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Klimagipfel in Kopenhagen Und was ist mit Tuvalu?

13.12.2009 ·  Auf dem Klimagipfel kämpft jeder für seine Interessen, auch kleine Inselstaaten wie Tuvalu. Am Ende aber werden in Kopenhagen die Staatschefs entscheiden - heute kommen immerhin schon die Umweltminister zusammen.

Von Matthias Wyssuwa, Kopenhagen
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Hat denn niemand an Tuvalu gedacht? Dem Eiland im Pazifik, nördlich von Neuseeland, droht 30 Jahre nach der Unabhängigkeit schon der Untergang, der höchste Punkt der Insel ist derzeit kaum fünf Meter über dem Meeresspiegel. Noch in diesem Jahrhundert könnte die Insel unbewohnbar werden, behaupten Wissenschaftler. Ob es stimmt oder nicht, die Delegation Tuvalus auf dem Klimagipfel zeigt daher nur wenig Verständnis für taktische Spielchen in Kopenhagen. Als ein Antrag der Insel im Plenum nicht behandelt wird, sorgt sie kurzerhand für den ersten kleinen Eklat des Klimagipfels und legt ganz nebenbei offen, dass die Verhandlungen auch jederzeit scheitern könnten.

Am Montag noch war in Kopenhagen die Klimakonferenz der Vereinten Nationen feierlich und in großer Einigkeit eröffnet worden, begleitet von Appellen der Verhandlungsleitung an die Delegationen der 192 teilnehmenden Länder, sich der Verantwortung für die Zukunft des Planeten bewusst zu sein. Kopenhagen werde Geschichte schreiben, sagte Ivo de Boer, Chef des Klimaschutzsekretariats der Vereinten Nationen. „Wir müssen nur dafür sorgen, dass es die richtige ist.“

Empörung über ein Papier

Bis zum kommenden Wochenende soll in der dänischen Hauptstadt eine Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll beschlossen werden, das 2012 ausläuft. Streitpunkte sind vor allem verbindliche Zusagen für die Reduzierung des Kohlendioxidausstoßes und für Zahlungen an die Entwicklungsländer, um sich technologisch anpassen zu können oder unvermeidbare Schäden zu regulieren. Den Verlust der eigenen Insel zum Beispiel.

Der Verhandlungsweg bis Kopenhagen war schon vor zwei Jahren in Bali abgesteckt worden, allein in diesem Jahr gab es fünf „Vorgipfel“, auf denen Textbausteine für die Vertragsentwürfe vorbereitet wurden. „Wir müssen es schaffen“, sagte Connie Hedegaard, die als dänische Umweltministerin die Konferenz vorbereitet hat, bei der Eröffnung, „und wir müssen es jetzt schaffen.“ Aber am Dienstag schon war es mit der Einigkeit vorbei.

Ein angeblicher Entwurf Dänemarks für die Abschlusserklärung machte die Runde in den Hallen des Bella Center. In dem Papier war nicht nur die Rede von einer Reduktionsverpflichtung für die Industrieländer, auch die Entwicklungsländer sollten in die Pflicht genommen werden. Im Kyoto-Protokoll waren sie noch von Verpflichtungen ausgenommen. Wirklich neu war das Papier zwar nicht, auch ist es bei Verhandlungsrunden der Vereinten Nationen nicht ungewöhnlich, dass Länder oder Ländergruppen eigene Vorschläge vorlegen. Doch für Empörung reichte das Papier vielen Staaten allemal. Und der erste Riss tat sich auf.

Widerstand gegen Antrag Tuvalus

Während Dänemark die Bedeutung des Entwurfs herunterzuspielen versuchte - Connie Hedegaard sprach von Verhandlungsspielräumen, die man austesten wolle -, trat China als Sprecher der Entwicklungs- und Schwellenländer auf. Es gebe eine „historische Schuld“ der entwickelten Länder gegenüber den nichtentwickelten, hieß es aus der Delegation. Die gelte es zu begleichen - mit Geld. Verbindliche Einsparungsziele für die Entwicklungsländer hingegen würden nur deren Wachstum behindern. Asiaten und Afrikaner versammelten sich hinter dieser Argumentationslinie.

