16.09.2009 · José Manuel Barroso ist als EU-Kommissionspräsident bestätigt worden - doch geliebt wird er im EU-Parlament nicht. Zu sehr hat er in den letzten Jahren seinen Ruf bestätigt, keine eigene Linie zu haben und allen nach dem Mund zu reden. Ein Aufbruch in der EU sieht anders aus.
Von Horst BaciaGeschafft: José Manuel Barroso ist vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit als Präsident der EU-Kommission bestätigt worden. Mit dem Ergebnis - 382 von 718 abgegebenen Stimmen - kann er zufrieden sein; mehr aber auch nicht. Der Kandidat hat zwar die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, obwohl eine einfache Mehrheit diesmal noch ausgereicht hätte. Doch für jemanden, der das Amt schon fünf Jahre ausgeübt hat und den meisten Abgeordneten wohlbekannt war, ist das kein Traumresultat. Selbst die vorwiegend von christlich-demokratischen Parteien gebildete Fraktion der EVP, die Barroso als einen der Ihren unterstützte, hat die Zustimmung mit dem Vorbehalt verbunden, dies sei kein Blankoscheck.
Eine Wahl hatte das EU-Parlament nicht. Es konnte Barroso, der von den Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten einstimmig nominiert worden war, nur bestätigen oder ablehnen. Niemand wird ihm vorwerfen, er habe sich nicht um eine breite Unterstützung bemüht. Kein Kommissionspräsident vor ihm hat vorab ein derart umfangreiches Arbeitsprogramm vorgelegt und sich gegenüber den Fraktionen zu so weitgehenden Zugeständnissen verleiten lassen. Die Stimmen der anfangs skeptischen Liberalen konnte er auf diese Weise „kaufen“; die Sozialdemokraten verständigten sich am Ende auf eine Enthaltung, obwohl deren Vorsitzender Schulz mit sozialpolitischen Forderungen die Backen aufgeblasen und Barroso auch ihnen manches versprochen hatte; und die Grünen blieben trotz des versprochenen „Klima-Kommissars“ bei ihrer Ablehnung. Mit diesem Gemischtwarenangebot hat der alte und neue Kommissionspräsident letztlich aber seinen Ruf bestätigt, er habe keine eigene Linie, wechsele die Farben „wie ein Chamäleon“ und rede allen - insbesondere den Führungen der großen Mitgliedstaaten - nach dem Mund.
Nun schaut alles gebannt auf den 2. Oktober, wenn die Wähler in Irland ein zweites Mal über die Verträge von Lissabon entscheiden. Denn wie es weitergeht mit der Bildung der nächsten EU-Kommission, hängt völlig vom Ausgang dieses Referendums ab. Treten die Reformen in Kraft, muss der Kommissionspräsident künftig einen EU-Präsidenten und einen „Außenminister“ neben sich dulden. Damit schwindet seine Bedeutung. Bleiben die Verträge abermals auf der Strecke, gerät die EU noch tiefer in eine Krise. Wohin man auch blickt in der Union: kein Aufbruch, nirgendwo.
Profilloser Kommissionspraesident
Rolf Joachim Siegen (rolfS2)
- 16.09.2009, 20:59 Uhr
Am Ende bekommt doch jeder, wen er verdient.
Karl-Heinz Andresen (khaproperty)
- 16.09.2009, 21:23 Uhr
Der Kommissionspräsident als Sündenbock...
wolf haupricht (emilgilels)
- 16.09.2009, 22:11 Uhr
