15.08.2008 · Noch immer laufen im „georgischen Kerngebiet“ die russischen Panzermotoren. Auch der EU muss daran gelegen sein, die Krise zu entschärfen. Doch darf sie dabei nicht ihre Interessen vergessen und ihre Prinzipien aufgeben.
Von Berthold Kohler
© dpa
Frau Merkel sammelte bei Medwedjew neue Erkenntnisse
Die Bundeskanzlerin wird ohne Illusionen nach Sotschi gereist sein. Doch die Härte, die der russische Präsident Medwedjew, in dem die überall nach neuen Kennedys Ausschau haltenden Deutschen schon einen Hoffungsträger erkannt haben wollten, an den Tag legte, dürfte selbst für Frau Merkel eine neue Erfahrung darstellen.
Trotz der diplomatischen Klimmzüge des französischen Präsidenten Sarkozy sieht Moskau keine Notwendigkeit, der EU, die als große Vermittlerin in die Weltgeschichte eingehen wollte, sichtbar entgegenzukommen. Noch immer laufen in dem Land, das auch in Berlin nur noch das „georgische Kerngebiet“ heißt (warum nicht gleich „Restgeorgien“?), die russischen Panzermotoren. Moskau hält sich allenfalls begrenzt an den ohnehin von ihm mehr diktierten als akzeptierten Sechs-Punkte-Plan. Der Kreml lässt keinen Zweifel daran aufkommen, dass er seine Kriegsbeute nicht mehr preisgeben wird.
Der EU muss daran gelegen sein, diese Krise zu entschärfen
Gegen die Wortwahl des russischen Präsidenten nahm sich die Äußerung der deutschen Kanzlerin, die territoriale Integrität Georgiens müsse „Ausgangspunkt“ für die Verhandlungen über dessen Zukunft sein, ausgesprochen milde aus. Das klang schon im gegenwärtigen Stadium danach, als werde sich die EU mit der Amputation der umkämpften Gebiete Georgiens abfinden können. Auch die – nicht nur in Sotschi und nicht nur in Berlin – gefallene Formulierung, der russische Einmarsch in Georgien sei „nicht verhältnismäßig“ gewesen, wird in Moskau wenig Eindruck hinterlassen.
Nicht nur Juristen könnten aus solchen und ähnlichen Formulierungen den Schluss ziehen, dass die deutsche Regierung wie auch die EU insgesamt dem Kreml nur einen Verstoß gegen das Gebot der Verhältnismäßigkeit vorwerfen, nicht aber gegen das Prinzip der territorialen Integrität. Das Signal wäre, dass die EU weiter krampfhaft nach Möglichkeiten suche, den Fall Georgien herunterzuspielen.
Auch der EU muss daran gelegen sein, diese Krise zu entschärfen. Doch darf sie dabei nicht ihre Interessen vergessen und ihre Prinzipien aufgeben. Wer aber ist deren Hüter? Sarkozy sagte in Moskau, es sei völlig normal, dass Russland auch die Interessen der russischsprachigen Menschen außerhalb Russlands verteidigen wolle. Wenigstens dieser Satz, der nicht nur das Baltikum entsetzen musste, ist in Sotschi nicht mehr gefallen.
Da müssten europäische Staaten doch richtig entsetzt darüber sein...
Ilya Kalinin (amor-fati)
- 15.08.2008, 23:45 Uhr
Kremelbeute
Karl-Gerhard Giffhorn (Giffhorn-solschen)
- 16.08.2008, 00:00 Uhr
Vielleicht war die georgische Regierung doch nicht so dumm...
TOBIAS RÜGER (t.ruger)
- 16.08.2008, 00:45 Uhr
ASPA + Kremelbeute ??
Volker Hausmann (bajio)
- 16.08.2008, 01:04 Uhr
Kremlbeute
sten rupp (cmotpet)
- 16.08.2008, 01:56 Uhr
