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Kommentar Frau Merkels Wahl

31.03.2003 ·  Es reicht nicht, festzustellen, daß das Wasser kocht, es ist auch zu prüfen, wie lange das Feuer darunter noch Nahrung hat. In der Union brodelt es, weil sich die Vorsitzende Merkel angesichts oder trotz des Irak-Krieges mit Amerika solidarisiert hat.

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Es reicht nicht, festzustellen, daß das Wasser kocht, es ist auch zu prüfen, wie lange das Feuer darunter noch Nahrung hat. In der Union brodelt es, weil sich die Vorsitzende Merkel angesichts oder trotz des Irak-Krieges mit Amerika solidarisiert hat. Aber wer verbrennt sich dabei wirklich die Finger? Frau Merkel hat ihre Wahl nicht tages-, sondern zukunftsgerecht getroffen. Ihr Urteil über den Feldzug ist nur eines von mehreren Kriterien für ihr Handeln. Sie will 2006 Bundeskanzlerin werden. Das ist zwar ein persönliches Streben, aber es bindet ihre Partei und enthält Vorentscheidungen über die (mögliche) künftige deutsche Außenpolitik.

Frau Merkel muß sich mit einer eigenen Außenpolitik von denkbaren Mitbewerbern unterscheiden. Schon das schließt jede Ähnlichkeit mit Schröders Politik aus, und auch von Stoiber muß sie sich abheben. Sich Rußland anzunähern, schlösse ihr politisches Gespür aus; auf die Karte Chirac zu setzen könnte 2006 nicht mehr weitsichtig sein; in Blair wird sie nicht den vorrangigen Partner finden; aber die Freundschaft mit Amerika bleibt eine Konstante deutscher Politik. Also ist Frau Merkels Wahl - im doppelten Sinne des Wortes - für die Nach-Schröder-Zeit richtig, so zweifelhaft sie auch heute erscheinen mag. Schröder hat die Amerikaner mit seiner Absage nicht aufhalten können; vielleicht, so hofft Frau Merkel, läßt sich Washington von erklärten Freunden eher beraten. Das ist für Deutschland um so wichtiger, je verworrener die Verhältnisse in der Welt in den Jahren "2006 und folgende" sein werden.

Frau Merkel hat die Parteiführung hinter sich geschart, selbst ihr Rivale Koch, dem sie mit schnellem Zugriff in Sachen Amerika-Freundlichkeit die Schau gestohlen hat, stellt sich neben sie; Kritik üben eher nur Hinterbänkler, so auffallend sie auch sein mögen. Mit derselben Erfindung, mit der sie sich einst den Parteivorsitz sicherte, mit Regionalkonferenzen, will Frau Merkel die Basis in dieser Frage für sich gewinnen. Die Konferenzen brauchen Wochen: Zeit, in denen sich die Chancen der Amerikaner im Irak schärfer abzeichnen werden. Sind sie einem Sieg näher als heute, werden die Kritiker leiser werden; droht ihnen ein Fiasko, so wird die Solidarität des Westens wachsen. In beiden Fällen wird die Union ihrer Chefin recht geben. Was die Wähler machen werden, steht auf einem anderen Blatt.

Quelle: G.H. , Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.04.2003, Nr. 77 / Seite 1
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Von Timo Frasch

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