28.11.2007 · Der Weg zum Frieden im Nahen Osten sollte für die Regierung Bush ursprünglich über Bagdad führen. So ist es zwar nicht gekommen, doch besteht seit langer Zeit wieder Hoffnung auf einen israelisch-palästinensischen Ausgleich. Das hat auch mit dem Machtgewinn der Schiiten im Irak und dem Hegemonialanspruch Irans zu tun.
Von Klaus-Dieter FrankenbergerDer Weg zum Frieden im Nahen Osten sollte nach den Vorstellungen einer einflussreichen Denkschule in der Regierung Bush ursprünglich über Bagdad führen: Der Sturz Saddam Husseins würde eine Entwicklung in Gang setzen, an deren Ende Frieden, Sicherheit und Demokratie in diesem aufgewühlten Raum stünden.
Es ist nicht so gekommen, wie es Bushs Stichwortgeber vorausgesagt hatten - und doch besteht seit langer Zeit wieder Hoffnung auf einen israelisch-palästinensischen Ausgleich.
Das hat vielleicht doch, indirekt, mit den (geo)politischen Folgen des Irak-Kriegs zu tun: mit dem Machtgewinn der Schiiten im Irak, vor allem mit dem von Bagdad nicht mehr ausbalancierten Hegemonialanspruch Irans.
Es sind nicht nur Israel und Amerika, die diesen Zusammenhang herstellen und die im Aufstieg eines eventuell nuklear gerüsteten Iran die strategische Hauptbedrohung sehen. Fremd ist diese Sichtweise auch den sogenannten moderaten arabischen Regimen nicht, deren Anwesenheit bei der Konferenz in Annapolis eine Art Legitimitätsspender für allfällige palästinensische Zugeständnisse, ja für jedwedes Abkommen mit Israel ist.
Ob der Konflikt mit Iran Haupt- oder Nebengrund für das neue Nahost-Engagement der Regierung Bush ist oder nicht: Es ist zu wünschen, wenn sie darin nicht nachlässt. Denn nur so ist Dynamik über den Tag hinaus aufrechtzuerhalten. Auch Clinton hatte erst zum Ende seiner Amtszeit sein Kapital in eine nahöstliche Übereinkunft gesteckt; dass er damals scheiterte - was er Arafat anlastete -, diente Bush als abschreckendes Beispiel. Sieben Jahre nach jenem Versuch von Camp David ist die Lage in Nah- und Mittelost anders, und die Regierung Bush steht in ihrem Spätherbst. Ist die Zeit nun reif? Vielleicht. Jedenfalls ist ein neuer Anfang gemacht.
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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