Der sudanesische Sprecher der Vereinigung der G 77, Lumumba Stanislaus Di-Aping, sagte der dänischen Zeitung „Berlingske Tidende“, der Textentwurf schütze „einseitig die Interessen der reichen Länder“. Zwei Blöcke standen sich scheinbar gegenüber - Industrieländer gegen die Schwellen- und Entwicklungsländer. Vom Aufstand der Kleinen und Schwachen in Kopenhagen war die Rede und von China als deren Patron. Und dann kam Tuvalu.

Es war bei einer der langen Plenarsitzungen, die die Tage im Bella Center füllen. Ein Vertreter Tuvalus beschwerte sich bei Frau Hedegaard in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Plenums, dass ein Antrag Tuvalus, der ein verbindliches Abkommen forderte und angeblich auch, so berichten es Teilnehmer, auf eine Verpflichtung aller Länder zur Kohlendioxidreduktion abzielte, nicht anständig behandelt werde. Frau Hedegaard widersprach, doch nicht nur sie, auch Vertreter Chinas und Indiens wehrten sich gegen den Antrag Tuvalus. Es kam zum Wortgefecht, das Plenum wurde unterbrochen. Vertreter der EU und Amerikas schwiegen. Und schnell wurde klar, dass es einen einheitlichen Block der Entwicklungsländer nicht gibt. Es gibt nur die Interessen Chinas und Indiens und die der anderen.

Die Staatsoberhäupter kommen am Donnerstag

Ob diese Interessen in der zweiten Woche von Kopenhagen noch mit jenen der EU und Amerikas zu vereinbaren sind - davon wird der Erfolg des Klimagipfels abhängen. Mit der Zusage von 7,2 Milliarden Euro Soforthilfe am Freitag ist zumindest die EU einen weiten Schritt auf die Schwellen- und Entwicklungsländer zu gegangen. An ein rechtlich verbindliches Abkommen glaubt trotzdem kaum jemand mehr. Ob zumindest ein Fahrplan für ein solches im Jahr 2010 festgelegt wird, wird sich wohl in den kommenden Tagen weisen.

Seit Samstag reisen die Umweltminister der Welt nach Kopenhagen, von Donnerstag an werden 110 Staats- und Regierungschefs in der dänischen Hauptstadt erwartet. Auch Kanzlerin Merkel und der amerikanische Präsident Obama werden anreisen. Nach Ansicht von vielen Delegationsmitgliedern werden erst dann die Entscheidungen fallen. Die erste Woche gehört den Beamten, die zweite ihren Chefs.

Ein erster offizieller Entwurf der Verhandlungsführer, der am Freitag vorgelegt wurde, wird den Ministern wohl als Vorlage für die weiteren Verhandlungen dienen. Sechs Seiten hat das Papier. Es fordert von den Industrieländern eine Kohlendioxidreduktion von mindestens 75 Prozent bis 2050 im Vergleich zu 1990. Auch von Finanzhilfen ist in dem Papier die Rede. Doch sind die entscheidenden Zahlen noch alle in Klammern gesetzt. Wie zum Beispiel auch das Bekenntnis, um wie viel Grade die Erde sich noch erwärmen darf. Zwei Optionen nennt das Papier: 1,5 oder 2 Grad Celsius. Entscheiden werden das wohl erst die Staats- und Regierungschefs. Die kleinen Inselstaaten wie Tuvalu fordern 1,5 Grad.

Offiziell soll die Konferenz am Freitag enden. Doch nicht nur weil die Sicherheitsausweise für die Teilnehmer bis zum Samstag gültig sind, rechnen Beobachter mit einer Verlängerung der Konferenz. Es gehört schon fast zur Tradition von Klimaverhandlungen, dass Entscheidungen erst nach Nachtsitzungen fallen. Früh in den Morgenstunden, wie es auch in Bali war, wenn Müdigkeit und Augenringe die Verhandlungsführer der Welt einen. Und es ist fraglich, ob dann noch jemand über Tuvalu spricht.

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