19.10.2006 · Die Beschäftigung mit „Lebenslügen“ hat Konjunktur. Der Sozialstaat deutscher Prägung steht im Verdacht, überwunden geglaubte Klassenschranken neu aufzurichten, anstatt Aufstiegschancen zu verbessern. Von Stefan Dietrich.
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Die Geburtswehen der unsozialen Demokratie
Es wurde erfolgreich bewiesen, dass Unternehmer-Steuererleichterungen, Arbeitszeitverlängerungen und Niedriglohnpolitik keine neuen Arbeitsplätze schaffen, sondern nur den Staat und die Bevölkerung verarmen.
Unser Sozialsystem kränkelt deshalb, weil die Politik bewußt versäumt, die Beitragsleistungen aus der Wirtschaft, den neuen Bedingungen durch Rationalisierungen und Entlassungswellen anzupassen.
Viel mehr wird der Weg zur Aufhebung dieser sozialen Verpflichtung mit großen Schritten begannen und setzt alles daran, dass dieses System nur noch von den wenigen Arbeitnehmern getragen wird, bis es endlich zusammenbricht. Das sind die Geburtswehen einer neuen unsozialen Demokratie in Deutschland und die Umstrukturierung einer ganzen Volkswirtschaft.
Die Forderung muß aber heißen: Den Urzustand wieder herstellen und die Gewichtung neu ausrichten.
Die Großindustrie darf bei Massenentlassungen und höheren Gewinnen nicht mit geringeren Steuern belohnt werden. Der Effekt muß umgekehrt werden. Das ist keine Umverteilung, sondern eine natürlich Logik, gegen die sich die momentane politische Führungsriege erfolgreich wehrt - zum Nachteil der Bevölkerung und zum Schaden der Staatskassen.
Die Geburtswehen der unsozialen Demokratie
Es wurde erfolgreich bewiesen, dass Unternehmer-Steuererleichterungen, Arbeitszeitverlängerungen und Niedriglohnpolitik keine neuen Arbeitsplätze schaffen, sondern nur den Staat und die Bevölkerung verarmen.
Unser Sozialsystem kränkelt deshalb, weil die Politik bewußt versäumt, die Beitragsleistungen aus der Wirtschaft, den neuen Bedingungen durch Rationalisierungen und Entlassungswellen anzupassen.
Viel mehr wird der Weg zur Aufhebung dieser sozialen Verpflichtung mit großen Schritten begannen und setzt alles daran, dass dieses System nur noch von den wenigen Arbeitnehmern getragen wird, bis es endlich zusammenbricht. Das sind die Geburtswehen einer neuen unsozialen Demokratie in Deutschland und die Umstrukturierung einer ganzen Volkswirtschaft.
Die Forderung muß aber heißen: Den Urzustand wieder herstellen und die Gewichtung neu ausrichten.
Die Großindustrie darf bei Massenentlassungen und höheren Gewinnen nicht mit geringeren Steuern belohnt werden. Der Effekt muß umgekehrt werden. Das ist keine Umverteilung, sondern eine natürlich Logik, gegen die sich die momentane politische Führungsriege erfolgreich wehrt - zum Nachteil der Bevölkerung und zum Schaden der Staatskassen.
zum letzten Absatz Ihres Artikels kann man Sie nur beglückwünschen.Wenn dies nicht geschueht, soll man die "UNTERSCHICHT" sich selbst überlassen, obwohl unser GG von einem "Sozialstaat"-demokratisch und Bundesstaat spricht?
Leser Harry Hain hat den Artikel scheinbar nicht richtig gelesen. Es geht nicht darum, die alte Forderung wieder zu erheben, die Leute in Arbeit zu bekommen. Das Problem ist doch gerade, dass aufgrund des gewollten (!) technischen Fortschritts sowohl die Produktivität erheblich zugenommen hat als auch einfache Arbeiten immer mehr aussterben. Das Problem der Arbeitslosigkeit ist sozusagen in unserem kontinuierlichen Verbesserungsdrang eingebaut. Um dem zu begegnen müssten wir in demselben Tempo neue Betätigungsfelder eröffnen und die Menschen entsprechend qualifizieren. Was aber, wenn es erhebliche Teile der Bevölkerung gibt, die dazu nicht geeignet sind oder dazu keine Lust haben?
