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Kabinett Merkel bekommt Konturen : Pofalla verlässt Bundesregierung - SPD legt sich fest

  • Aktualisiert am

Kanzleramtsminister Ronald Pofalla Bild: dpa

Das SPD-Personaltableau für das schwarz-rote Kabinett ist publik: Steinmeier wird abermals Außenminister. Gabriel übernimmt die Ressorts Wirtschaft und Energie. Wie angekündigt werden drei Frauen Ministerinnen. Bei der CDU gibt es eine Überraschung.

          Die Führung der SPD hat sich auf die Besetzung der ihr zukommenden Bundesministerien festgelegt. In der Parteiführung wurden Berichte der „Bild“-Zeitung und des „Spiegel“ bestätigt, die Partei werde das bisher von Peter Altmaier (CDU) geführte Umweltministerium erhalten und mit der SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks besetzen.

          Neuer Außenminister soll wieder der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier werden; sein Parlamentarischer Geschäftsführer Thomas Oppermann soll ihm im Fraktionsvorsitz folgen; Oppermanns Funktion soll Christine Lambrecht übernehmen. Justizminister soll der stellvertretende saarländische Ministerpräsident Heiko Maas (SPD) werden. Generalsekretärin Andrea Nahles soll Arbeits- und Sozialministerin werden.

          Im Kabinett: Andrea Nahles (Arbeit und Soziales) und Heiko Maas (Justiz)
          Im Kabinett: Andrea Nahles (Arbeit und Soziales) und Heiko Maas (Justiz) : Bild: dpa

          Ebenso erwartungsgemäß soll der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Wirtschaftsminister werden und die Zuständigkeiten der Energiepolitik erhalten. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll das Ministerium für Familie und Frauen führen. Die Ankündigung Gabriels, die erwarteten sechs SPD-Bundesminister würden zur Hälfte Frauen sein, wurde damit eingelöst. Zuvor hatte es Bitten aus der SPD an Gabriel gegeben, dem Parteivorstand am Sonntag ein vollständiges „Personaltableau“ zu präsentieren, also einschließlich des Postens des künftigen SPD-Generalsekretärs.

          Manuela Schwesig (Familie und Frauen) und Barbara Hendricks (Umwelt, von links nach rechts)
          Manuela Schwesig (Familie und Frauen) und Barbara Hendricks (Umwelt, von links nach rechts) : Bild: dpa

          Die SPD-Fraktion wird am Sonntagnachmittag zusammenkommen, dabei aber noch nicht ihre neue Führung wählen. Das soll am Montag geschehen. Die Personalentscheidungen stehen unter dem Vorbehalt eines positiven Ergebnisses des SPD-Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der Union. Dieses soll an diesem Samstagnachmittag bekanntgegeben werden. Nahles teilte am Freitag mit, 70,2 Prozent der Mitglieder hätten sich an dem Votum beteiligt.

          Medien: Pofalla scheidet aus dem Kabinett aus

          Auch in der Union wurden am späteren Abend Namen der künftigen Minister im Kabinett unter Bundeskanzlerin Merkel bekannt. Nach Informationen des „Spiegel“ soll der bisherige Kanzleramtsminister Ronald Pofalla seinen Posten verlassen. In Berlin wird spekuliert, dass Pofalla womöglich auch kein Ministerium übernehmen wird.

          Zunächst hatte es Spekulationen gegeben, er solle den Vorsitz der RAG-Stiftung übernehmen. Die Stiftung verantwortet den sozialverträglichen Ausstieg aus dem subventionierten Steinkohlenbergbau. Dort solle Pofalla Werner Müller ablösen, den früheren (parteilosen) Bundeswirtschaftsminister unter Rot-Grün (bis 2002). Aus dem Umfeld der RAG-Stiftung hieß es am Samstag jedoch, an diesen Spekulationen sei nichts dran.

          Der bisherige Umweltminister und Merkel-Vertraute Peter Altmaier soll wohl Pofalla im Kanzleramt ablösen. Finanzminister Wolfgang Schäuble und Verteidigungsminister Thomas de Maizière bleiben in ihren Ämtern. Die bisherige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen soll nach dem Wunsch der CDU-Spitze. so heißt es, ins Gesundheitsministerium wechseln. Allerdings dringe sie darauf weiterhin für die Rentenpolitik zuständig zu sein.

          Offen bleibt die Zukunft der bisherigen Bildungsministerin Johanna Wanka. Denkbar sei ein Wechsel ins Kanzleramt als Staatsministerin für Kultur und/oder den Aufbau Ost, hieß es, nach Informationen der „Rheinischen Post“. Es gab auch Hinweise, CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe werde ins Bundeskabinett einziehen; die Rede war vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit.

          Quelle: FAZ.NET/ban./sat./gif.

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