Italien Was macht Berlusconi jetzt?

Selbst für Italiener, die an Organisationsschwächen und Chaos in ihrem Land gewöhnt sind, war das Hick-Hack um das Wahlergebnis zu viel. Über eine Woche lang blieben die Bürger im Ungewissen, die Politiker beschimpften sich wie nie, im Ausland schüttelte man den Kopf.

Mittwoch abend sprach das oberste Gericht des Landes Oppositionsführer Romano Prodi endgültig den Sieg zu, die Ära von Ministerpräsident Silvio Berlusconi steht vor dem Ende. Doch in Rom ist klar: Die echten Probleme fangen jetzt erst an.

„Was soll man im Ausland denken?“

Berlusconi versetzte mit seinem Vorwurf des Wahlbetrugs das Land in einen Zustand der Lähmung. Innenminister Giuseppe Pisanu, der nach dem Wahlgang am 9./10. April Prodi zunächst eine knappe Mehrheit zugesprochen hatte, war eine Woche lang geradezu abgetaucht. „Es schien ein Machtvakuum zu herrschen“, kommentierte ein empörter Römer. „Was soll man im Ausland von uns denken?“

Doch die Freude in Prodis Mitte-Links-Lager „Unione“ fällt etwas matt aus, der mühsam errungene Sieg schmeckt schal. Gerade mal zwei Stimmen Mehrheit im Senat - selbst eingefleischte Optimisten im Prodi-Lager wissen, daß das reichlich knapp ist. Denn der Senat in Italien ist wichtiger als etwa der Bundesrat in Deutschland: Der Bundesrat hat nur über besonders wichtige, „zustimmungspflichtige“ Gesetze zu entscheiden, in Italien dagegen muß der Senat bei jedem Gesetz zustimmen.

Droht eine Total-Opposition?

Schon bereitet sich das Mitte-Rechts-Lager „Haus der Freiheiten“ auf eine Total-Opposition vor. Nur „wenige Tage lang“ werde eine Regierung Prodi überleben, heißt die Drohung. Vermutlich werden sich die Verlierer jetzt darauf konzentrieren, einige Politiker aus dem bunt zusammengewürfelten Prodi-Lager herauszulösen.

Mit der Demontage einer Parlamentsmehrheit hat der 66 Jahre alte Prodi bereits bittere Erfahrungen gemacht: 1998, nach zwei Jahren an der Regierung, entzog ihm Kommunistenführer Fausto Bertinotti das Vertrauen und stürzte ihn. Derselbe Bertinotti sitzt auch diesmal wieder in Prodis Boot, Ärger scheint programmiert.

Erste Probleme deuten sich schon an, bevor die Regierungsbildung überhaupt in Angriff genommen ist. Mitte Mai muß ein Nachfolger für Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi gewählt werden. (Siehe auch:Prodi braucht einen Staatspräsidenten)

Hier wäre eine Zusammenarbeit zwischen den beiden Lagern angesagt - doch nach dem vergifteten Klima des Wahlkampfs stehen die Zeichen auf Konfrontation. Auch die großen wirtschaftlichen Probleme, die Herausforderungen der Globalisierung, die Verschuldung des Landes lassen sich ohne eine stabile Mehrheit kaum wirkungsvoll angehen.

„Pflicht zum Regieren“

Berlusconi hatte zwar eine große Koalition nach deutschem Vorbild vorgeschlagen, Prodi hat dafür aber nur ein kühles Nein übrig. „Es ist die erste Regel der Demokratie, daß der Sieger das Recht und die Pflicht zum Regieren hat.“

Und was macht jetzt Berlusconi? Vor der Wahl hatte der 69 Jahre alte Multimilliardär gefeixt, er könne ja mit seinem Segelboot nach Tahiti reisen. Am Mittwoch hatte sein Sprecher plötzlich einen anderen Einfall: Wenn Prodi Ministerpräsident wird, könnte Berlusconi ja Staatspräsident werden. „Oder umgekehrt.“