Koch in Amerika Lektionen der Krise

Einen Programmpunkt schließt Roland Koch gleich bei der Ankunft in New York lachend aus. Lustige Fotos mit ihm als beschwingt tanzenden Politiker auf dem bunt glitzernden Times Square wird es für die Journalisten auf dieser Reise nicht geben. „Da muss ich Sie enttäuschen.“ Abgesehen davon, dass man sich den hessischen Ministerpräsidenten anders als den eleganten CSU-Wirtschaftsminister zu Guttenberg nun wirklich nicht als den Fred Astaire der Union vorstellen kann, weiß der CDU-Politiker Koch um die mitunter fatal missverständliche Botschaft solcher Bilder. Der Gefahr, mitten in der schwersten Weltwirtschaftskrise seit 1929 in der amerikanischen Bankenmetropole auch nur den Anschein fehlender Ernsthaftigkeit zu erwecken, will sich Koch gar nicht erst aussetzen.

Als wirtschaftspolitischer Kopf und stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei im Krisen- und Superwahljahr 2009 nutzt er seine turnusmäßige Reise in die Vereinigten Staaten, die nur wegen der unklaren hessischen Machtverhältnisse im Jahr zuvor ausfiel, diesmal zu einer besonderen Mission. Gleichsam als Vorauskommando der nach ihm in Amerika eintreffenden Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden Angela Merkel wirbt er vor Bankern in New York und in Kennenlern-Gesprächen mit Vertretern der neuen amerikanischen Regierung in Washington für das Programm der Bundesregierung und der EU zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Ein Programm, das in den Vereinigten Staaten von etlichen Fachleuten, aber auch Mitarbeitern der Regierung des neuen Präsidenten Barack Obama als viel zu zögerlich kritisiert worden war.

„Die Lage war noch nie so ernst“

Für seine Aufgabe nutzt Koch wie die Jahre zuvor seine schon in Zeiten als Junge-Union-Politiker aufgebauten Kontakte. Neben etlichen direkten Treffen etwa mit Weltbank-Präsident Bob Zoellick oder dem Wirtschaftsfachmann Adam Posen sind es vier Vorträge und Diskussionsrunden, auf denen der Ministerpräsident eine transatlantische Zuhörerschaft anspricht.

Mit einem Zitat Konrad Adenauers führt ihn der Moderator der ersten Veranstaltung unter dem Gelächter der rund 200 Gäste vor allem aus der Finanzbranche launig im altehrwürdigen University Club in Manhattan in das Thema „The Economic and Financial Crisis: A View from Germany“ ein: „Die Lage war noch nie so ernst.“ Es ist derselbe Ort, an dem Koch zwei Jahre zuvor ebenfalls einen wirtschaftlichen und politischen Ausblick auf die Lage in Deutschland und die künftigen Finanzbeziehungen zwischen dem Börsenplatz Frankfurt und der New Yorker Wall Street gegeben hat.

Schon damals, im September 2007, war eines der Hauptthemen und Sorgen in Kochs Gesprächen die riesige, schon langsam platzende Immobilienblase in den Vereinigten Staaten und das tiefe Misstrauen der Banken untereinander mit Blick auf in den Bilanzen lauernden Milliardenrisiken durch faule Kredite. In seiner frei gehaltenen Rede, die er in nur leicht abgewandelter Form und in flüssigem Wirtschaftsenglisch auch noch dreimal in Washington hält, legt Koch den Schwerpunkt deutlich auf die Gemeinsamkeiten zwischen Amerika und Europa bei den Rezepten zur Bekämpfung der Rezession und der Verhinderung neuer Krisen.

