Kommentar Neue französische Akzente

Der größte Coup, den der französische Präsident Sarkozy nach seiner Wahl landen konnte, war das gelungene Werben um eine Handvoll sozialistischer Politiker, die dann in seine Regierung eintraten, allen voran Außenminister Bernard Kouchner.

Allerdings ist der kein einfacher Kunde: Der Gründer der humanitären Organisation „Ärzte ohne Grenzen“, die er nach zehn Jahren im Streit verließ, war zwar Mitglied mehrerer sozialistisch geführter Regierungen, aber in der Partei selbst stand er am Rand. Er gilt als eitel, und zudem ist er ein Naturtalent medialer Selbstdarstellung. Da Außenpolitik in Frankreich zur Domäne des Staatspräsidenten gehört, könnte das Kouchner in Konflikte mit Sarkozy bringen, den ähnliche Eigenschaften auszeichnen.

Keine Wahl zwischen Gut und Böse

Es könnte aber auch zu Problemen in der Sache kommen. Kouchner, einer der Erfinder der inzwischen völkerrechtlich geadelten humanitären Intervention, war noch nie mit den Zwängen der Realpolitik konfrontiert, die oft keine Wahl zwischen Gut und Böse zulässt, sondern nur die Entscheidung für das kleinere Übel. Von Naturell und Temperament ist er ein Kämpfer für die Armen und Unterdrückten dieser Erde.

Zwar hat sich auch Sarkozy in seinen ersten Erklärungen dazu bekannt, die Menschenrechte in der internationalen Politik stärker in den Vordergrund zu stellen. Doch das war in Frankreich stets offizielle Doktrin, ohne dass es das Paktieren mit üblen Diktatoren, vor allem in Afrika, ausgeschlossen hätte.

Das Dilemma ist erstmals bei der Freilassung der bulgarischen Krankenschwestern aus libyscher Gefangenschaft zutage getreten. Obwohl die Verhandlungen für einen Handel mit Gaddafi seit Monaten von anderen geführt worden waren, hat Sarkozy das Endspiel, unter Einbeziehung seiner Frau Cécilia, als großes Medienspektakel inszeniert.

Einem Mann wie Kouchner muss es die Zornesröte ins Gesicht getrieben haben, dass der libysche Despot für seine vermeintliche Großherzigkeit durch einen Vertrag über nukleare Zusammenarbeit mit Frankreich belohnt wurde und dazu auch noch - wie Gaddafis Sohn kurz darauf enthüllte - ein Waffengeschäft über die Bühne ging.

Ruf als „Atlantiker“

Das auffälligste Zeichen dafür, dass Paris in seiner Außenpolitik unter Sarkozy neue Akzente setzen will, sind die verbesserten Beziehungen zu Amerika. Schon im Wahlkampf hatte eine „improvisierte“ Begegnung Sarkozys mit Präsident Bush in Washington Schlagzeilen gemacht und seinen Ruf als „Atlantiker“ (was immer das in Frankreich heißen mag) gefestigt - nicht nur zu seinen Gunsten.

Dass der Staatspräsident samt Familie seinen Sommerurlaub in Amerika verbrachte, passt in dieses Bild. Bedeutsamer ist jedoch, dass Außenminister Kouchner jetzt als erstes französisches Regierungsmitglied nach der amerikanischen Intervention einen Besuch in Bagdad absolviert hat. Für Kouchner selbst war dies keine Wende: Als einer der wenigen Prominenten in Frankreich hat er den Einmarsch der Amerikaner und Briten nicht in Bausch und Bogen verdammt und den Sturz Saddam Husseins begrüßt. Doch für die Pariser Diplomatie, die unter Chirac ein politisches Engagement im Irak vom vorherigen Abzug der britisch-amerikanischen Besatzer abhängig gemacht hatte, ist das eine bemerkenswerte Geste.

Originelle Idee einer Mittelmeer-Union

In der Europa-Politik ging es für die neue französische Regierung zuvörderst darum, die Lähmung zu beenden, in die sie wegen der Ablehnung des europäischen Verfassungsvertrags per Volksabstimmung verfallen war. Das ist auf dem Brüsseler Gipfeltreffen gelungen; Sarkozy hat dabei seinen Teil zu dem Kompromiss beigetragen, der die polnische Regierung von einem Veto gegen den neuen Änderungsvertrag abhielt.

Der bisher originellste Beitrag Sarkozys zur Europa-Politik ist seine Idee von einer Mittelmeer-Union, die mit der EU verbunden werden solle. Die Stoßrichtung dieses Vorschlags ist klar: Nach ihrer Erweiterung ist die Union in französischen Augen ostlastig geworden; eine Ausweitung nach Süden wäre ein Gegengewicht und verschaffte Frankreich wieder seinen Platz im Zentrum.

Außerdem lehnt Sarkozy den Beitritt der Türkei ausdrücklich ab. Die Mitgliedschaft in einer Mittelmeer-Union könnte für Ankara eine gesichtswahrende Lösung sein - das ist die Rechnung. Doch sie ist ohne den Wirt gemacht. Nicht nur die Türkei sähe eine Mittelmeer-Union als Trostpflaster an; auch in den Maghreb-Staaten ist Sarkozy mit seiner Idee auf wenig Gegenliebe gestoßen. Die institutionellen Konturen seines Projekts liegen überdies im Nebel; wer Mitglied werden können soll, bleibt so schleierhaft wie die Form der Verflechtung mit der EU.

Stirnrunzeln in Berlin

Demonstrativ hat Sarkozy Wert darauf gelegt, die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen zu bekräftigen, auch wenn die Eitelkeit, mit der er sich während der deutschen Präsidentschaft einige Male in den Vordergrund spielte, zu Stirnrunzeln in Berlin geführt hat.

Seine Kritik an der Rolle der EZB in der Währungsunion hat Sarkozy einmal abgeschwächt, dann wieder erneuert. Es ist ihm wohl klargeworden, dass er in dieser Frage in Deutschland - und nicht nur dort - auf Granit beißt. Der Streit um die Führungsstruktur des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns EADS ist auf politischer Ebene relativ schnell beigelegt worden; ob die in Toulouse ausgeheckten Formeln das Unternehmen selbst voranbringen, wird sich erst in der Zukunft zeigen.

Während er für Frankreich ein klar konturiertes Reformprogramm verfolgt, handelt Sarkozy in der Außenpolitik flexibel und pragmatisch. Er setzt Akzente, will aber nicht mit dem Kopf durch die Wand. Vorzeigbare Ergebnisse, die auch medial vermittelbar sind, scheinen sein Alpha und Omega zu sein. Er weiß: Sein politisches Schicksal und das seiner Regierung entscheidet sich an Erfolgen in der Innenpolitik.