05.02.2008 · Von Klaus-Dieter Frankenberger
Von Klaus-Dieter FrankenbergerOb das italienische Wahlrecht tatsächlich der Grund aller politischen Übel in Rom ist, sei dahingestellt. Aber eine Ursache für die Instabilität der politischen Institutionen ist es allemal, weil das Schicksal von Regierungen oft in den Händen von Splitterparteien liegt.
Den letzten traurigen Beleg lieferten die Umstände, die Ministerpräsident Prodi zum Rücktritt zwangen. Nicht dass man ihm lange nachtrauern müsste; aber die Abhängigkeit von Zwergpartei-Anführern setzte die Regierung einer koalitionsinternen Dauererpressung aus, die ein vernünftiges Regieren nahezu unmöglich machte. Deswegen ist es bedauerlich, dass Senatspräsident Marini mit dem Versuch gescheitert ist, eine Übergangsregierung zu bilden, um ebendieses Wahlrecht zu reformieren, damit Italien regierbarer werde. Dass Präsident Napolitano ihn mit der Regierungsbildung betraute, in Kenntnis der breiten Widerstandsfront, zeigt die Bedeutung, die auch das Staatsoberhaupt dem Thema beimisst.
Gescheitert ist Marini, und somit auch sein Auftraggeber, weniger am Überlebens- und Versorgungsinteresse der mutmaßlichen Verlierer einer Reform, sondern vor allem am Machtwillen Silvio Berlusconis. Der frühere Regierungschef will Neuwahlen - und zwar am besten gleich übermorgen -, weil er die für ihn günstigen Umfragewerte zum Nennwert nimmt und sich schon wieder als Führer einer Mitte-rechts-Koalition sieht. Berlusconi scheint sich seiner Sache so sicher zu sein, dass er sogar prahlt, er werde stabile Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments erringen, auch im Senat, in dem die Mehrheiten notorisch knapp sind. Ob Prahlerei oder politischer Instinkt - die Rückkehr Berlusconis ins Zentrum der italienischen Macht und auf die internationale Bühne könnte nur noch eine Frage von Wochen sein.
Das mag das Ausland mehr befremden als die Wähler in Italien, von denen viele die Regierungsjahre des Cavaliere offenkundig in weit weniger schlechter Erinnerung haben - nicht zuletzt im Vergleich zur linken Konkurrenz -, als man das für möglich hielte. Im Übrigen war auch der Ausgang der Parlamentswahl vor fast zwei Jahren ziemlich knapp. Die Leute kennen ihren Politclown Berlusconi und wissen, dass der zwischen Politik und Geschäft keinen Interessenkonflikt sah oder sieht. Viele scheint das weniger zu schrecken als anderes.
Klaus-Dieter Frankenberger Jahrgang 1955, verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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