Dabei kommt es Koch weniger darauf an, die Schuldigen für die Vernichtung eines Viertels des Weltvermögens zu benennen („Lehman Brothers nicht zu helfen, war ein großer Fehler“) sondern Lehren für die Zukunft daraus zu ziehen. Er stimme dem neuen amerikanischen Finanzminister Timothy Geithner zu, das die fehlenden Regularien für den Finanzmarkt einer der Hauptgründe für die jetzige Weltwirtschaftskrise gewesen sei. Mindestens genauso wichtig wie die aktuelle Bekämpfung der Krise seien deshalb Regeln zur Kontrolle neuer Finanzprodukte für die Zeit danach: „Die erste Lektion, die wir lernen müssen, ist die Einrichtung von Instrumenten, die verhindern, dass die Finanzindustrie in der realen Wirtschaft Zerstörungen anrichtet wie jetzt.“

Unterschiedliche Philosophien

Es sind Auswirkungen, die nach Einschätzung Kochs in der Exportnation Deutschland erst in den nächsten Monaten für zahlreiche, auch große Unternehmen und ihre Beschäftigen dramatische Folgen bei der Refinanzierung ihrer Geschäfte haben könnten. „Die Banken verleihen keinen Euro, ohne dafür 100 Prozent Garantie zu bekommen.“

Die unterschiedliche Philosophie der deutschen und amerikanischen Regierung, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, erklärt Koch aus den kollektiven, historischen Erfahrungen beider Völker. Während die Deutschen aus Angst vor einer Inflation und der daraus folgenden Vernichtung ihrer Ersparnisse ähnlich wie 1923 das amerikanische Rettungskonzept immer neuer Billionenschwerer Konjunktur und Schuldenpakete ablehnten, sei für die Amerikaner die Erfahrung von Deflation und Depression nach dem Börsencrash von 1929 prägend. Doch im Grunde sei der Umfang der getroffenen Maßnahmen doch im Grund fast gleich hoch, betont Koch das Gemeinsame. Rechne man die automatisch stabilisierende Wirkung der vielfältigen, deutschen Sozialleistungen in Form von Renten, Arbeitslosen- und Kurzarbeitergeld zu den Konjunkturpaketen hinzu, habe auch die Bundesregierung vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts zur Bekämpfung der Krise aufgewendet. Überhaupt, und dabei schaut Koch selbstbewusst in die Runde, hätten die Politiker in dieser Krise bisher „einen guten Job gemacht.“ Aber es sind nicht nur theoretische Beiträge in Form wirtschaftspolitischer Analysen, die der Tatmensch Koch auf seiner Reise abliefern will.

Bei seiner Landung in New York am Sonntag kann der zufrieden lächelnde hessische Regierungschef verkünden, dass ein Treffen mit der Führung von General Motors in Detroit zustande kommt. Auch in Absprache mit Wirtschaftsminister zu Guttenberg will Koch den Bossen des insolventen und quasi staatlichen Autokonzerns deutlich machen, das der Verkauf der mit deutschen Steuergeldern in Höhe von 1,5 Milliarden Euro am Leben gehaltenen ehemaligen GM-Tochter Opel zügig über die Bühne gehen muss. „Wir müssen alles tun, um die Löcher bei Opel zu stopfen, aus denen jeden Tag drei Millionen Dollar fließen.“

Von seinem Abstecher zum GM-Vorstandvorsitzenden Fritz Henderson kommt Koch in der Nacht zu Dienstag sichtlich zufrieden und mit der Botschaft in sein Hotel in Washington zurück, das alles nach Plan laufe - also in seinem Sinne. Anders als in den Tagen zuvor kolportiert,sei das kanadisch-russische Konsortium um den Autozulieferer Magna immer noch die erste Wahl für die Übernahme Opels: „Es spricht nichts dafür, dass die Verhandlungen scheitern.“

Und auch das diesen Eindruck störende Ärgernis, dass die Information durchgesickert war, GM dränge in den Verhandlungen mit Magna auf ein Rückkaufsrecht für Opel, sieht Koch am Mittwoch beseitigt. Nach einem Gespräch mit Obamas Chefberater für die Sanierung der amerikanischen Autoindustrie verkündet er ganz im Stil eines Machers, der von ihm durchgesetzte Entscheidungen verkündet : „Ron Bloom hat respektiert, das dies nicht die Geschäftsgrundlage beim Verkauf von Opel ist. Es ist unmissverständlich deutlich geworden, dass es mit deutschem Steuergeld so etwas nicht gibt. Wir sind kein Zwischenfinanzierer von GM. Ich denke, dass das Thema damit erledigt ist.“