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Kanzlerin im F.A.S.-Gespräch : Merkel: Deutschland kann im Nordkorea-Konflikt vermitteln

Stellt sich für Verhandlungen mit Nordkorea zur Verfügung: Bundeskanzlerin Angela Merkel Bild: Frank Röth

Der Konflikt mit Nordkorea scheint unauflöslich zu sein. Im Interview mit der F.A.S. bringt nun die Kanzlerin Verhandlungen mit dem Regime in Pjöngjang ins Spiel. Schließlich gebe es dafür ein Vorbild.

          Deutschland ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel bereit, sich direkt in eine diplomatische Initiative zur Beendigung des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms einzuschalten. „Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen“, sagte die Kanzlerin in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.). Sie verwies zur Begründung auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte. Es habe sich um „eine lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie“ gehandelt, die im vergangenen Jahr zu einem „guten Ende“ gekommen sei. „Ein solches Format könnte ich mir auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen. Europa und speziell Deutschland sollten bereit sein, dazu einen sehr aktiven Teil beizutragen“, sagte Merkel weiter.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Die Kanzlerin positioniert sich angesichts einer intensiven Abstimmung im UN-Sicherheitsrat darüber, wie die Staatengemeinschaft auf den bisher stärksten Atomwaffentest Nordkoreas am vorigen Sonntag reagieren soll. Merkel hat im Lauf der Woche schon mit den Präsidenten Frankreichs, der Vereinigten Staaten, Chinas und Südkoreas sowie dem japanischen Premierminister Abe telefoniert. Sie drückte dabei ihre Sorge aus, dass die atomare Aufrüstung Nordkoreas zu einer Rüstungsspirale führen könne, weil sich dann auch Südkorea und Japan Atomwaffen zulegen würden. Sie warb dafür, den Druck auf das Regime in Pjöngjang mittels weiterer Sanktionen zu verstärken, um dessen Bereitschaft zu erhöhen, eine friedliche Lösung auf dem Verhandlungsweg zu suchen. Für Montagmorgen ist noch ein Telefonat Merkels mit dem russischen Präsidenten Putin vorgesehen, der sich – anders als China – gegen weiteren Druck auf Nordkorea ausgesprochen hatte.

          China offenbar für eine Verschärfung bereit

          Die Vereinigten Staaten haben für diesen Montag eine Abstimmung über neue Sanktionen gegen Nordkorea beantragt. Sie legten dafür einen Resolutionsentwurf vor mit dem Ziel, die Devisenquellen des Landes trockenzulegen, ein Ölembargo zu verhängen und das Regime weiter zu isolieren. Der Entwurf würde außerdem alle Staaten ermächtigen, Schiffe gewaltsam auf hoher See aufzubringen, die im Verdacht stehen, gegen Sanktionen zu verstoßen. Bei einer ersten Beratung im Kreis der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats zeichnete sich am Freitag breite Unterstützung dafür ab, Textilausfuhren Nordkoreas zu unterbinden. Damit erlöst das Land rund 800 Millionen Dollar im Jahr, ein knappes Drittel seiner Exporteinnahmen; es ist der zweitgrößte Posten nach Kohle, Erzen und Edelmetallen, die schon früher mit Ausfuhrsperren belegt worden waren.

          Über die anderen Vorschläge der Amerikaner gab es am Freitag noch keine Einigung; am Wochenende sollte weiter verhandelt werden. Washington dringt darauf, dass Nordkoreaner, die vor allem in China und Russland Devisen für das Regime erwirtschaften, keine bezahlte Arbeit mehr ausüben dürfen. Anfang Juli war deren Zahl bereits eingefroren worden. Es geht um bis zu hunderttausend Personen, die Pjöngjang geschätzt bis zu 2,4 Milliarden Dollar in die Kasse spülen. Nach Einschätzung der Bundesregierung ist China zu einer Verschärfung bereit. Jedoch sei Peking skeptisch gegenüber einem Ölembargo; es verweise darauf, dass Treibstofflieferungen an das Militär bereits verboten seien. Allerdings hapert es mit der Umsetzung, was mutmaßlich an Russland liegt.

          Kann Deutschland vermitteln?

          In der Bundesregierung heißt es erläuternd, dass der amerikanische Präsident Trump mit seinem unkonventionellen Auftreten nicht nur zur Eskalation beigetragen, sondern auch Bewegung in die internationale Diplomatie gebracht habe. Die Kanzlerin habe sich nach dem mutmaßlichen Test einer nordkoreanischen Wasserstoffbombe so intensiv wie noch nie zuvor in die Diplomatie eingeklinkt. Sie sehe einerseits die Gefahr einer unkontrollierten Eskalation, andererseits die Chance, mit einer entschlossenen Reaktion Pjöngjang wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

          In der Regierung wird darauf hingewiesen, dass man über direkte Kontakte nach Nordkorea verfüge, und zwar bis in die Führung hinein. Man habe daher Einschätzungen aus erster Hand, die auch mit den Verbündeten geteilt würden. Berlin könne dazu beitragen, Gesprächskanäle zu öffnen. Deutschland hat als einer von wenigen Staaten eine Botschaft in Pjöngjang, ein Erbe aus DDR-Zeiten. Nordkorea ist umgekehrt mit einem Botschafter in Berlin vertreten. Offenbar hat es auf dieser Ebene zuletzt einen intensiven Austausch gegeben. Als Nordkorea noch von Kim Jong-il beherrscht wurde, dem Vater des heutigen Machthabers Kim Jong-un, bestand ein Kontakt besonderer Art: Ein Herzchirurg der Berliner Charité behandelte 2008 in einer Geheimmission den erkrankten Kim Jong-il in Pjöngjang.

          Lesen Sie das komplette Interview mit Angela Merkel in der Zeitung oder im e-paper.

          Quelle: F.A.S.

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