In solcher Problemlage befanden sich die Migranten in Deutschland schon in den 70er Jahren. Wurde was dagegen unternommen? Der Sozialstaat ist kein sozialer mehr. Doch anstatt dies zuzugeben und intensiv einzugreifen versucht dieser die bestehenden Probleme zu kaschieren. Wie lange noch?
Schon die Headline zeigt die Richtung an, in die uns Herr Dietrich schieben will: Wir sind im Sozialstaat gefangen.
Wo sind die tatsächlichen Ursachen: Arbeitslosigkeit - ist doch eigentlich nicht schlecht. Damit kann man Menschen erpressen, die Löhne drücken, die Arbeitnehmer klein und abhängig halten. Die sich diesem System nicht beugen sind die Drückeberger, die Sozialschmarotzer. Also Hartz IV noch etwas abspecken, damit wir auch die noch in´s System zwingen. Die sollen arbeiten, möglichst für Null. Den Reibach, den macht die Klientel der FAZ, der ach so arme Mittelstand, der seinen Mitarbeitern keine Überstunden bezahlt, der permanent mit Kündigung droht und dafür immer höhere Leistungen fordert.
Bildungsmisere - ist doch eigentlich nicht schlecht. Die Dummen dürfen nicht alle werden. Und die gilt es zu schröpfen. Die kann man leicht über´s Ohr hauen, sie für dumm verkaufen (wie es Herr Dietrich versucht). Mit zu hohen Überziehungskrediten, mit zu hohen Strom- und Gaspreisen. Selbst schuld, die merken es ja nicht, die Dummen. Irgendwann finden aber auch die einen Führer. Hoffentlich sind dann die Schlauen nicht die Dummen. Mit Macht muss man umgehen können.
Der Kommentar gefaellt mir sehr gut. Der Anfang einer Systemaenderung haette gestern passieren muessen. Heute koennte er passieren, wenn die grosse Koalition sich ueber ihren Lobbyismus und den Machterhaltungtrieb in jeder Partei ueberwinden koennte, und die harten Reformen durchfuehrt. Aber wie soll das gehen, wenn innerhalb dieser Koalition totale Uneinigkeit ueber die Richtung herrscht. Solange die Parteien unfaehig sind DEN EINEN RICHTIGEN WEG zu beschreiten, ja ihn wenigstens ins Auge zu fassen, herrschen Debatten ueber die Nomenklatur und die Schuld wird jedem nur nicht sich selbst gegeben. Ich verstehe dieses Nichtstun einfach nicht mehr und fuehle mich enorm hilflos, da keine Aenderung in Sicht ist. Wo ist denn der Anbieter von Loesungen, der auf dem Markt der Politik dem Nachfrager (Waehler) das bessere Angebot unterbreitet? Wer nutzt die Marktluecke namens "Weg in eine bessere Zukunft mit Expertise, Ehrgeiz und Entschlossenheit", Wo ist der/die grosse ReformerIn??
Die Rationalisierung ist schneller
...als Steuergesetze oder Weiterbildung. Abhängige Arbeit stirbt aus - nicht wegen der Abgaben, sondern weil sie nicht mehr benötigt wird.
Wer hat noch eine Sekretärin? Einen Chauffeur? Eine Köchin? Ein Kindermädchen?
Alles gestrichen.
Helmut Schmidt bekommt monatlich insgesamt 37.000 EURO Pension aus fünf Quellen. (Bund, HH, SPD, ZEIT und Allianz)
Was kann er zu der Sache beitragen?
Auch wieder meine EMpfehlung an die geneigte Leserschaft. L. Erhard, Wohlstand für alle, Kapitel der soziale Untertan. Oder Zitat Helmut Schmidt zur Lösung unsere Probleme auf dem Arbeitsmarkt: "Laßt die Menschen wieder arbeiten und ihr Geld verdienen. So wie 1948 bis 1952." Gute Wirtschaftpolitik - im Sinne der Erhard´Sozialen Marktwirtschaft - ist auch automatisch eine gute Sozialpolitik. Je weniger Menschen einer Alimentierung durch den Staat bedürfen um so besser sein - und auch billiger - ist sein Sozialsystem.
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