16.11.2003 · Von Peter Hort
In seinem Roman "Königliche Hoheit" läßt Thomas Mann ein wunderliches altes Männlein auftreten. Es heißt Fimmelgottlieb und ist nicht ganz bei Troste. Fimmelgottlieb ist überall dabei, wo etwas los ist. Und wenn der nächste Zug abfahren soll, rennt er zum Bahnhof, beklopft die Räder, prüft das Gepäck und macht sich wichtig. Wenn dann der Mann mit der roten Mütze das Zeichen gibt, winkt Fimmelgottlieb dem Lokführer mit der Hand, und der Zug geht ab. So bildet sich der kleine Mann ein, daß die Waggons sich nur auf sein Zeichen hin in Bewegung setzen.
Immer öfter hat es den Anschein, als ob Europas Politiker jenem verwirrten Alten gleichen. Sie heben die Hand und erwecken den Eindruck, als ob auf ihr Kommando hin die Lokomotiven abgehen. In Wahrheit stehen Europas Züge still, oder sie fahren in die falsche Richtung. Beispiele gefällig? Schauen wir uns nur einmal die groß in Szene gesetzte europäische Wachstumsinitiative an, die unlängst auf dem Brüsseler Gipfeltreffen beschlossen wurde. Während der amerikanische Konjunkturzug Europa aus der Talsohle langsam herauszuziehen beginnt - mit Wachstumsraten, von denen man hier nur träumen kann -, finden die Europäer Gefallen an einem keynesianischen Ausgabenprogramm der Superlative: Nicht weniger als 220 Milliarden Euro wollen sie in transeuropäische Verkehrswege stecken. Schröder, Chirac und Berlusconi tun nicht nur so, als ob die Finanzierung schon gesichert sei. Sie erwecken auch den Eindruck, als ob mit dem Bau des Brenner-Basis-Tunnels und ähnlicher Verkehrsprojekte Europas strukturelle Wachstumsschwäche beseitigt werden könne.
Das inzwischen etwas abgespeckte Vorhaben - bis 2010 sollen "nur" bescheidene 25 Milliarden aufgebracht werden - steht auch in Kontrast zu jenem Stabilitäts- und Wachstumspakt, über den sich die EU-Finanzminister dieser Tage einen absurd anmutenden Streit liefern. Seit dem Sommer pfeift Frankreich auf die Stabilitätsregeln, und die Kommission muß gute Miene zum bösen Spiel machen. Es wird nicht lange dauern, bis auch Deutschland, dessen Haushalt ebenfalls in Milliardendefiziten zu versinken droht, dem Beispiel der Franzosen folgen und den Pakt einfach mißachten wird. Finanzminister Eichel findet nichts dabei, die Unehrlichkeit im Umgang mit den Vorschriften auf die Spitze zu treiben: Er halte an dem Pakt mitsamt seinen Sanktionen zwar fest, aber dessen ökonomische Grundlagen - der Zwang zu gesunden Etats auch in Zeiten schwachen Wachstums - seien falsch, sagte er jetzt in Brüssel. Mit anderen Worten: Frankreich und Deutschland tun so, als ob es den Pakt nicht mehr gäbe.
Wenn das Publikum den ebenso wunderlichen Debatten in der Regierungskonferenz über die sogenannte Verfassung folgte, wäre das Entsetzen groß. Denn immer mehr EU-Regierungen finden Gefallen daran, an ihr eigenes Unvermögen erinnert zu werden und das im Vertrag von Nizza nach nächtelangem Geschacher festgezurrte Entscheidungsverfahren im Ministerrat in der erweiterten EU beizubehalten. Dieses Verfahren, seinerzeit auf Betreiben Frankreichs beschlossen, ist noch komplizierter als das deutsche Steuerrecht; es verzerrt die demographischen Verhältnisse derart, daß Deutschland gegenüber Frankreich und den mittelgroßen EU-Staaten benachteiligt wird. Lag der Sinn der nun erörterten Änderung nicht darin, die Beschlüsse von Nizza alsbald zu reformieren und zum einfacheren System der doppelten Mehrheit überzugehen? Dabei muß die Mehrheit der Staaten der Mehrheit der Bevölkerung entsprechen. Auch die vom Konvent vorgeschlagene schlankere Kommission wird es voraussichtlich nicht geben. Die Zähigkeit, mit der an Machtansprüchen festgehalten wird, ist einer verfassunggebenden Versammlung unwürdig. Dieser Zug fährt rückwärts.
So scheinen die Schatten der Vergangenheit Europas Zukunft einzuholen. Diese Zukunft wird weniger von der Verfassung geprägt werden, die mehr und mehr auf das Klein-Klein einer normalen Vertragsänderung zurückgestutzt wird. Die größere Herausforderung liegt sicherlich in der Erweiterung um vorerst zehn Beitrittsländer zum 1. Mai nächsten Jahres. In sechs Monaten wird es das größte Stühlerücken geben, das die Brüsseler Organe der Gemeinschaft je erlebt haben. Und es sieht ganz danach aus, daß ein großes Durcheinander die Folge sein wird. So sind nicht nur die Altmitglieder auf die Familienvergrößerung unzureichend vorbereitet. Auch die zehn Anwärter auf den Beitritt sind noch längst nicht fit für die Abenteuerreise ins gesamteuropäische Wunderland. Soeben hat die Kommission in ihrem letzten Bericht vor dem "Big Bang" feststellen müssen, daß die Fortschritte der meisten Kandidaten bescheiden seien. Keines der zehn Länder erfülle die technischen und administrativen Voraussetzungen, vierzig schwerwiegende Versäumnisse hält die EU-Behörde den Neulingen vor. Und daß ausgerechnet Polen, das größte Land der zehn Neuen, mit den Vorbereitungen am weitesten zurückliegt, treibt vielen Brüsseler Beamten den Angstschweiß auf die Stirn.
So taumeln die alten wie auch die neuen Mitglieder, ohne ihr Haus bestellt zu haben, ins Ungewisse. Endlich an den Brüsseler Fleischtöpfen angekommen, werden die Neuen die Alten noch das Fürchten lehren. Spätestens bei den Verhandlungen über die künftige Finanzplanung wird sich zeigen, daß der Kampf um Geld und Macht neue, ungeahnte Ausmaße annehmen wird. Wohlstand für alle: Diese alte Losung aus den Anfängen der Gemeinschaft werden Polen und Spanier, Tschechen und Portugiesen, Slowaken und Deutsche mehr mit Blick auf den eigenen Geldbeutel als auf den des Nachbarn auslegen. Bald wird sich rächen, daß mancher von Großeuropa träumende Kanzler und Staatschef schon vor Jahren ungedeckte Schecks auszuteilen pflegte. Und schon erweckt Bundeskanzler Schröder in Kroatien den Eindruck, daß der nächste Beitritt bereits beschlossen sei. Bitte nicht drängeln, zunächst kommen die Türken. Dann erst ist der gesamte Balkan an der Reihe. Und danach? Europa - Fimmelgottliebs Sackbahnhof.
