http://www.faz.net/-gpf-vdh4
 

Kommentar : Erdogans Triumph

  • -Aktualisiert am

Wahlsieger Erdogan: Sein Ziel bleibt der EU-Beitritt Bild: dpa

Mit dem überragenden Wahlsieg Erdogans und seiner AK-Partei kann der Ministerpräsident die Öffnung in Richtung Europa fortsetzen. Damit wächst auch die Chance, die Polarisierung der Türkei in ein „säkulares“ und ein „religiöses“ Lager weiter abzuschwächen. Von Wolfgang Günter Lerch.

          Die türkischen Wähler haben dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seiner regierenden AK-Partei bestätigt, das sie seit 2002/03 gute Arbeit geleistet haben. Erdogan kann seinen Kurs mit einer soliden Mehrheit im Rücken fortführen, das heißt die politische und wirtschaftliche Öffnung in Richtung Europa fortsetzen.

          Damit wächst auch die Chance, die Polarisierung der Türkei in ein „säkulares“ und ein „religiöses“ Lager weiter abzuschwächen, denn Erdogan hat gleich nach seinem Sieg wissen lassen, dass er die Bestimmungen der säkularen Verfassung natürlich respektieren werde.

          Sollten die kommenden Jahre von ähnlichen Erfolgen gezeichnet sein wie die vergangenen, dürfte das manche Aversionen gegen seine islamisch-konservative Volkspartei abbauen.

          Türkei : Klarer Wahlsieg für Erdogan

          Plebiszit gegen das Militär

          Sein hoher Wahlsieg ist auch ein Plebiszit gegen das Militär, das seit geraumer Zeit Anstrengungen unternimmt, um den Einfluss der AKP zu beschneiden; zuletzt tat es das bei Erdogans Versuch, seinen Außenminister Abdullah Gül zum Staatspräsidenten wählen zu lassen. Möglicherweise wird sich Erdogan trotz seines hohen Wahlsieges mit der Opposition nun auf einen Kompromisskandidaten verständigen.

          Es ist jedoch auch nicht ausgeschlossen, dass er noch einmal Gül oder einen anderen Vertrauten vorschlägt in der Hoffnung, die neu in das Parlament gewählten unabhängigen Kandidaten, die hauptsächlich dem kurdischen Bevölkerungsteil entstammen, dafür gewinnen zu können.

          Die oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP) von Deniz Baykal und die - ebenfalls in die Nationalversammlung gewählte - Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) von Devlet Bahceli werden dies allerdings weiterhin zu verhindern suchen.

          „Versteckte Agenda“?

          Die Opposition nährt Verdächte, Erdogans AKP habe eine „versteckte Agenda“ mit dem Ziel, das Land zu islamisieren; dafür boten die vergangenen fünf Jahre freilich keine konkreten Anhaltspunkte.

          Anders als Erdogan verfolgt die Opposition einen auf weite Strecken europafeindlichen Kurs.

          Topmeldungen

          Die Wahl von Nahles : Die SPD in der Sackgasse

          Andrea Nahles führt eine unversöhnte Partei mit ersten Anzeichen akuter Selbstzerstörung. Der SPD droht ähnlich wie der Linkspartei eine Zukunft als politische Sekte. Ein Kommentar.
          Die Zentrale von Fresenius in Bad Homburg bei Frankfurt.

          Medizinkonzern : Fresenius sagt Milliardenübernahme ab

          Die zweitgrößte Übernahme in der Firmengeschichte von Fresenius ist geplatzt. Der amerikanische Konzern Akorn habe mehrere Voraussetzungen nicht erfüllt, teilte der Gesundheitskonzern mit.

          Sozialstaat : Beendet die Debatte über Hartz IV: Basta!

          Dass Deutschland heute fast schon Vollbeschäftigung hat, hat viele Ursachen: Die Hartz-Reformen gehören dazu. Wer daran jetzt herumfingert, schafft Arbeitslosigkeit. Eine Analyse.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.