Köhlers „Berliner Rede“ Aus Schaden klüger werden

Es gibt zweierlei Arten des Scheiterns: das aus eigener Unfähigkeit und das aus der Unfähigkeit anderer. Dass Bundespräsident Köhler die Berliner Rede mit einer Geschichte seines Scheiterns an anderen beginnen konnte, ist ein Hinweis darauf, dass Deutschland einen fähigen Mann zur rechten Zeit an der richtigen Stelle hat. Als Chef des Internationalen Währungsfonds hatte Köhler im September 2000 – vor fast neun Jahren – versucht, die größten Wirtschaftsmächte, die G-7-Staaten, dazu zu bringen, ihre Finanzsektoren und deren unübersichtliche Produkte zu überprüfen. Doch er scheiterte am fehlenden Willen der ausschlaggebenden Regierungen, „das Primat der Politik über die Finanzmärkte durchzusetzen“.

Es ist eine Ironie der Geschichte der Bundesrepublik, dass Köhler damals mit seiner aus „Sorgen“ gespeisten Weitsicht an einem Zeitgeist gescheitert war, den drei Jahre zuvor einer seiner Vorgänger im Amt des Bundespräsidenten gleichfalls in einer Berliner Rede mit großem Nachdruck gerechtfertigt und beflügelt hatte. In der berühmten Ruck-Rede des Jahres 1997 beklagte Bundespräsident Herzog einen „Wust von wohlmeinenden Vorschriften“ und stellte mit der Autorität des angesehenen Verfassungsrechtlers fest: „Der Staat und seine Organe sind der Komplexität des modernen Lebens – mit all seinen Grenz- und Sonderfällen – oft einfach nicht gewachsen, und sie können es auch gar nicht sein.“ Herzog lobte ausdrücklich „eine gezielte Strategie neuartigen Wachstums“ in Amerika – die „Deregulierungen“ – und erwähnte dabei auch die „Finanzdienstleistungen“. Wer diesmal die Berliner Rede gehört hat, kann sich vorstellen, welche Argumente Köhler im Jahre 2000 entgegengehalten wurden über „wohlmeinende“, also naive, Vorschriften der „überbürokratisierten“ Staaten gegen die Freizügigkeit der globalisierten Welt.

Gescheitert an der Unfähigkeit anderer

Die Krise des Jahres 2009 ist nicht zuletzt eine Krise des bis zum vergangenen Herbst wehenden Zeitgeistes, der noch keineswegs endgültig verflogen ist. Daher gilt es – mit Köhlers Worten –, aus dem Schaden klug zu werden. Und wer könnte mit größerer Berechtigung die Lehren ziehen als jemand, der schon vor Jahren die Fragwürdigkeit des damaligen Weges geahnt und sogar noch auf seinem Verantwortungsfeld versucht hat, zu Korrekturen zu kommen – und an der Unfähigkeit anderer, die unausweichlichen Gefahren zu erkennen, gescheitert war? Daher verdient Köhlers Berliner Rede mehr Aufmerksamkeit als manches andere bisher Gesagte.

Sein Ausgangspunkt ist eine Begriffsbestimmung: „Eigennutz im 21. Jahrhundert heißt: sich umeinander kümmern.“ Das ist zunächst eine Absage an irrige Vorstellungen, Deutschland könnte sich am eigenen Schopf aus der Krise ziehen. Der bisherige Exportweltmeister wird nicht an seinem Binnenmarkt genesen. Aber es ist auch die Übertragung einer urchristlichen Botschaft in die Sprache der Wirtschaft: Liebe deinen Nächsten wie dich selbst.

„So etwas tut man nicht“

Die diesmal in einer früheren Kirche gehaltene Berliner Rede des Staatsoberhauptes ist damit zugleich eine sehr persönliche Stellungnahme. Das drückt sich auch in der Klage Köhlers über das Abhandenkommen eines bürgerlichen Leitsatzes aus, der in der Öffentlichkeit schon lange nicht mehr zitiert wurde: „So etwas tut man nicht.“ Die Krise ist nach seiner Überzeugung nicht eine Folge staatlicher Überregulierung, sondern im Gegenteil von Regellosigkeit.

Damit fühlt sich der Bundespräsident im Einklang mit dem Grundgesetz: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll auch dem Allgemeinwohl dienen.“ Von diesem Fundament aus mahnt er, dass die Bürger auf eine angemessene Selbstkritik der Verantwortlichen und auch auf eine angemessene Selbstbeteiligung für den angerichteten Schaden warteten. Härter hat noch kein Bundespräsident die Folgerungen aus dem in der politischen wie in der wirtschaftlichen Elite üppigen Gebrauch des Wortes Verantwortung gezogen.

Mehr Selbstwertgefühl für Deutschland

„Wir haben im weltweiten Vergleich immer noch ein nahezu einmaliges Maß an sozialer Sicherheit, an Freiheit und Gerechtigkeit.“ Das ist nicht der Befund Köhlers aus diesem Jahr, sondern der Herzogs aus dem Jahr 1997. „Unsere Rechtsordnung, unsere Soziale Marktwirtschaft haben sich andere Länder als ,Modell Deutschland‘ zum Vorbild genommen.“ Wäre es nur dabei geblieben. Hätte Deutschland nur mehr Selbstwertgefühl aufgebracht, um einem globalisierten Furor eigene Erfahrungen, Überzeugungen, Erfolge entgegenzuhalten. Es gab viele Momente, in denen deutsche Politiker, Unternehmer und Banker auf internationalen Foren und im Alltag den Verkündern des „Alles geht“ hätten entgegenhalten müssen: „Freiheit ist kein Vorrecht, die besten Plätze für sich selbst zu reservieren.“

Der Gedanke, den Köhler in diesem Satz zusammenfasst, gilt im Inland wie im Ausland. Denn die Krise, die nach Einschätzung des Bundespräsidenten das 21. Jahrhundert in Gänze prägen kann, wurde nicht hervorgerufen durch den Wettbewerb um größere Marktanteile, raffiniertere Finanzkonstrukte oder höhere Kernkapitalrenditen, sondern durch das Streben, die Werte neu zu bestimmen, die künftig rund um die Welt Geltung haben sollten.