01.07.2004 · bko. Die Bundespräsidenten, die Deutschland hatte, haben das höchste Amt im Staate auf unterschiedliche Art versehen und ausgefüllt. Auch der neunte Bundespräsident wird keinen seiner Vorgänger zu kopieren suchen.
bko. Die Bundespräsidenten, die Deutschland hatte, haben das höchste Amt im Staate auf unterschiedliche Art versehen und ausgefüllt. Auch der neunte Bundespräsident wird keinen seiner Vorgänger zu kopieren suchen. Es sprach aus ihm im Reichstag zu Berlin nicht Weizsäcker, nicht Herzog, nicht Rau. Es sprach Horst Köhler, der sich die Direktheit, bisweilen auch Unbekümmertheit der Sprache des politischen Quereinsteigers erhalten will. Er hat gesagt, worum es ihm geht, und er sagte es in einer Weise, die - weil die Floskeln und Absicherungen der üblichen Politikerrhetorik fehlten - die Ohren des Volkes erreichen könnte.
Damit wäre schon viel gewonnen, können und wollen, wie Köhler selbst sagte, viele Deutsche das Wort "Reform" doch nicht mehr hören. Der neue Bundespräsident tat gut daran, das Blut-und-Tränen-Thema nicht zu sehr zu strapazieren. Köhler trat sein Amt an als Mutmacher, der nach einer Betriebsprüfung zu dem Schluß kam, daß das Unternehmen Deutschland zu retten (und vor allem der Rettung wert) ist, wenn es sich denn selbst dazu aufrafft. Die Frage, warum der von Herzog schon vor sieben Jahren geforderte "Ruck" noch nicht durch Deutschland ging, erfordert eine vielschichtigere Antwort, als Köhler sie in seiner Rede geben konnte. Daß es ohne einen Mentalitätswandel ("Mut zum Scheitern"), eine Änderung des politischen Entscheidungsprozesses und damit eine partielle Entmachtung einiger seiner Teilnehmer nicht gehen wird, trifft allerdings zu.
Damit zeigte Köhler sich aber auch schon selbst die Grenzen seines Einflusses auf. Denn seine politische Unabhängigkeit, die er mit Lob für die Agenda 2010, einem anerkennenden Wort für die "Auswüchse" der Achtundsechziger (Fischer fühlte sich angesprochen) und einer Ermahnung der Opposition zu konstruktiver Politik unterstrich, mag ihm im Volk Ansehen einbringen - große Macht über die Weichensteller der Republik verschafft sie ihm nicht. Für die Parteien könnte es allerdings schwerer werden, ihre Interessen als deckungsgleich mit denen des Landes auszugeben. Köhler, das ist seine Chance wie sein Risiko, ist kein Kind des deutschen Parteienstaates - und wohl noch für manchen Querschuß gut. Seine Rede im Reichstag könnte der Auftakt einer ungewöhnlichen Präsidentschaft gewesen sein.
