25.04.2005 · Über das Schicksal des Außenministers befindet nicht der Ausschuß, sondern der Kanzler. Und auch dem kommt es in diesem Fall nicht zuerst auf die Wahrheit, sondern auf die Wirkung des „Visa-Fernsehens“ an. Fischer gab sein Bestes, wird das reichen?
Von Berthold Kohler
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Die beste Sendezeit in dem, was mit Grund „Visa-Fernsehen“ genannt wird, hatte am Montag der Zeuge Joseph Martin Fischer, genannt Joschka.
Er durfte nach Bestätigung seiner Personalien zwei Stunden und achtzehn Minuten lang nicht nur seine Sicht auf die Visa-Affäre darlegen; er konnte zum Auftakt eines Vernehmungsmarathons, den nicht alle Zuschauer durchgehalten haben werden, auch wieder ganz der sein, den offenbar so viele Deutsche geschätzt und vermißt hatten: der allen, die mit ihm zu tun bekommen, überlegen entgegentretende Außenminister, den nichts Geringeres als die Sorge um das Schicksal der Welt umtreibt.
So ging Fischer auch in den Untersuchungsausschuß wieder mit jenem Repertoire, das ihm zu den höchsten Popularitätswerten verholfen hatte; am Montag reichte es von der Art, wie er den wehrlosen Vorsitzenden behandelte, bis zum Tsunami-Tremolo bei der Würdigung der eigenen Leistungen, und natürlich auch der früher gescholtenen Mitarbeiter.
Denn im Visa-Untersuchungsausschuß geht es beileibe nicht um „umfassende Aufklärung“ (Fischer), sondern um möglichst große Wirkung auf die Öffentlichkeit. Dieses immer schon existierende Motiv aller Beteiligten wurde durch die Übertragung im Fernsehen noch verstärkt. Fischer versuchte von Anfang an, der Opposition mit einem Heldenepos den Wind aus den Segeln zu nehmen: ja, er allein sei verantwortlich für die gemachten Fehler, aber nein, es habe keine ideologische Kehrtwende in der Visa-Politik und keine dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage gegeben; und überhaupt seien die Irrtümer bei der Verfolgung hehrer europapolitischer Ziele in der Kontinuität der Regierungen Kohl geschehen.
Die Opposition hatte und hat es da weit schwieriger als der Zeuge, muß sie doch die Wühlarbeit in dieser Untersuchung leisten, um am Ende nur das bestätigen zu können, was Fischer mit großer Geste schon zugab: daß er die Verantwortung für sein Versagen und das seines Ministeriums trägt. Das konnte Fischer auch deswegen freimütig zugestehen, weil er immer noch keine Konsequenzen daraus befürchten muß. Über das Schicksal des Außenministers befindet nicht der Ausschuß, sondern der Kanzler. Und auch dem kommt es in diesem Fall nicht zuerst auf die Wahrheit, sondern auf die Wirkung an. Fischer gab sein Bestes. Man wird sehen, wie weit das noch reicht.
