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Ströbele: Rostock ist nicht Bielefeld
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erwartet von den Delegierten des Grünen-Parteitages am Wochenende in Rostock eine kritische Position zum bevorstehenden Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan.
Da die Koalitionsfrage und die Frage des Bundeswehreinsatzes getrennt debattiert würden, könne jeder Delegierte frei abstimmen, sagte Ströbele in einem Zeitungsinterview. Er wolle sich dafür einsetzen, dass deutsche Soldaten nur zu „humanitären Zielen, allenfalls zu polizeilichen Aktionen eingesetzt werden, aber nicht zu einer echten Kriegsteilnahme“.
"Koalition kein Selbstzweck"
Ströbele, der am vergangenen Freitag bei der Vertrauensfrage des Bundeskanzlers mit „Nein“ gestimmt hatte, setzt sich dafür ein, die rot-grüne Koalition fortzusetzen. Eine Koalition dürfe aber kein Selbstzweck sein, sagte der Grünen-Abgeordnete. Sie habe bezogen auf die Kriegsfrage nur Sinn, wenn darauf hingearbeitet werde, „dass eine solche Situation nicht wieder eintritt und weitere Kriegsbeteiligungen nicht in Frage kommen“, betonte Ströbele.
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, hat derweil die Grünen davor gewarnt, auf ihrem bevorstehenden Parteitag dem Bundestagsbeschluss zum Einsatz der Bundeswehr zu widersprechen. Eine Ablehnung der Entsendung von Soldaten käme einer Ablehnung der Politik von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) gleich, sagte Thierse. „Eine grüne Partei, die in einer Regierung ist, sollte sich überlegen, ob sie ihre eigenen Regierungsmitglieder, ihre populärsten Minister und ihre eigene Fraktion so desavouiert.“
