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Koalitionen Alles noch offen?

05.01.2009 ·  Union und FDP haben sich gebunden, ungeachtet der Behauptungen des Gegenteils. Der Wahlkampf wird es mit sich bringen, dass über andere Szenarien - Jamaika, große Koalition, Ampel - um so weniger geredet wird, je näher der Wahltermin rückt. Dann, nur dann, ist vieles möglich.

Von Günter Bannas
Artikel Lesermeinungen (1)

Es sind nicht einmal taktische Spielchen, wenn einige Politiker von Union und FDP derzeit so tun, als sei es noch offen, mit welcher Koalitionsaussage sie in den Bundestagswahlkampf ziehen werden. Jeder der Akteure (und Interviewgeber) weiß, dass es zu einem Bündnis von Union und FDP kommen wird, wenn dafür die Mehrheit reicht.

Das wissen auch diejenigen in der Union, die die Arbeit der großen Koalition so schlecht nicht finden und diese – heimlich – in wirtschaftlich schweren Zeiten gerne fortsetzen würden. Die Wähler wissen das auch. Union und FDP haben sich gebunden, ungeachtet der Behauptungen des Gegenteils. Sie werden es auch wollen.

Einen formalen Beschluss brauchen die drei Parteien also nicht zu fassen, und weil das so ist, sind Äußerungen wenig einträglich, Union und FDP dürften nicht „verschmelzen“ (Seehofer) oder die Union könne sich „nicht entscheiden“ (Westerwelle).

Der Wahlkampf wird es mit sich bringen, dass über andere Szenarien – Jamaika, große Koalition, Ampel – um so weniger geredet wird, je näher der Wahltermin rückt. Dann, nur dann, ist vieles möglich.

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Jahrgang 1952, Leiter der politischen Redaktion in Berlin.

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