Kommentar Garant für Kontinuität

Das Verwirrspiel um den nächsten Präsidenten Russlands ist beendet. Drei Monate vor dem Wahltermin hat Wladimir Putin nach vielerlei Spekulationen, die er durch ambivalente Äußerungen immer wieder nährte, das Geheimnis um seinen Nachfolger gelüftet.

Der 42 Jahre alte Dmitrij Medwedjew - Putins vielleicht engster Vertrauter - soll für die Kreml-Partei „Einiges Russland“ antreten und im März die Präsidentenwahl gewinnen. Niemand zweifelt, dass ihm das gelingen wird.

Kontrollfunktion über das Erdgasunternehmen ausgeübt

Medwedjew hat schon lange als „Kronprinz“ gegolten. Obwohl der Präsident in den vergangenen Monaten andere Namen ins Spiel brachte, kommt die Nominierung nicht überraschend. Kaum einen anderen hat Putin so gefördert wie den dreizehn Jahre jüngeren Juristen aus seiner Heimatstadt St. Petersburg. Viele andere Mitarbeiter von damals sind mit Putin in höchste Ämter aufgestiegen; doch Medwedjew war ihm stets besonders nah.

Er organisierte den ersten Präsidentschaftswahlkampf, war Chef der Präsidentenverwaltung und ist seit zwei Jahren Erster Stellvertretender Ministerpräsident. Gleichzeitig hat er als Aufsichtsratsvorsitzender von Gasprom im Sinne des Kremls eine wichtige Kontrollfunktion über das Erdgasunternehmen ausgeübt.

Eher „prowestlich“ und „liberal“ als sein stärkster Rivale

Medwedjew kennt das Herrschaftssystem Putin. Schließlich hat er geholfen, es mit aufzubauen. Er gilt als Pragmatiker und hat zu den Cliquen ehemaliger Geheimdienstmitarbeiter im Umkreis Putins (den Silowiki) stets eine gewisse Distanz gehalten. Wahrscheinlich ist er eher „prowestlich“ und „liberal“ als sein stärkster Rivale bei der Putin-Nachfolge, der nun doch nicht berücksichtigte Erste Stellvertretende Ministerpräsident (und frühere KGB-Offizier) Iwanow.

Doch mit solchen Einschätzungen beginnen schon wieder die Spekulationen. Mit einiger Sicherheit lässt sich sagen, dass Medwedjew ein Garant für die Kontinuität des „Systems Putin“ ist.

Dass der Präsident sich für einen Jüngeren entschieden hat und nicht für den erst kürzlich ernannten, dem Pensionsalter nicht mehr fernen Ministerpräsidenten Subkow, deutet darauf hin, dass er die Rückkehr in das Präsidentenamt nach einer Übergangszeit nicht ernsthaft zu erwägen scheint. Ministerpräsident unter Medwedjew wird er wohl auch nicht werden. Aber vielleicht übernimmt er von ihm demnächst den Vorsitz im Aufsichtsrat von Gasprom.