten genügen nicht.
Ob die Zukunft der Nato im Mittleren Osten oder sonstwo entschieden wird, darüber kann man geteilter Meinung sein. Der Wegfall der geographischen Begrenzung gehört nun einmal zum neuen Selbstverständnis eines Bündnisses, das Streitkräfte überall und zu jeder Zeit einsetzen können will. Das ist gar nicht der springende Punkt; man hat das so gewollt, und es entspricht einem erweiterten Verteidigungsbegriff. Vertrauen, Loyalität und innerer Zusammenhalt dürften allerdings leiden, wenn die Nato nur noch als Werkzeugkasten herhalten muß, aus dem sich vorzugsweise amerikanische Regierungen gemäß eigenen Prioritäten bedienen. Auch das ist eine Facette in der Auseinandersetzung zwischen Unilateralismus und Multilateralismus.
In der Überlegung des Nato-Generalsekretärs, Amerika, Britannien und andere im Irak nicht allein zu lassen, spiegelt sich, ungewollt vielleicht, der Kardinalfehler des Bündnisses und das Dilemma zwischen dem militärisch-technologisch davonstürmenden Amerika und dem erlahmenden Europa: Eine strategische Debatte über die großen Konflikte und darüber, wie sie zu steuern und zu lösen sind, hat es nicht wirklich gegeben. Die eine Seite hat sie nicht gesucht, die andere hat sie gescheut. Vergeben wurden allenfalls Reparaturaufträge an diesen und an jenen. Vernünftiges westliches Krisenmanagement sähe anders aus: gemeinsam beraten, gemeinsam entscheiden, gemeinsam handeln. Ob das noch für den Irak gelten kann?
