27.09.2009 · Geht die Zeit der Sozialdemokratie zu Ende? Am Abend der Bundestagswahl 2005 schien es lange so, als habe die SPD nach einer beispiellosen Aufholjagd der Union den schon sicher geglaubten Wahlsieg um Haaresbreite doch noch streitig gemacht. 2009 aber ist sie eingebrochen.
Von Daniel DeckersGeht die Zeit der Sozialdemokratie zu Ende? Am Abend der Bundestagswahl 2005 schien es lange so, als habe die SPD nach einer beispiellosen Aufholjagd der Union den schon sicher geglaubten Wahlsieg um Haaresbreite doch noch streitig gemacht. Vier Jahre später war die Frage schon nicht mehr die, welche der beiden Volksparteien, die die Geschicke der Bundesrepublik die längste Zeit bestimmt hatten, diesmal die stärkste Fraktion stellen würde. Vielmehr war die Frage nur noch die, ob die SPD aus der Bundestagswahl 2009 überhaupt noch als Volkspartei hervorgehen würde.
Diese Frage lässt sich seit Sonntagabend unabhängig davon beantworten, wie es um die Unionsparteien steht. Denn diese stehen in den Ländern nach wie vor für Stimmenanteile in einer Bandbreite von zwanzig bis annähernd fünfzig Prozent der Wähler, im Bund haben CDU und CSU mit Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze nach vier Jahren großer Koalition ein Ergebnis erzielt, das gleich mehrere Machtoptionen verheißt. Vergleichbares lässt sich von der SPD nach vier Jahren großer Koalition nicht mehr sagen. Obwohl die Sozialdemokraten mit den Ministerien für Äußeres, Finanzen, Justiz, Arbeit und Gesundheit die nachgerade klassischen Ressorts in der Regierung besetzten, ist die Partei ein Schatten ihrer selbst. Sie ist nicht einmal mehr zusammen mit den Grünen im Bund mehrheitsfähig und wäre es vermutlich auch dann nicht geworden, wenn es eine Wahlkampflokomotive namens Schröder gegeben hätte und die eigenen Reihen mit Hilfe des Zerrbilds eines "Professors aus Heidelberg" zusammengehalten worden wären.
Das Desaster
Das mit Abstand schlechteste Ergebnis, das die Sozialdemokratie in der Bundesrepublik Deutschland je bei einer Bundestagswahl erhalten hat, ist nämlich nur auf den ersten Blick die Folge von Reformen wie Hartz IV oder der Rente mit 67, die in der eigenen Klientel als unpopulär gelten. Die rot-grüne Koalition kapitulierte 2005 vor der Aussicht, an dem nächsten Staatshaushalt zu scheitern. Die Sozialdemokratie des Jahres 2009 ist nicht mehr in der Lage, für ihre Verheißung von mehr sozialer Gerechtigkeit durch mehr Umverteilung Anhaltspunkte in der ökonomischen Wirklichkeit zu finden. Wer den bürgerlichen Parteien misstraute, der hatte im linken Spektrum die Wahl, die die SPD nicht hatte.
Die Sozialdemokraten sind zu beneiden
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 27.09.2009, 21:02 Uhr
Daniel Deckers Jahrgang 1960, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Die Gegenwart“.
Jüngste Beiträge
