23.09.2005 · Joschka Fischer hat die Parteien links von Union und FDP aufgefordert, Machtwillen zu demonstrieren. Nach seinem angekündigten Rückzug bezeichnet er sich als einen „der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik“. Nach ihm komme „die Playback-Generation“.
In einem ersten Interview nach seinem angekündigten Rückzug bezeichnet sich Joschka Fischer als einen „der letzten Live-Rock'n'Roller der deutschen Politik“. Fischer sagte: „Jetzt kommt in allen Parteien die Playback-Generation.“
Der vor dem Rückzug aus der ersten Reihe der Politik stehende Außenminister hat die Parteien links von Union und FDP aufgefordert, Machtwillen zu demonstrieren. „Die Linke muß ihren Machtanspruch aufrechterhalten, und zwar immer“, sagte Fischer der Berliner „Tageszeitung“ (Freitagausgabe). Nur zu opponieren, sei auf die Dauer keine Perspektive. Es gebe in Deutschland eine linke Mehrheit aus SPD, Grünen und Linkspartei, die derzeit jedoch handlungsunfähig sei.
„Es läuft auf eine große Koalition hinaus“
„Bedauerlicherweise handelt es sich bei der Linkspartei um eine Traditionslinke.“ Die Spitzenkandidaten der Linkspartei, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine, machten ihn rasend, weil diese den Gestaltungsanspruch aufgäben. Er, Fischer, sei noch groß geworden mit der Maxime, nach der die Linke „der Betriebsrat der Gesellschaft“ sei. „Sie dürfen maximal opponieren, vielleicht dann und wann demonstrieren, das Erstgeburtsrecht auf die Macht in Deutschland haben die Konservativen.“ Das dürfe die Linke niemals akzeptieren.
Fischer hält eine Beteiligung der Grünen an der nächsten Regierung für äußerst unwahrscheinlich. „Nach Lage der Dinge wird es auf eine große Koalition hinauslaufen.“ Eine Ampelkoalition mit der SPD habe die FDP abgelehnt. Wie eine Koalition zwischen Union, FDP und Grünen funktionieren sollte, wisse er nicht. „Aber das wird die grüne Partei entscheiden müssen, ich bin da nicht mehr dabei.“ Sein Bundestagsmandat wolle Fischer aber annehmen, weil er es fest zugesagt habe, obwohl er schon jetzt „gern den ganz großen Schnitt“ machen würde.
Inhalte vor Machtfragen - nie umgekehrt
Die Entscheidung, sich politisch zurückzuziehen, habe nichts mit Kanzler Gerhard Schröder zu tun gehabt, sagte Fischer. Er habe Schröder frühzeitig über seine Zukunftspläne informiert. Das rot-grüne Kapitel, das seine Generation geschrieben habe, sei „unwiderruflich zu Ende“. Das neue Kapitel müßten die Jüngeren schreiben. Die Vorstellung, er hätte etwas dazu beizutragen, sei absurd. „Ich kann aus meiner Geschichte und meiner Haut nicht heraus.“
Die neuerdings freundlichen Worte von Unionspolitikern über die Grünen seien „ein kultureller Fortschritt, ein Abbau von Feindbildern“, sagte Fischer. Das heiße aber noch lange nicht, daß die inhaltlichen Differenzen deswegen wegfielen. Der Grundsatz müsse sein: „Die politischen Inhalte ziehen die Machtfrage nach sich - und niemals umgekehrt.“
„Ein Satz rote Ohren - Wumm!“
Bei der Bundestagswahl am Sonntag hatten SPD, Grüne und Linkspartei zusammen knapp über 51 Prozent der Stimmen gewonnen. SPD und Grüne lehnen jedoch eine Zusammenarbeit mit der in Linkspartei umbenannten PDS kategorisch ab. Auch die Linke will ein rot-grünes Bündnis nicht unterstützen und begründet dies vor allem mit von ihr als neoliberal kritisierten Reformpolitik der abgewählten Koalition.
Das Wahlergebnis, das eine Regierungsbildung so schwer macht, nannte Fischer „großartig“. „Ich sage es hier öffentlich: Ich liebe mein Land.“ Nicht ohne Häme rechnet er mit den Medien ab: „Die politische Hauptstadt wurde hinweggefegt. Die politische Journalisten-Hauptstadt. Die Hauptstadt der Meinungsforschung und Politikwissenschaft. Alle diese selbsternannten Experten lagen falsch. Für sie gab es einen Satz rote Ohren. Wumm! Diese konservativen Jungchefs in den Chefredaktionen von Spiegel, Zeit und sonst woher, die Journalismus mit Politik verwechseln, müßten sich nach ihrem eigenen konservativen Ehrenkodex eigentlich in das Schwert stürzen - politisch, natürlich. Und, hat es einer getan? Nichts da, kein einziges Wort der Selbstkritik.“
„Nachdenken und schweigen“
In die anstehenden Personalentscheidungen wolle er sich nicht einmischen, sagte Fischer. „Es gibt in der Demokratie keine Entscheidung des alten Leitwolfs, wer ihm wann nachfolgt.“ Er hätte sich von den jungen, die nun die Personalentscheidungen bei den Grünen zu treffen hätten, schon früher mehr Durchsetzungskraft gewünscht: „Die jungen Grünen hätten mich stürzen sollen.“ Das wäre für die schnellere Erneuerung der Grünen der Preis gewesen, den er hätte bezahlen müssen.
Und seine Zukunft? Künftig werde er „hinten im Bundestag sitzen und nachdenken und schweigen“.
Herumsitzen und schweigen...
Eckhard Freund (Eckes05)
- 23.09.2005, 10:58 Uhr
ich hab mir schon gedacht...
moritz windegger (tituslivius)
- 23.09.2005, 13:10 Uhr