http://www.faz.net/-gpf-8d0wv

Vier Milliarden sind zu wenig : Nato fordert mehr Geld für die Bundeswehr

  • Aktualisiert am

Alt: Der Schützenpaner „Marder“; mit dem deutsche Soldaten im Juni 2015 als Teil der Nato-Speerspitze üben, ist seit 1971 in der Bundeswehr. Bild: dpa

Verteidigungsministerin von der Leyen will mehr Geld in die Bundeswehr investieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die Summe zu niedrig.

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt Deutschland dazu, noch deutlich mehr Geld für die Bundeswehr auszugeben als von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geplant. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe pochte er darauf, dass die Nato-Vorgabe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung eingehalten wird. „Deutschland sollte die Verpflichtung binnen eines Jahrzehnts erreichen“, sagte Stoltenberg. „So hat es der Nato-Gipfel 2014 beschlossen.“

          Im vergangenen Jahr gab Deutschland 1,1 Prozent des BIP für die Verteidigung aus. Um das Ziel der Nato zu erreichen, hätte der Wehretat 60,5 Milliarden Euro statt 33 Milliarden umfassen müssen - also 27,5 Milliarden Euro mehr.

          Rüstungsindustrie reagiert zurückhaltend

          Die von der Verteidigungsministerin geplanten Investitionen entsprechen aber nur einer durchschnittlichen Erhöhung des Wehretats um knapp vier Milliarden Euro pro Jahr. Damit würde Deutschland das selbst mitbeschlossene Nato-Ziel also weiter klar verfehlen. Von der Leyen will in den nächsten Jahren insgesamt 130 Milliarden Euro in 1500 Rüstungsprojekte investieren.

          Die Rüstungsindustrie reagierte zurückhaltend auf die Pläne. Die Ankündigung sei zwar „ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands BDSV, Georg Wilhelm Adamowitsch, der Deutschen Presse-Agentur. Es bleibe aber abzuwarten, was tatsächlich in den Haushaltsberatungen umgesetzt werde. Das Zwei-Prozent-Ziel müsse „Richtschnur“ für die Bundesregierung sein.

          Adamowitsch bemängelte, dass Mittel für Forschung und Entwicklung gekürzt würden. „Für zukünftige technologische und militärische Fähigkeiten hat dies eine gefährliche Signalwirkung und könnte bereits in absehbarer Zeit die Technologieführerschaft Deutschlands gefährden“, sagte er.

          Weitere Themen

          Frankreichs Angst vor Deutschlands Abschied

          Rüstungszusammenarbeit : Frankreichs Angst vor Deutschlands Abschied

          Staatspräsident Macron fordert eine „wahre europäische Armee“. Doch schon bei der Rüstungskooperation hakt es. Frankreichs führende Militärs und Wehrindustriechefs sind gegenüber den Deutschen äußert misstrauisch.

          Erinnerungen an Bush gegen Gore

          Wahlchaos in Florida : Erinnerungen an Bush gegen Gore

          In Florida werden die Stimmen für die Senats- und die Gouverneurswahl neu ausgezählt. Donald Trump spricht schon von Betrug. Böse Erinnerungen werden wach.

          Explosion in Kabul nahe einer Schule Video-Seite öffnen

          Afghanistan : Explosion in Kabul nahe einer Schule

          Bei einer Bombenexplosion in Kabul nahe einer Schule sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Angriffe der Taliban auf Armee und Polizei gegeben.

          Topmeldungen

          Wahlchaos in Florida : Erinnerungen an Bush gegen Gore

          In Florida werden die Stimmen für die Senats- und die Gouverneurswahl neu ausgezählt. Donald Trump spricht schon von Betrug. Böse Erinnerungen werden wach.
          Der Kult-Comicautor Stan Lee

          Ganz normale Superhelden : Kult-Comicautor Stan Lee ist tot

          Im Wettkampf am Zeitungskiosk war Stan Lee eine treibende Kraft, die Charaktere sprudelten aus dem Comicautor nur so heraus. Viele seiner rund 350 Figuren waren menschlicher und nahbarer als die der Konkurrenz. Die Comic-Welt verliert einen Helden unter Superhelden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.