06.01.2004 · Schon bald nach dem unsanften Weckruf "Pisa!" standen die Themen Bildung und Wissenschaft auf der Agenda der SPD. Und so unbekümmert, wie sie einst die Bildungslandschaft umpflügte, so selbstgewiß geht sie nun an ihre Instandsetzung.
Von Stefan Dietrich„Warum kann die Uhr immer nur von denen repariert werden, die sie kaputtgemacht haben?" stichelte einst Stefan Kisielewski, der publizistische Hofnarr der Volksrepublik Polen. Seine Frage bezog sich darauf, daß die kommunistische Staatspartei zwar nach jeder mißratenen Reform ein paar Köpfe rollen ließ, die Korrektur der eingestandenen Fehlentwicklungen aber stets ihrem Verursacher vorbehielt, dem Politbüro der Partei.
In Deutschland sind Bildungsreformen seit der Ära Brandt die Domäne der SPD. Seitdem nicht mehr zu übersehen ist, daß die "Bildungskatastrophe", die sie herbeigeführt hat, nicht viel besser ist als jene, die sie in den siebziger Jahren lauthals beklagte, durfte man eigentlich erwarten, daß Sozialdemokraten auf diesem Gebiet erst einmal etwas kleinlauter auftreten und ihre Fehler analysieren würden, bevor sie sich noch einmal an die Spitze einer Reformbewegung setzten. Doch weit gefehlt: Schon bald nach dem unsanften Weckruf "Pisa!" standen die Themen Bildung und Wissenschaft wieder auf der Agenda der SPD. Und so unbekümmert, wie sie einst die Bildungslandschaft umpflügte, so selbstgewiß geht sie nun an ihre Instandsetzung mit der "Innovationsoffensive 2004".
Der Antrieb dazu ist immer der gleiche: Eine linke Volkspartei ist es sich nun einmal selbst schuldig, gesellschaftliche Realität zu verändern. Das liegt in ihrer Natur. Neu war für die SPD allerdings die Situation, der sie vor einem Jahr gegenüberstand: eine wirtschaftliche Lage, welche ihr Reformen aufzwang, die sie gar nicht wollte. Bundeskanzler Schröder führte sie seiner Partei drastisch vor Augen: "Entweder wir modernisieren, oder wir werden modernisiert."
Ein Jahr lang ist die SPD gewissermaßen im eigenen Herzblut gewatet. Jeden Schnitt, den sie dem Patienten Sozialstaat zufügte, fühlte sie am eigenen Körper. Eingebracht hat ihr das vorläufig nichts als schlechte Umfragewerte. Zwar weiß auch Schröder, daß diese Operation noch längst nicht abgeschlossen ist, doch im beginnenden Wahljahr ist ihm das Image eines Doktor Eisenbart der Politik mehr als hinderlich. Die SPD kann dieses Jahr nur bestehen, wenn es ihr gelingt, aus der Defensive des zwanghaften Reagierens wieder in die Position des aktiven Gestaltens zu wechseln.
So kommen nun die alten Konzepte, die für Rot-Grün von Anfang an ganz oben auf der Reform-Wunschliste standen und nur vorübergehend wegen anderer Geschäfte in den Hintergrund gerückt waren, wieder auf den Tisch. Es geht um die Kulturhoheit im weitesten Sinn: angefangen bei der "über den Kinderbetten" bis hin zu der über die Länder. Denn wer die Gesellschaft verändern will, der muß vor allem ihre Erziehungs- und Bildungseinrichtungen kontrollieren und dafür sorgen, daß die nachwachsenden Generationen möglichst schon vom Säuglingsalter an in deren Obhut gelangen. Der Leitantrag des SPD-Parteitags in Bochum faßte das in die Worte: "Die Erziehungs- und Bildungskette vom Elternhaus über Kindergarten, Schule, berufliche Bildung, Hochschule und Weiterbildung einschließlich ihrer Finanzierung unter dem Gesichtspunkt eines besseren und nicht an die soziale Herkunft gekoppelten Bildungserfolgs neu justieren."
Von der Inhaltsarmut und Unausgegorenheit des Papiers, das Generalsekretär Scholz zur Vorstandsklausur in Weimar vorlegte, sollte man sich jedenfalls nicht täuschen lassen. SPD und Grüne wissen recht genau, was sie wollen. Es ist das, was sie immer schon wollten, und nicht einmal die Pisa-Ergebnisse haben sie beirren können. Mit der Installierung eines Kulturstaatsministers im Kanzleramt wurde der Anspruch des Bundes auf Kompetenzerweiterung erstmals manifest. Seither hat es eine Reihe von Vorstößen gegeben, den Ländern bildungs- und forschungspolitische Vorschriften zu machen. Bei der Etablierung neuer Bildungsstandards sind die Kultusminister Frau Bulmahn noch zuvorgekommen. Mit dem Lockmittel von vier Milliarden Euro hat der Bund aber immerhin beim Ausbau der Ganztagsschulen einen Fuß in die Tür bekommen. Mit der gleichzeitig vertretenen Forderung, die föderalen Verantwortungsbereiche wieder schärfer voneinander zu trennen, verträgt sich das schlecht.
Neu ist an der "Innovationsoffensive 2004" nur die Verpackung, vor allem die große Schleife mit der Aufschrift "Eliteuniversität". Sie sieht nach mehr aus, als drin ist, und soll wohl den Eindruck erwecken, daß die SPD ihre etwas gestrige Aversion gegen Elitentum jeder Art abgelegt habe. Relativiert wird dieser Wink freilich durch die Ankündigung, einen noch höheren Anteil künftiger Schulabgänger in die chronisch unterfinanzierten Massenuniversitäten zu pressen.
In den siebziger Jahren hieß es: Weg mit dem bürgerlichen Bildungsplunder, weg mit den Klassikern, her mit dem, was die moderne Welt braucht - verwertbares Wissen über Wirtschaft, Technik, Umwelt! Bis die so umgepolten Schüler ins Berufsleben kamen, war dieses Fast-food-Wissen meist schon wieder veraltet. Eine Bildung, die Werte und Orientierung für ein ganzes Leben vermitteln könnte, hatte man dafür geopfert.
Von einer Umkehr ist in der von Olaf Scholz verkündeten "Trendwende Made in Germany" aber nichts zu entdecken. Wieder geht es hauptsächlich darum, Kinder und Heranwachsende "fit" zu machen für die sogenannten Zukunftstechnologien, Frauen verfügbar zu machen für den Arbeitsmarkt, gesellschaftliche Unterschiede einzuebnen, machtpolitisches Terrain zu erweitern. Ihr instrumentelles Verhältnis zur Bildung haben die Sozialdemokraten nicht aufgegeben. Bildungspolitik wird nach wie vor nicht um ihrer selbst willen betrieben, sondern zur Durchsetzung vermeintlich höherwertiger oder schlicht machtpolitischer Ziele. So wird auch diese Reforminitiative in absehbarer Zeit zum Reparaturfall.
