Kommentar Anfang in Annapolis

Der Tag von Annapolis ist vorüber. Er hinterlässt ein zwiespältiges Gefühl. Präsident Bush, Ministerpräsident Olmert und Präsident Abbas hielten große Reden; doch sehr viel Einigkeit war nicht darin. Was sie verbindet, ist das: Sie wollen bis Ende 2008 einig sein und einen Friedensvertrag für Israel und die Palästinenser gezimmert haben. Aber warum soll in zwölf Monaten gelingen, was in sieben Jahren seit Camp David, in 14 seit Oslo oder 16 seit der Friedenskonferenz von Madrid nicht möglich war?

Nicht einmal auf ein Dokument, auf dem alle sogenannten Endstatus-Probleme aufzuführen wären, konnten sich Israelis und Palästinenser einigen. Was Bush als „gemeinsame Erklärung“ vortrug, konnte – in den Worten eines Arabers – wie eine Oblate wirken nach dem Motto „Wer glaubt, wird selig“. Wer aber zu lange in der Bitternis des Nahen Ostens schmachtet, der schmeckt nichts. Und hätte nicht wenigstens Bush klar zur Sache reden können? Über die Grenzen oder den künftigen Status von Jerusalem als Hauptstadt zweier Nationen?

Anti-Annapolis-Demos in Gaza und Ramallah

Bush hätte auch ein Wort zum Flüchtlingsproblem sagen können. Immerhin berührte er das Thema wenigstens. Er spulte ab, was Olmert meint. Nach der Gründungscharta der Vereinten Nationen soll Israel der Staat der Juden sein. Der neue palästinensische Staat muss mithin der Staat der Palästinenser werden. Die Nationalstaatenlösung nach Ideen des 19. Jahrhunderts bürgert israelische Araber quasi aus Israel aus. Das Recht der Flüchtlinge auf Rückkehr, das Abbas noch einmal als Verhandlungskarte hochhielt, schlug Bush ihm gleich aus der Hand.

Bush war frei – die beiden nahöstlichen Protagonisten mussten sich in ihren Reden dem israelischen und dem palästinensischen Alltag fügen: Olmert den Siedlern um Strategieminister Liebermann, den Sicherheitsleuten, die ihm nicht trauen, weil er den diplomatischen Prozess der Lockerung mit dem Kampf gegen Terror verbinden muss. In den Straßen von Gaza und Ramallah demonstrierten die Islamisten gegen das Treffen in Annapolis und hießen Abbas einen „Verräter“. Aber auch die Mutlosen protestierten, weil sie sich angesichts der vielen Straßensperren und Bewegungsverbote verhöhnt fühlten.

Die Zusammenkunft in Annapolis machte das Beste aus wenig, vielleicht sogar aus nichts. Dass es jetzt überhaupt zustande kam im vorletzten Amtsjahr Bushs, hat wenig mit Nahost zu tun, wenig mit palästinensischem Terror, der überwunden, und mit der Besatzung, von der sich Israel befreien muss. Seine Misserfolge brachten Bush dazu – ein Teil der Welt ist schließlich in Aufruhr.

Olmert und Abbas sprechen immerhin dieselbe Sprache

Unter den vielen Problemen der Region scheint da der Nahost-Konflikt vergleichsweise noch am ehesten zu lösen zu sein. Hier gibt es Partner, und es gibt Mehrheiten bei den Israelis und unter den Palästinensern, die für Frieden und Demokratie einstehen. Mit ihrer Unterstützung kann man womöglich doch Erfolg erzielen. Olmert und Abbas sprechen immerhin dieselbe Sprache. Sie sind nicht von Ideologien verblendet. Aber das war vorher schon so.

„Annapolis“ aber wurde erst nach dem jüngsten Libanon-Krieg möglich. Das Vordringen der Schiiten in Armeestärke im Libanon wirkte wie ein Fanal. Und dann droht die iranische Atombombe. Israel muss erkennen, dass es Konflikte nicht mehr so einfach kontrollieren kann oder auszunutzen vermag. Olmert muss sich vor einem Regierungsausschuss verteidigen, weil die Armee strategisch und taktisch große Fehler beging – und die Truppe mangelhaft versorgt war. Die regierenden Sunniten von Riad bis Kairo, von Doha bis Ramallah hätten Israel den eindeutigen Sieg im Libanon gegönnt. Stattdessen sehen sie sich selbst von Teheran bedroht.

Man müsse sich mit dem Frieden sputen

Es mag ja stimmen, dass in der arabischen Welt „die palästinensische Wunde schwärt“, dass der saudische Außenminister nach Washington geeilt war, um den „palästinensischen Brüdern“ zu helfen. Tatsächlich aber kamen er, der syrische Abgesandte und die zwölf anderen arabischen Repräsentanten vor allem, um ein amerikanisch-israelisch-sunnitisches Bündnis gegen den Islamismus Teherans und die iranische Bombe zu schließen. Olmert und Bush sprachen am Mittwoch mindestens so lange über Iran wie über Palästina. So schwach die amerikanische Regierung auch sein mag, die gemäßigten Sunniten suchen ihre Unterstützung. Selbst Syrien sucht sich der Umklammerung Teherans zu entziehen und drängt in das sunnitisch-westliche Lager zurück. Der nahöstliche Frieden ist ein Vehikel für dieses Bündnis.

Annapolis hat die Tür zum Dialog aufgestoßen. Er soll am 12. Dezember in Jerusalem beginnen und Ende 2008 abgeschlossen sein. Also noch mal: Kann in einem Jahr gelingen, was seit Oslo nicht gelang? Amerikanischer Druck wird es nicht (allein) sein. Der frühere Ministerpräsident Rabin sagte einmal, man müsse sich mit dem Frieden sputen, solange der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern noch nicht zum Brot der Islamisten geworden sei. Soweit ist es nun. Dass im Übrigen die Zweistaatenlösung bald unmöglich wird und so auch der „jüdische Staat“ unterginge, wenn die israelischen Siedlungen in dem Tempo wie bisher ausgebaut werden, sei zumindest erwähnt.