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Veröffentlicht: 12.01.2016, 20:59 Uhr

Anschlag in Istanbul Die bedrohliche Mischung erreicht eine neue Stufe

Terror in den Städten, Krieg im Südosten – die Spirale der Gewalt dreht in der Türkei sich immer schneller. Und was in dem Land geschieht, hat Auswirkungen auf Europa. Ein Kommentar.

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© dpa Türkische Polizisten in Sultanahmet, dem von Touristen besonders frequentierten Stadtteil Istanbuls, in dem der Anschlag verübt wurde.

Der Anschlag vor der Blauen Moschee in Istanbul galt zwei Zielen: der Türkei und Deutschland. Es kann kein Zufall gewesen sein, dass der Attentäter vier Tage nach Beginn des Einsatzes deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Istanbul eine Gruppe deutscher Urlauber und sich selbst in den Tod gerissen hat. Der Anschlag galt auch der Türkei. Denn die Flugzeuge starten von der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik, und die Türkei macht seit jüngster Zeit ernst mit der Ankündigung, keinen Nachschub mehr für den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) über die Grenze nach Syrien zu lassen.

Rainer Hermann Folgen:

Terror in den Städten der Türkei, Krieg im Südosten des Landes – die Spirale der Gewalt im Land dreht sich seit einem halben Jahr immer schneller. Der Krieg zwischen dem türkischen Staat und kurdischen Aufständischen im Südosten, der Hunderttausende zur Flucht zwang, scheint weit weg zu sein. Doch im vergangenen Oktober erschütterte ein Anschlag des IS die Hauptstadt Ankara; und nun der Anschlag in Istanbul – die bedrohliche Mischung erreicht eine neue Stufe. Ein türkisches Sprichwort lautet: „Schneit es in Istanbul, herrscht in der Türkei der Winter.“ Was in Istanbul geschieht, hat Auswirkungen auf das ganze Land und darüber hinaus.

Gefährdet ist die Stabilität des Landes. Das „goldene Jahrzehnt“ mit hohem Wachstum und einem nie dagewesenen inneren Frieden ist vorüber. Leichtfertig hat die türkische AKP-Regierung die Errungenschaften der ersten Jahre ihrer Herrschaft aufs Spiel gesetzt. Heute holen sie die Geister der Vergangenheit ein. Bezeichnend ist, dass unmittelbar nach dem Anschlag gerätselt wurde, ob der IS oder die Terrororganisation PKK den Anschlag verübt haben. Beide hätten ein Motiv. Die PKK hatte gerade angekündigt, als Vergeltung für das aggressive Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte in kurdischen Städten, die seit Monaten belagert werden und abgeriegelt sind, den Krieg in die türkischen Metropolen zu tragen. Es ist durchsichtige Propaganda, dass der Krieg des türkischen Staats gegen die Kurden gegen die PKK gerichtet sei; wäre dem so, wären nicht Tausende kurdische Politiker verhaftet worden.

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Mit großer Wahrscheinlichkeit hat „der Syrer“, der nach Angaben der Regierung das Attentat verübt hat, aber im Auftrat des IS gehandelt. Dafür spricht, dass sich der Anschlag gegen „Ungläubige“ richtete und die Art des Anschlags nicht dem Stil der PKK entspricht.

Was in der Türkei geschieht, hat Auswirkungen auf Europa. Die verantwortungslose Kurdenpolitik schafft neue Flüchtlinge, die sich nach Europa aufmachen könnten; wenn die Türkei die Operationen gegen IS-Zellen im Land ausweitet – was überfällig wäre –, wird auch das einen Preis haben: Die Anschläge werden zunehmen, die Dschihadisten in andere Länder fliehen.

Auf eine ruhigere Spur bringt die türkische Regierung das Land erst wieder, wenn es den abgebrochenen Friedensprozess mit der PKK wiederaufnimmt. So könnte das Land zu einem inneren Frieden zurückfinden. Sollte die Regierung dann noch ihr autoritäres Verhalten – ein Beispiel dafür ist das Verbot, über den Anschlag zu berichten – mäßigen, könnte der Türkei die Rückkehr zur Demokratie gelingen. Auch ist der Krieg gegen den IS leichter zu führen, wenn die Kurden nicht länger geschwächt werden. Andernfalls wird das autoritär geführte Land, dem der Terror in den Städten und der Krieg gegen die Kurden wie Mühlsteine um den Hals hängen, weiter destabilisiert.

Quelle: F.A.Z.

 

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