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Kanzlerin Merkel unter Druck? Noch längst nicht platt

10.01.2010 ·  Wie groß ist er wirklich, der Druck auf Angela Merkel? Noch wirkt die Kanzlerin und promovierte Physikerin jedenfalls nicht plattgedrückt - warum sollte sie auch? Der Vorwurf der Profillosigkeit, der aus den eigenen, hinteren Reihen gegen sie erhoben wird, ist schließlich ihr Erfolgsgeheimnis.

Von Reinhard Müller
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Wie groß ist er wirklich, der Druck auf Angela Merkel? Wie viel Bar muss die Physikerin zur Zeit aushalten? Noch wirkt die Kanzlerin jedenfalls nicht plattgedrückt - warum sollte sie auch? Der Vorwurf der Profillosigkeit, der aus den eigenen, hinteren Reihen gegen sie erhoben wird, ist schließlich ihr Erfolgsgeheimnis. Der Wahlsieg im September, der in das angestrebte Bündnis mit der FDP mündete, war keineswegs Glückssache, wie einige Landespolitiker der Union jetzt meinen. Er war vielmehr die Folge des Fehlens eines klaren politischen Konzepts. Denn eine Strategie hat Frau Merkel nur insofern, als sie für alle und alles offen ist.

Wie sollte die CDU-Vorsitzende auch konservative Stammwähler ansprechen, wenn sie selbst überzeugend hervorhebt, keine Konservative zu sein? Die pragmatische protestantische Pfarrerstochter und ihre angegrünte Führungsmannschaft haben mit erzkatholischen und nationalen Milieus kaum etwas am Hut, wenn es die überhaupt noch gibt und sie nicht längst für die Union verloren sind.

Ein unideologisches Führungsduo

Das ist ebenso wenig neu wie die Orientierungslosigkeit der FDP, die sich in Oppositionszeiten noch als Prinzipientreue verkaufen ließ. „Projekte“ waren Joschka Fischers Sache; wer sie bei Merkel und Westerwelle vermisst, projiziert allenfalls eigene Wünsche in das unideologische Führungsduo hinein. Aber da war doch noch etwas? Richtig, die Freiheit. Im Frust über zunehmende Verkrustungen und Verengungen liegt schließlich ein Grund für die derzeit starke Stellung der Freien Demokraten in der Wählergunst. Steuersenkungen wird es mit der Kanzlerin aber nicht deshalb geben, damit die FDP Wort halten kann; dennoch dürften sie so bekräftigt werden, dass der Koalitionspartner sein Gesicht wahrt.

Der Unmut der Profilversessenen in der Union - deren eigenes Profil sich oft nur in Parolen erschöpft - wird verstummen, wenn gut regiert wird und die Zahlen stimmen. Darauf wiederum hat die Kanzlerin nur bedingten Einfluss. Sie steht für Ergebnisse und nicht für Machtworte, sondern für den Machterhalt. Vielleicht war sie als Kanzlerin der großen, der deutschen Koalition schon auf dem Gipfel angekommen. Mit einem Wunschpartner, der eigentlich keiner ist, auf einmal alles möglich machen zu können, was eigentlich nicht möglich ist, das ist die größere Herausforderung.

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Jahrgang 1968, Redakteur in der Politik, zuständig für „Staat und Recht“.

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