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G20-Gipfel in der Türkei : Geheimdienste sollen stärker zusammenarbeiten

  • Aktualisiert am

Hier geht es lang: Angela Merkel zwischen anderen Regierungschefs beim G-20-Gipfel in Antalya. Bild: AP

Als Reaktion auf die blutigen Anschläge in Paris wollen die G20-Staaten die Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste verbessern. Vor allem Rückkehrer aus Terrorcamps sollen schneller aufgespürt werden.

          Die G20-Staaten wollen die Zusammenarbeit ihrer Geheimdienste stärken. Die Länder wollen damit unter anderem verhindern, dass eigene Staatsangehörige sich in Bürgerkriegsgebieten wie Syrien zu Kämpfern ausbilden lassen und nach der Rückkehr in ihre Heimat Anschläge verüben.

          Bei ihren abendlichen Beratungen auf dem G20-Gipfel in der Türkei debattierten die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer auch darüber, wie verhindert werden kann, dass eigene Staatsbürger sich in Bürgerkriegsgebieten wie in Syrien zu Kämpfern ausbilden lassen und nach ihrer Rückkehr in die Heimat Terroranschläge begehen.

          Von dem zweitägigen Gipfel solle auch dringend das Signal ausgehen, dass Flüchtlinge nicht unter generellen Terrorverdacht gestellt werden dürften, hieß es. Die Staatsführer waren sich einig, den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Hilfe für die Flüchtlinge aus Syrien deutlich auszuweiten. „Wir setzen hier bei dem G20-Gipfel ein entschlossenes Signal, dass wir stärker sind als jede Form von Terrorismus“, sagte Kanzlerin Angela Merkel.

          Trotz der Differenzen über das Vorgehen in Syrien und die unterschiedliche Einstufung von Terroristen und Widerstandskämpfern kamen sich der amerikanische Präsident Barack Obama und Russlands Staatschef Wladimir Putin näher. Beide sprachen sich für Verhandlungen über eine Lösung des Syrien-Konflikts unter Vermittlung der Vereinten Nationen aus. Obama und Putin seien sich einig gewesen, dass die Syrer selbst über einen politischen Übergang entscheiden sollten, verlautete vonseiten des Weißen Hauses, das das Gespräch „konstruktiv“ nannte.

          Auch beim Klimaschutz wurden Fortschritte erwartet. Die Beratungen dauerten bis spät in den Abend. Die Kanzlerin rechnet mit neuem Schwung für die in zwei Wochen beginnende UN-Klimakonferenz in Paris. Die bisherigen Zusagen reichten aber nicht aus, um die Erderwärmung unter die gefährliche Grenze von zwei Grad zu drücken. Ein heikler Punkt ist auch der Weltklimafonds ab 2020, der ärmeren Ländern jährlich 100 Milliarden Dollar für die Anpassung an den Klimawandel bereitstellen soll. Bisher wurden 62 Milliarden Dollar öffentliche und private Mittel zugesagt. Deutschland verspricht bis zu 4,5 Milliarden Dollar.

          „Wir alle wissen, dass die Zeit drängt“

          Der unter strengen Sicherheitsvorkehrungen stattfindende Gipfel geht am Montag mit einem Abschlusskommuniqué zu Ende. Die G20-Staaten wollen sich darin verpflichten, ihre Hilfe für die Flüchtlinge auszuweiten. „Das Ausmaß der anhaltenden Flüchtlingskrise ist von weltweiter Besorgnis mit großen humanitären, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen“, heißt es.

          Die Kanzlerin mahnte energisches Handeln an. „Wir alle wissen, dass die Zeit drängt“, sagte Merkel. Die G20 müssten handeln, „um Millionen von Flüchtlingen auch wieder Hoffnung zu geben“. Zugleich forderte die Kanzlerin, es müsse zu einer fairen Verteilung der Flüchtlinge in Europa kommen. Auch müssten die EU-Außengrenzen besser geschützt und Schleuser gestoppt werden.

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